E I N L A D U N G

Aktuelles aus dem Bezirk

Fahrt ins Blaue des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen (09.07.2010)
von Inge Mellenthin-Krossa, SPD Vorstandsmitglied Rumeln-Kaldenhausen
Nach alter Tradition wurde vor Beginn der „Fahrt ins Blaue“ nichts verraten. Idee und Planung kamen, wie bereits im letzten Jahr von Inge Mellenthin-Krossa, die die erwartungsvollen Mitreisenden bei herrlichem Wetter zu einer Fahrt ins Unbekannte einlud. Im Bereich des Kölner Autobahnrings wurden die vermeintliche Ziele Aachen oder das Phantasialand von Inge Mellenthin-Krossa lächeln verneint, denn das Zielgebiet sei noch südlicher gelegen. Kurz vor dem Moselort Alken konnte aus dem Busfenster die gut erhaltene Burg Thurant gesehen werden, die erste Station der „Fahrt ins Blaue“.

Gegenargumente zur Planung eines Kohlekraftwerks in Krefeld Uerdingen (21.06.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Zurzeit laufen Planungen, in unmittelbarer Nähe zum Chemiepark Uerdingen (ehemals Bayer) ein Kohlekraftwerk zu installieren, welches eine elektrische Leistung von ca. 780 MW produzieren soll. Der Investor Trianel (Zusammenschluss mehrerer Stadtwerke) plant diese Anlage direkt an der Stadtgrenze von Duisburg. Vorgesehen ist, einen Teil des Dampfes als Prozesswärme den Chemieanlagen zuzuführen. Die vom Chemiepark benötigte Prozessenergie würde bei 120 MW Elektrischer- und 80 MW Dampfenergie liegen.
In einem bereits hoch vorbelasteten Industriegebiet wie Duisburg, wäre aus Sicht des Umweltschutzes ein Kohlekraftwerk kontraproduktiv. Daher haben sowohl der Rat der Stadt Duisburg, wie auch die Bezirksvertretung Duisburg-Rheinhausen gegen diese Planung gestimmt.

Bezirksamtsleiter Heinz Trappmann geht in den Ruhestand (11.06.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Über 18 Jahre hat der Bezirksamtsleiter von Duisburg Rheinhausen, Heinz Trappmann, die Arbeit der örtlichen Bezirksvertretung begleitet. Heinz Trappmann war für uns Politiker ein Fels in der Brandung, denn erst die richtige Vereinigung von Politik und Verwaltung verspricht Erfolg. Dieser Erfolg kommt direkt den Bürgerinnen und Bürgern von Rheinhausen zugute, denn was im Bezirk beschlossen wird, wird auch im Bezirk umgesetzt.
Die Qualität unserer politischen Arbeit und das Erreichen der angestrebten Ziele fußt auf Gemeinsinn, Wissen, Fleiß und Qualität. Hierbei stellt die Zusammenarbeit in unserem Bezirk Rheinhausen eine gesellschaftliche Mannschaftsleistung dar, immer gut begleitet durch unseren Bezirksamtsleiter Heinz Trappmann.

Wurzelschäden in der Margarethensiedlung (27.05.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Wie das Bündnis aus SPD, Grünen und Linke erfahren hat, wurde bei Kanalbauarbeiten festgestellt, dass in der denkmalgeschützten Margarethensiedlung möglicherweise erhebliche Verwurzelungsschäden an Fundamenten aufgetreten sind. Zur Sicherung der durch eine Gestaltungssatzung geschützten Gebäude muss dringend gehandelt werden.
Da offensichtlich der Schaden durch Platanen hervorgerufen wird, die im öffentlichen Raum angepflanzt sind, muss die Schadensregulierung festgelegt werden.
Zur Abklärung der Sachlage haben wir eine Anfrage für die Juni Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen eingebracht .

Beirat für Menschen mit Behinderungen (21.05.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Die Kooperation aus SPD, Grünen und Linke in der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen bittet in einem Antrag den Beirat für Menschen mit Behinderungen um einen Erfahrungsaustausch, welcher in der Sitzung der BV am 8. Juli 2010 stattfinden könnte. Hierzu laden wir den Vorsitzenden des Beirats Herrn Ratsherr Dieter Lieske und ggfs. eine Vertreterin der Geschäftsstelle des Beirats, angesiedelt beim Amt für Soziales und Wohnen, zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen ein.

Hochzeitwald Rumeln-Kaldenhausen (20.05.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
In einem Antrag bitten SPD, Grüne und Linke in der Bezirksvertretung Rheinhausen die Verwaltung und den Umweltausschuss, zu prüfen, ob es möglich wäre, in Rumeln-Kaldenhausen einen Hochzeitswald einzurichten. Dieser sollte südlich der Rathausallee auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Fritz installiert werden.
Hierzu sind die Eigentumsverhältnisse abzuklären und möglichst städtische Flächen bereitzustellen.
Ein alter Brauch und eine jahrhundertealte Tradition besteht darin, zur Hochzeit einen Baum zum Gedenken an den Hochzeitstag zu pflanzen.
Was früher Brauch war stellt sich heute als ein äußerst gelungenes Beispiel für das Zusammenspiel von Tradition, Ökologie und Marketing dar.

Rückblick und Vorausschau (21.05.2010)
von Brigitte Timmer, SPD Pressesprecherin Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen
Die SPD Rumeln-Kaldenhausen lädt zu einer Mitglieder- und Bürgerversammlung ein. Sie findet statt am 25. Mai 2010, um 19.30 Uhr, in der AWO, Kapellener Straße 24a.
Die Genossen haben zwei interessante Punkte auf die Tagesordnung gesetzt. Zunächst wird die Landtagswahl durch den alten und neuen Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff analysiert. Paul Kuckling, der Ortsvereinsvorsitzende, hofft: “Vielleicht hören wir bei der Gelegenheit ja auch Brandaktuelles von der Regierungsbildung in Düsseldorf.“
Ein Punkt mit dem sich der Ortsverein bereits länger beschäftigt, ist das generationsübergreifende Wohnen in Rumeln-Kaldenhausen.

Neubau der behindertengerechten WC-Anlage im Volkspark gesichert (06.05.2010)
von Heiner Leiße, Bezirksvertreter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bezirk Rheinhausen
In der morgigen Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen (06.05.2010) liegt der Antrag der Wirtschaftsbetriebe (WBD) zur Errichtung einer behindertengerechten WC-Anlage im Volkspark vor.
Heiner Leiße, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in der BV Rheinhausen meint dazu: "Wir begrüßen diese Baumaßnahme und wünschen uns, dass sie möglichst schnell abgeschlossen ist, denn sie hat eine lange Historie."
Im Januar vergangenen Jahres - also noch in der alten Legislaturperiode - hatten die Grünen eine Anfrage zur Situation der öffentlichen Toiletten im Bezirk gestellt. Damals befanden sich diese noch in der Hand des Dezernats für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz. Eine Beantwortung der Fragen erfolgte nicht. Im Juli war die behindertengerechte WC-Anlage von einem auf den anderen Tag geschlossen. Auf Nachfrage wurde erklärt, sie sei nicht mehr standsicher. Über Ersatz hatte sich die Verwaltung keine Gedanken gemacht. Auf Veranlassung der GRÜNEN wurde schließlich seitens der Wirtschaftsbetriebe eine mobile Toilette bereitgestellt - ein Provisorium zwar, aber besser als nichts.

Vereine und Bürger ärgern sich über die katastrophale Hallensituation in Rumeln-Kaldenhausen (05.05.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Rumeln-Kaldenhausen hat sehr aktive Sportvereine mit hohen Mitgliederzahlen. Ein großer Teil der von den Vereinen angebotenen Sportarten findet in Turnhallen statt. Da die momentane Situation durch das verminderte Angebot an Turnhallen und Hallenbäder katastrophal ist, wenden sich der Vorsitzende des Rumelner Turnvereins Herr Schüren-Hinkelmann, der SPD Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff und der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa an die Öffentlichkeit.
Dramatisch, so Herr Schüren-Hinkelmann, wurde die Situation, nachdem die Kombination aus Mehrfachturnhalle und Hallenbad in Rumeln-Kaldenhausen geschlossen wurde. Besonders betroffen ist der Rumelner Turnverein, bei dem einige Abteilungen nun vor erheblichen Trainings- und Wettkampfproblemen stehen. Ein weiteres Problem ergibt sich bei der Dreifach -Turnhalle im Bereich des Schulzentrums Rumeln-Kaldenhausen: beschädigter Hallenboden und katastrophale hygienische Bedingungen.

Wo sollen die Rheinhauser denn zukünftig am Wochenende baden Herr Oberbürgermeister Sauerland? (23.04.2010)
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Nach den Vorstellungen des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland, brauchen die Rheinhauser keine Möglichkeiten in ihrer Freizeit baden zu gehen bzw. ihren Kindern das Schwimmen beizubringen. So ist jedenfalls das Verhalten zu deuten, das neue Hallenbad Samstag und Sonntag Nachmittag geschlossen zu halten.
Ein weiterer Schritt des Oberbürgermeisters gegen die einstigen guten Schwimmmöglichkeiten im Bezirk Rheinhausen, denn trotz großer Proteste von SPD und Bürgerschaft wurde bereits durch die Verwaltung das Frei- und Wellenbad am Toeppersee geschlossen. Das Versprechen des OB als Freibadersatz ein Naturbad an der Tegge zu erstellen ist bisher auch baden gegangen, denn es gibt immer noch keine konkrete Planung. Auch die Zusage Außenliegewiesen im Umfeld des neuen Hallenbades einzurichten scheint dem Spar-Diktat der Verwaltung geopfert zu werden.
Wie ist in diesem Zusammenhang die Aussage des OBs zu bewerten, dass die Kinder in den heißen Sommermonaten ja weiter die Möglichkeit hätten, das Kruppseebad zu nutzen?
Die Antwort ist ganz einfach: Oberbürgermeister Sauerland hatte im Rahmen der Beratungen zum Haushaltssicherungskonzeptes vorgeschlagen, die Förderung für dieses Freibad einzustellen. Dies konnte zum Glück durch die SPD mit Kooperationspartnern im Rat abgewendet worden.

Die CDU beschäftigt sich nur mit anderen Parteien, nur um sich selbst kümmert sie sich nicht (21.04.2010)
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Wenn es für die CDU eine Gefahr für die Demokratie gibt, dann liegt diese immer Links. Nachzulesen auf der Web-Seite der CDU Ortsgruppe Rumeln-Kaldenhausen. Polemisch werden dort wie die Linken mit den früheren Machthabern der DDR in einen Topf geworfen. Aber das reicht der CDU noch nicht, denn sie versucht mit ihren Aussagen auch die SPD in das gleiche Fahrwasser zu ziehen. Wie schon so häufig werden hier Dinge veröffentlicht, die in die Rubrik Geschichtsverfälschung einzuordnen sind, denn die SPD hat keine DDR-Vergangenheit, die CDU und die FDP aber wohl. Wer hat denn die Blockflöten aufgenommen? Die Zeit heilt bekanntlich alle Wunden, daher stochert die SPD nicht ständig in der Vergangenheit, wir leben in der Jetztzeit, in ihr treten wir an und machen eine soziale Politik für die Menschen.
Offiziell verhält sich die CDU immer so, als hätte sie mit Radikalen und Randgruppen nichts zu tun, nachweislich benutzt sie aber die rechten Randgruppen immer wieder zur Mehrheitsbeschaffung, wie es im Duisburg Rat zu erleben ist.

Fahrgastinformationssystem an Bahnhöfen im Bezirk Rheinhausen (20.04.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
In einem Antrag hatten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN sowie Herrn Roming von Die LINKE den Oberbürgermeister Adolf Sauerland gebeten, mit den Betreibern der Nahverkehrszüge Kontakt aufzunehmen, um zu hinterfragen warum es Probleme mit dem Informationssystem an Bahnhöfen gibt und diese abzustellen. Es wurden von der Verwaltung vier Akteure bei der Bearbeitung des Antrags beteiligt, so SPD Fraktionsvorsitzender Manfred Krossa. Vorweg die wichtigste Information:
Im Rahmen des Konjunkturprogramms werden bis Ende 2011 alle Stationen der RB 31 (Der Niederrheiner; Duisburg - Xanten) mit Dynamischen Schriftanzeigen ausgestattet. Damit wird dann die direkte Kundeninformation möglich, unabhängig von allen bisherigen Anfrage- und Antwortsystemen.

Jahreshauptversammlung der AsF Rumeln-Kaldenhausen mit Delegiertenwahl (16.04.2010)
von Inge Mellenthin-Krossa, AsF Beauftrage des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen
Am 10. April 2010 fand in den Räumen der Gaststätte des Rumelner Turnvereins die Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Rumeln-Kaldenhausen mit einem gemeinsamen Frühstück statt. Dabei wurden als Delegierte für die AsF-Unterbezirkskonferenz folgende Frauen gewählt:
Astrid Hanske, Inge Mellenthin-Krossa, Ursula Michalke, Waltraud Schrade und Irmgard Thießen
als Ersatzdelegierte:
Nicole Kühnemund und Ilse Weis.
Anschließend verfolgten die Teilnehmerinnen sehr aufmerksam einen interessanten Vortrag der Genossinnen Katharina Junk und Sarah Philipp über die Frauenpolitik in Deutschland.
Wie wichtig dieses Thema ist, zeigt die immer noch negative Bilanz des Erreichten, denn der lange und stetige Siegeszug der Emanzipation hat noch längst nicht sein Ziel erreicht.
Erst wenn niemand mehr vom Unterschied der Geschlechter Notiz nimmt, ist die Gleichberechtigung von Frau und Mann hergestellt.
Frauenpolitik in Deutschland
Vortrag von Katharina Junk und Sarah Philipp

Das Verhalten der CDU im Bezug auf die Bezirke und dem ehrenamtlichen Engagement lässt jede Zukunftsperspektive vermissen (09.04.2010)
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Mit Verwunderung mussten die Duisburger SPD Ratsmitglieder in der Sitzung des Rates am Montag, den 22. März 2010 feststellen, wie sich die CDU bei den Abstimmungen zu den Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts verhielt. Lauthals wurde zuvor die Stärkung der Bezirke und der ehrenamtlichen Arbeit gefordert, doch in ihrem Abstimmungsverhalten beschritt die CDU einen anderen Weg. Nur bei wenigen Vorlagen hat sich die CDU konform ihrer Aussagen verhalten, so zum Beispiel bei der Parkraumbewirtschaftung in den Stadtteilzentren und bei den Gebühren für die Hallennutzung durch Sportvereine. Hier wurde eine Einigung mit den Vorgaben des Stadtsportbundes gefunden. Ansonsten wurden alle HSK (Haushaltsicherungskonzept) Einsparvorschläge des Oberbürgermeisters bezüglich der Kürzungen im Sozial-, Jugend-, Bildung- und Kulturbereich von der CDU mitgetragen. Besonders bei den Kürzungen der Zuschüssen für die Jugend- und Bildungsarbeit hat sie ebenfalls den Maßnahmen des Oberbürgermeisters zugestimmt, welche, würden sie umgesetzt werden, zu einem Kahlschlag in diesem Bereich führen. Gleiches galt auch für die Zuschüsse zum Kommatheater und auch für die vom OB Sauerland geplante Schließung des Freibads Kruppsees.
Zum Glück konnte dieses durch die Stimmen von SPD, Grüne und Linke mehrheitlich verhindert werden.

Baustellenmanagement Hochemmericher Markt (24.03.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Die Bezirksvertretung Rheinhausen hatte mehrheitlich einen Katalog von Maßnahmen beschlossen, die zur Vermeidung von Problemen im Vorfeld und während der Baumaßnahmen im Bereich des Hochemmericher Marktes greifen sollen..
Nun stellen wir fest, so der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa, dass sich die gleichen Probleme wiederholen, wie sie bei den vor kurzen durchgeführten Kanalbaumaßnahmen aufgetreten sind. Hat die Verwaltung den Auftrag nicht verstanden? Warum verweist die Verwaltung, wie aus der Presse zu entnehmen war, auf die ausführenden Firmen?
Um den Bewohnern, dem Einzelhandel und den Kunden möglichst geringe Belastungen während der Bauphase zu gewährleisten, sollte ein Baustellenmanagement zielführend eingesetzt werden und zwar unter Einbeziehung der beteiligten Firmen, der Verwaltung und den Vertretern der Kaufleute, so war es in der BV beschlossen!.

Wichtige Einrichtungen im Bezirk vor Kahlschlag gerettet.
Rot-Grün-Rot lehnt weite Teile des Sparpakets ab (23.03.2010)
von Heiner Leiße, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grüne im Bezirk Rheinhausen
Der Rat der Stadt hat gestern mehrheitlich auch Sparvorschläge der Verwaltung abgelehnt, die den Bezirk Rheinhausen betrafen .
Dazu gehörte die Schließung von zwei Berufskollegs (darunter das Willy-Brandt-Kolleg) genauso wie die Ausweitung der Parkgebühren auf die Bezirke.
Sowohl die Schließung des Kruppsee-Freibades wie auch die Kürzung der Zuschüsse für das Reibekuchentheater, die in der Bezirksvertretung über alle Fraktionen hinweg Ablehnung fanden, wurden mit Stimmen von SPD, Grünen und LINKEN gegen die CDU, FDP und die DWG verhindert.

Verbesserungen bei der Schnellbuslinie SB42 (09.03.2010)
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Mit dem kommenden neuen Fahrplanwechsel wird die Schnellbuslinie SB 42 von Rumeln Markt zum Duisburger Hauptbahnhof ganztägig von Montags bis Freitags in der Zeit von 6 bis 20 Uhr im Stundentakt fahren.
Hintergrund ist, dass sich diese Linie in den letzten beiden Jahren bewährt hat und sehr positiv angenommen wird.
So hatte die Linie SB 42 alleine im Betrachtungszeitraum 2008 nach 2009 einen Fahrgastzuwachs von 74%, real von 121 auf 211 Beförderungen.
Bisher sieht der Fahrplan der Schnellbuslinie SB42 nur Fahrten während der Morgenstunden zwischen 6 und 9 Uhr und in den Abendstunden zwischen 17.00 und 20.00 Uhr vor.
Die vorgesehene Fahrplanänderung gilt erst einmal versuchsweise für ein Jahr.
Sollte die Maßnahme von den Fahrgästen positiv angenommen werden, wird dieses Angebot dauerhaft weitergeführt.

OSC Gesundheits- und Bewegungszentrum soll nun nicht über das Konjunkturpaket II gebaut werden (08.03.2010)
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Wie man einer seit Samstag zugestellten Ratsvorlage entnehmen kann, wird das Gesundheits- und Bewegungszentrum des OSC Rheinhausen jetzt doch nicht mehr gefördert. Die Gründe hierfür werden von der Verwaltung nicht mitgeteilt.
Die SPD hat schon im Juli 2009 darauf hingewiesen, dass die Mittel aus dem Konjunkturpaket II (KP II) für den Bezirk Rheinhausen überzeichnet seien, denn es wurden von Seiten der Verwaltung Straßenbaumaßnahmen beauftragt, die die Bezirksvertretung in ihrer Prioritätenliste wesentlich tiefer platziert hatte. Diese Posten sollten erst dann folgen, wenn die Maßnahme des OSC nicht hätte durchgeführt werden können. Diese Vorgehensweise wurde vom Oberbürgermeister Adolf Sauerland ignoriert. Gemeinsam mit der seinerzeitigen Bezirksbürgermeisterin Frau Katharina Gottschling verkündete er lauthals, dass das Gesundheits- und Bewegungszentrum doch noch in die Liste der durchzuführenden Projekte des KP II aufgenommen würde. Während einer öffentlichen Rede zum Richtfest des neuen Hallenbads Rheinhausen, welche im Kommunalwahlkampf gehalten wurde, wurde diese Aussage von OB Sauerland noch einmal bestätigt. Die Mahnungen der SPD bezüglich der Überzeichnung der KP II Mittel wurden in den Dreck gezogen.

Resolution des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen zum Haushaltssicherungskonzept
Bürgerliches Engagement und freiwillig geleistete Dienste von Personen aller Generationen stärken die Kommunen (03.03.2010)
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten kann ein breites bürgerschaftliches Engagement den Kommunen großen Nutzen bringen. Deshalb ist es wichtig, Ehrenamtliche aller Generationen zu fördern und zu pflegen. Für eine Gesellschaft, die zukünftig verstärkt freiwillige Arbeit benötigt, ist es gut, auf sozial engagierte Ehrenamtliche zurückgreifen zu können. Die Kommunen, deren Kassen leer sind, sparen durch Gemeinsinn und Solidarität der Bürger Geld. Auch die Ehrenamtlichen profitieren, denn wer Zeit, Erfahrung und Energie investiert, bekommt neue Kontakte und einen tieferen Lebenssinn. Es gibt nur Gewinner.

MdB Bärbel Bas startet Veranstaltungsreihe „Duisburger Impulse“ zum „Klimawandel vor der eigenen Haustür“ mit Hermann Scheer (02.03.2010)
aus: KURZ & GUT
Newsletter der Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug (Ausgabe IV/2010)
Vor zehn Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) von einer rot-grünen Mehrheit im Deutschen Bundestag beschlossen. Dieses einmalige Förderinstrument verhalf den Erneuerbaren Energien in Deutschland zum Durchbruch und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz und zu einer ökologischen und sozialen Energiewende. Zehn Jahre nach Beschluss des EEG würdigt die SPD-Bundestagsfraktion den bahnbrechenden Erfolg dieses Gesetzes und zeigt in einem Antrag eine Perspektive für die Weiterentwicklung einer nachhaltigen Energiepolitik auf. Als Duisburger Bundestagsabgeordnete werden wir am 8. März um 19 Uhr in der ROWA in Rheinhausen eine offene Diskussionsveranstaltung „Duisburger Impulse - Klimawandel vor der eigenen Haustür“ in Kooperation mit der Bürgerinitiative Saubere Luft e.V. sowie der Kreisgruppe Duisburg des BUND organisieren. Gastredner ist der SPD-Energieexperte und Träger des Alternativen Nobelpreis Dr. Hermann Scheer. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Einrichten eines Jugendparlaments im Bezirk Rheinhausen (02.03.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Nach einer Wahl am 30. Oktober 2007 wurde in Duisburg ein Jugendparlament eingerichtet, welches sich zur Erfolgsgeschichte entwickelt hat. Heiner Leiße von den Grünen: “Da jeder Bezirk in Duisburg seine Eigenarten und Probleme besitzt, sollte die politische Mitgestaltung der Jugend auch in den Stadtbezirken eingeführt werden, denn wer versteht die Welt der Jugend besser als die im Bezirk lebenden Jugendlichen“.
Durch das einzurichtende überparteilich und überkonfessionell arbeitende Jugendparlament würden spezielle, Kinder und Jugendliche betreffende Bedürfnisse, Interessen und Belange wahrgenommen und gegenüber der Kommune vertreten.
„Die in diesem Parlament behandelten Fragen würden dann nach Beschlusslage uns Kommunalpolitikern in Form von Anträgen vorgelegt. Hiermit könnte der Jugend ein Sprachrohr geschaffen werden, welches die Möglichkeit eröffnet, jugendspezifische Fragestellungen in die Kommunalpolitik einzubringen“, so Manfred Krossa von der SPD.

Vorsitzwechsel im SPD-Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen (01.03.2010)
von Brigitte Timmer, Pressesprecherin des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen
Die bisherige Vorsitzende der SPD Rumeln-Kaldenhausen, Brigitte Timmer, trat bei deren Jahreshauptversammlung, am Dienstag, dem 23.Februar 2010, nicht wieder als Vorsitzende an. Sie hatte dies bereits angekündigt, als sie vor zwei Jahren den Staffelstab von der langjährigen Vorsitzenden Hannelore Richter übernommen hatte.
Neuer Chef der SPD-Rumeln-Kaldenhausen ist nun Paul Kuckling. Kuckling hatte, gemeinsam mit Astrid Hanske, vorher die Position eines stellvertretenden Vorsitzenden inne.
Seine Wahl erfolgte mit großer Mehrheit (33 Ja, 1 Nein, 3 Enthaltungen). Astrid Hanske wurde als stellvertretende Vorsitzende bestätigt (36 Stimmen). Neu aufgenommen in das „Vorsitzendenteam“ wurde als weiterer Stellvertreter Helmut Herbst (34 Stimmen)

Erweiterung der Lise-Meitner–Gesamtschule um eine Eingangsklasse (27.02.2010)
von Reiner Friedrich, SPD Ratsherr der Stadt Duisburg
Die Anmeldezahlen der Schüler in Rheinhausen, die sich für die Sekundarstufe I an einer Gesamtschulen entschieden haben, übersteigt die Anzahl der zur Verfügung stehenden Plätze. Um allen Schülern eine Chance zu geben, die gewünschte Schule zu besuchen, haben die Fraktionen der SPD, Grünen und die Linke in der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen einen Antrag formuliert, die Gesamtschulen um eine Eingangsklasse zu erweitern.
Nachdem die CDU in der Sitzung der BV Rheinhausen am 18.02.2010 den kurzfristig eingebrachten Antrag zur einmaligen Erhöhung der Zügigkeit an der Lise-Meitner-Gesamtschule aus formalen Gründen nicht behandeln wollte, da er zu kurzfristig eingebracht wurde, haben die Antragsteller diesen Antrag über ihre Ratsfraktionen am 19.02.2010 im Schulausschuss eingebracht. Wegen des laufenden Anmeldeverfahrens war Eile war dringend geboten. In der Schulausschusssitzung teilte die Verwaltung dann mit, dass dieser Antrag in Abstimmung mit der Lise-Meitner-Gesamtschule schon im laufenden Anmeldeverfahren umgesetzt werden könne.

Naturbad an der Tegge: Eine Erfolgsgeschichte von DuisburgSport? (26.02.2010)
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Mit ihrer Darstellung zur Errichtung einer Freizeitanlage (Harryland) mit Naturschwimmbad an der Tegge in Duisburg Rheinhausen beschönigt DuisburgSport die Ausgangssituation in ihrem aktuellen Wirtschaftsplan. Dort ist zu lesen, dass zur weiteren Planung ein Bebauungsplan aufgestellt werden muss.
Nicht das jetzt vorgestellte große Vorhaben macht erst einen Bebauungsplan erforderlich, sondern bereits die ursprüngliche Planung zur Errichtung eines Naturbads Tegge mit ein paar weiteren Freizeitaktivitäten. Zumindest eine Änderung des gültigen Bebauungsplanes Nr. 9 der ehemaligen Gemeinde Rumeln-Kaldenhausen hätte durchgeführt werden müssen, denn für die geplanten Eingriffe, wie z.B. Veränderung der Wegebeziehungen, wäre eine zusätzliche Genehmigung nach dem Landschaftsschutzgesetz erforderlich gewesen. Zusätzlich hätte, durch die Nutzung der Tegge als Badegewässer, eine Genehmigung nach dem Wasserhaushaltsgesetz beantragt werden müssen. Das alles geht natürlich nicht ohne die entsprechenden Fachgutachten!

Auch die Moerser Straße in Rumeln wird jetzt nicht mehr im Rahmen des Konjunkturpaketes II lärmarm ausgebaut (24.02.2010)
von Reiner Friedrich, SPD Ratsherr der Stadt Duisburg
Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes wurde der lärmarme Ausbau der Moerser Straße in Rumeln als Maßnahme groß angekündigt und mit der Konzeption bereits begonnen. Die Planungsarbeiten wurden schon durchgeführt und die Vermessungen des betreffenden Bereichs vorgenommen, wie Anwohner berichteten.
Sang und Klanglos wurde dieses Vorhaben nun von der Verwaltung gekippt!
Im Internetauftritt der Stadt Duisburg aber wird der Ausbau der Moerser Straße weiterhin angekündigt. Auch eine in den letzten Tagen durchgeführte Nachfrage bei der Verwaltung bringt keine konkrete Aussage zum Sachstand dieser Maßnahme. Es wird stets auf die Veröffentlichungen im Internet und andere Dokumente hingewiesen. Die Recherche erbrachte aber, dass dort der Ausbau der Moerser Straße weiter im Programm steht.

Ist Oberbürgermeister Sauerland mit seinem Verhalten noch glaubwürdig? (24.02.2010)
von Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD Bezirksverbandes Rheinhausen
In der Sondersitzung des Rates zum Thema Loveparade am Samstag den 20. Februar 2010 hat der Oberbürgermeister Adolf Sauerland die Ratsmitglieder aufgefordert, sie sollten doch die Vorlagen lesen, denn dann wüssten sie auch Bescheid. Weiter führte der OB aus, dass er in seinem Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan ja schon vermerkt hätte, dass die Loveparade nicht aus städtischen sondern aus Drittmitteln finanziert wird.
Diese Vorlage ist am 18.02.2010 erstellt worden und die Ratsmitglieder fanden sie in ihrer Post, als sie von der Rats-Sondersitzung nach Hause kamen.
Der Aussage des Oberbürgermeisters widerspricht auch die Tatsache, dass im Protokoll der letzten Ratssitzung vermerkt ist, das der OB noch in der Januar Sitzung erklärte:
„Solange kein anderer Beschluss vorliegt, wird sich die Verwaltung an den Beschluss von 2007 halten und auch so handeln, denn durch diesen Beschluss seien die Ausgaben gedeckt.
Von einer Finanzierung durch Drittmitteln war zu diesem Zeitpunkt noch keine Rede.

Bezirksfraktionen fordern Verwaltung zum Handeln auf
Sperrung der Friedrich-Ebert-Straße für den Schwerlastverkehr beantragt (13.02.2010)
von Heiner Leiße, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grüne im Bezirk Rheinhausen
Die Antragsreihe zur Friedrich-Ebert-Straße hat schon eine lange Geschichte und reißt immer noch nicht ab. Nachdem im August vergangenen Jahres auf Antrag der Grünen der Rückbau der Straße auf je eine Fahrspur fast einstimmig verabschiedet wurde, legen die Fraktionen von SPD, Grünen und die Vertreter der Bürgerlich Liberalen und der LINKEN jetzt nach.
Sie beantragen die Sperrung der Friedrich-Ebert-Straße für den LKW-Verkehr über 7,5 t Gesamtgewicht.
Dieser Antrag geht weit über die Eckpunkte hinaus, die die Bezirksvertretung im Jahr 2008 mit der Forderung zum Verkehrskonzept für Rheinhausen verabschiedet hat.

Kooperationspartner fordern zusätzliche Eingangsklassen an Gesamtschulen (12.02.2010)
von Heiner Leiße, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grüne im Bezirk Rheinhausen
Die erste Anmeldungsrunde an den weiterführenden Schulen im Bezirk Rheinhausen hat ergeben, dass erneut wesentlich mehr Eltern ihre Kinder an Gesamtschulen unterrichtet wissen wollen als Plätze zur Verfügung stehen. Die Heinrich-Heine-Gesamtschule hat im vergangenen Jahr 135 und die Lise-Meitner-Schule 120 Schüler/innen aufgenommen. Dem gegenüber stehen jetzt 147 bzw. 209 Erstanmeldungen. In einer zweiten Anmeldungsrunde sollen nun diejenigen 101 Schüler/innen, die an den Gesamtschulen nicht aufgenommen werden können, auf die Realschulen und Hauptschulen im Bezirk verteilt werden.
So zumindest will es die Schulverwaltung.
Das sehen die Bezirkspolitiker von SPD, Grünen und Linken anders.

Das Haushaltssicherungskonzept der Verwaltung - ein Spiegel für Duisburgs Zukunft? (02.02.2010)
von Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD Bezirksverbandes Rheinhausen
Das Haushaltssicherungskonzept der Verwaltung ist ein Mammutwerk an Papier. Für jeden Haushaltsvorschlag benötigt die Verwaltung eine DIN A 4-Seite. Genug Platz, um eine exakte Darstellung der Sparvorschläge vorzustellen, sollte man zumindest meinen. Die Realität ist aber anders, denn die meisten Seiten sind nur spärlich ausgenutzt und reißen das Problem nur an, schlüssige Erklärungen sind nicht zu finden.
Verfolgt hier die Verwaltung die Thesen der Chaostheorie?
Nach dem Motto: die Leser/Mandatsträger werden schon den Weg im Chaos finden, Daten sortieren Schritte begründen und das Ganze mit Leben füllen. Hier herrscht die Hoffnung vor: „irgendwas wird dann schon dabei herauskommen“.

Neujahrsempfang des SPD Bezirksverbands Duisburg-Rheinhausen (02.02.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Am 31.Januar fand im Gemeindesaal der Erlöserkirche Rheinhausen der Neujahrsempfang der SPD Rheinhausen statt. Eingeladen waren Repräsentanten aus den Vereinen, Bürgerinnen und Bürger, die ein Ehrenamt ausüben sowie Mandatsträger und Funktionäre der SPD. Zur Eröffnung konnte der Vorsitzenden des SPD Bezirksverbands Ratsherr Reiner Friedrich über 150 Gäste begrüßen. Er kündigte mit dem SPD Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff den Hauptredner des Neujahrsempfangs an. Rainer Bischoff sparte nicht mit Kritik über die von der Verwaltung angekündigte „Tränenliste“ zum vorgestellten Haushalt der Stadt Duisburg. Gerade die Vertreter der Vereine hörten hier besonders aufmerksam zu, denn diese Sparzwänge üben einen negativen Einfluss auf die Vereinsarbeit aus.

Das Willy Brandt Berufskolleg darf nicht sterben (21.01.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Das die Verwaltung sparen muss, steht bei der aktuellen Haushaltslage fest. Das hier aber daran gedacht wird, unseren Kindern und Jugendlichen die Basis für ihr späteres Leben zu nehmen, geht zu weit, so Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender in Rheinhausen. Durch die Presse musste die SPD in Rheinhausen erfahren, dass die Verwaltung beabsichtigt, dass Willy Brandt Berufskolleg zu schließen. Eine Schule, die gerade für Jugendliche wichtig ist, die keinen Ausbildungsplatz erhalten haben, hier besonders Jugendliche mit Migrationshintergrund. Diese Schule zu schließen kann nur bedeuten, dass die sozialen Spannungen zunehmen. Wir werden uns mit allen Mitteln gegen diese beabsichtigte Schließung wehren!
Wenn gespart werden soll, wird stets bei den Schwachen angesetzt, eine Loveparade aber, die der Stadt fast eine Million Euro kostet, soll durchgezogen werden.

Schließung der Turnhalle und Hallenbad in Rumeln (13.01.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Mit einem Initiativantrag bittet die Bezirksvertretung Rheinhausen die Verwaltung, kurzfristig ein Konzept vorzulegen, welches die weitere Vorgehensweise bei der zurzeit geschlossenen Turnhalle und Hallenbad an der ehemaligen Kirchfeldschule erklärt. Dabei soll im Besonderen dargestellt werden, wie der Schulsport weiterbetrieben werden soll, welche Möglichkeiten zur Gewährleistung des Vereinssports vorgeschlagen werden und welche Auswirkungen sich für den Rumelner Turnverein RTV als Betreiber des Hallenbads ergeben.
Ferner soll die Verwaltung erläutern, welche Maßnahmen getroffen werden sollen, wenn das Gesamtgebäude unnutzbar wäre?

Allgemeiner Informationsdienst im Bahn-Nahverkehr (13.01.2010)
Eine Veröffentlichung der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE in der Bezirksvertretung Rheinhausen
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
In einem Antrag bitten die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke der Bezirksvertretung Rheinhausen den Oberbürgermeister darauf hin zu wirken, dass die Informationssäulen der Bahn AG, die auf den Bahnsteigen stehen, welche durch die NordWestBahn (NWB) andient werden, schnellstens in das Informationsmanagement für Fahrplan-, Stör- und Streckeninformationen eingebunden werden.

Vorlage des Verkehrsführungs- und Verkehrslenkungskonzepts für den Baustellenbereich Hochemmericher Markt (13.01.2010)
Eine Veröffentlichung der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE in der Bezirksvertretung Rheinhausen
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Die Bezirksvertretung Rheinhausen beantragt die schriftliche Vorlage des Verkehrslenkungskonzepts für den Baustellenbereich am Hochemmericher Markt.
Hierbei verweisen wir auf die Bezirkssatzung der Stadt Duisburg:
§ 3.8 Entscheidungsrechte- Wesentliche vorübergehende Änderungen von Verkehrsführungen (von mehr als 14 Tagen)

Förderung von Sportvereinen (08.01.2010)
Eine Veröffentlichung der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE in der Bezirksvertretung Rheinhausen
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Den Medien war zu entnehmen, dass im laufendem Jahr DuisburgSport 180000 Euro fehlen werden. Dies sollte zu Streichungen von bereits zugesagten und bewilligten Geldern führen, so der Stadtsportbund. Zum Glück konnte hier durch Sponsoren eine Regelung gefunden und somit die eingeplanten Mittel der Vereine bereitgestellt werden.
Vereine stellen eine der wichtigsten Säulen des sozialen Lebens im Bezirk Rheinhausen dar. Wären sie in der Existenz bedroht, hätte das nachhaltige Folgen für den Stadtbezirk.