Zusammenarbeit in der Bezirksvertretung Rheinhausen
von Reiner Friedrich, SPD Ratsherr und Vorsitzender des SPD Bezirksverbands Rheinhausen(09.11.2009)


Mit Unverständnis reagiert die SPD auf die Äußerungen der CDU zur zukünftigen Zusammenarbeit in der Bezirksvertretung . Der Wähler hat den Politikern einen Auftrag erteilt und gemäß dieses Auftrags setzt sich die Bezirksvertretung (BV) zusammen. Die Mitglieder der BV sollen zum Wohle der Bürger entscheiden. Dies setzt aber eine inhaltliche und sachliche Zusammenarbeit voraus. Umgesetzt werden kann diese durch Kooperationen oder auch in der offenen Form der Mehrheitsfindung. Schon kurz nach der Wahl hat die SPD allen Parteien und Gruppierungen diese Zusammenarbeit angeboten und wird auch weiterhin diesen offenen Konsens suchen.
Nun liegt es bei den anderen Partnern, ob sie dieses annehmen oder nicht. Eine Erkenntnis hat die SPD aus der Wahl auf jeden Fall gezogen: die Akzeptanz der Kommunalpolitik muss sich wesentlich verbessern, dazu gehört auch eine akzeptable Politik und Präsenz der Bezirksvertretung nach außen.

Die Bezirksvertretung wird mit oder durch die SPD nicht zur Showbühne mutieren, denn die Show ist vorbei.
Das gerade die CDU dieses Argument anführt und die Grünen, ihren ehemaligen Kooperationspartner, jetzt an den Pranger stellt, ist für uns nicht nachvollziehbar, denn bis zum 27.08.09 haben sie sich doch in der Öffentlichkeit bei jeder Gelegenheit und vor jeder BV-Sitzung geherzt und gebützt.

Hierzu mag sich jeder sein eigenes Urteil bilden.

Die SPD hält sich nicht mit Nebensächlichkeiten auf, wir schauen nur nach vorne, nehmen uns hier selbst in die Pflicht und geben auch den anderen in der BV die gleiche Chance, in Zukunft alles noch besser zu machen, denn unser aller Bestreben sollte die bessere politische Akzeptanz in der Öffentlichkeit und somit das Zurückgewinnen der Nichtwähler sein.