Endlich wieder Ruhe?
War die Demontage von Sitzbänken des Friemersheimer Marktes der richtige Weg?
von Reiner Friedrich, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen (18.08.2009)

Dass das Amt für Umwelt und Grün neuerdings für Ordnung und den Umgang mit problematischen Jugendlichen oder sonstigen Störern zuständig ist, ist ja ganz neu, wundert sich die SPD Fraktion aus Rheinhausen. Bei solchen oder ähnlichen Vorkommnissen wurden die Wirtschaftsbetriebe oder das Amt für Umwelt und Grün bisher nie ohne Auftrag tätig, erst nach Vorgabe folgten Handlungen. Wer nun diese Anforderung zur Demontage von Sitzbänken in Friemersheim ausgelöst hat, möchten wir nun gerne wissen.
Beim Bezirksamt Rheinhausen lagen sicherlich keine Beschwerden über Störungen vor, denn sonst wäre die Bezirksamtsleitung, wie bisher üblich, an die Parteien und an die Kümmerer herangetreten. Nur diese politische Vorgehensweise führt zu gemeinsamen und sinnvollen Abstimmungen. Die Praxis zeigt, dass sich Vorkommnisse mit problematischen Jugendlichen und anderen Störern nur gemeinsam lösen lassen. Dabei setzt man zuerst auf den Einsatz des Ordnungsdienstes in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt.

Die Wegnahme von drei Bänken des Friemersheimer Marktes kann das Problem vor Ort doch nicht alleine lösen, da es auf dem Markt zahlreiche weitere Sitzgelegenheiten gibt. Wenn das versuchsweise gemacht werden sollte, hätten doch die Sitzflächen der Bänke demontieren werden können und nicht die kompletten Bänke entfernt, um dann die Freifläche gleich wieder neu zu pflastern. Diese Maßnahme wurde nicht so durchgeführt, als dass sie einfach wieder rückgängig gemacht werden kann.
Der SPD liegen bereits zahlreiche Beschwerden vor, in denen sich Bürger über die Beseitigung diese Bänke beklagen. Auch von Beschwerden zur Wegnahme von Bänken aus der Nachbarschaft wurde uns nichts übermittelt.
Der Vorschlag, die Sitzbänke nur um 20 oder 30 m zu versetzen, ist bei der beschriebenen Belästigung keine Lösung, die Probleme würden bleiben.

Hier wurde wieder einmal das Recht der Bezirksvertretung missachtet, denn für die Frage der Wegnahme von Bänken auf Plätzen ist die Bezirksvertretung zuständig.
Wenn auf dem Friemersheimer Markt bereits seit langem Probleme herrschen, ist die Frage gestattet, warum hier nicht, wie sonst auch üblich, schon lange eine konzertierte Aktion durchgeführt wurde oder wurde hier nur ein Einzelfall gelöst und wenn ja, von wem.