Die Vorstände der fünf Ortsvereine im Bezirk Rheinhausen haben in der letzten Woche in ihren Vorständen
beschlossen, das die Voraussetzungen für ein Bürgerbegehren zum Erhalt des Freibades Toeppersee geprüft
und erstellt werden.
Hierzu wurde eine Arbeitsgruppe auf Bezirksebene gebildet, die die juristischen
Fragen prüft und den Bürgerentscheid vorbereitet. Für die Durchführung des Bürgerbegehrens wird
die SPD zur Bildung eines Bürgerkomitees aufrufen und das Bürgerbegehren unter dem Dach des
Bürgerkomitees durchführen, damit sich alle bürgerlichen Kräfte in der Sache unabhängig von der
parteilichen Zugehörigkeit wieder finden und engagieren können.
Wir hoffen bis zur nächsten Woche die Formalien geregelt und geklärt zu haben und würden dann, sofern die
Prüfungen positiv abgeschlossen sind, zur Gründung des Bürgerkomitees aufrufen. Zur Teilnahme an
diesem Bürgerkomitee wurden von uns schon zahlreiche Bürger aus dem öffentlichen Leben angesprochen, die auch
ihre Unterstützung zugesagt haben.
Die genaue juristische Prüfung ist erforderlich, weil sehr
viele Bürgerbegehren aus formalen Gründen zurückgewiesen werden.
Zur Finanzierung des Bürgerbegehrens
zum Weiterbetrieb des Freibades Toeppersee wurde zwischenzeitlich bei der Sparkasse ein Spendenkonto
eingerichtet:
Nr.200082865/Bürgerbegehren Toeppersse
Die Spenden dienen zur Finanzierung der
Kosten des Bürgerbegehrens.