Bürgerbegehren Toeppersee

Die Vorstände der fünf Ortsvereine im Bezirk Rheinhausen haben in der letzten Woche in ihren Vorständen beschlossen, das die Voraussetzungen für ein Bürgerbegehren zum Erhalt des Freibades Toeppersee geprüft und erstellt werden.
Hierzu wurde eine Arbeitsgruppe auf Bezirksebene gebildet, die die juristischen Fragen prüft und den Bürgerentscheid vorbereitet. Für die Durchführung des Bürgerbegehrens wird die SPD zur Bildung eines Bürgerkomitees aufrufen und das Bürgerbegehren unter dem Dach des Bürgerkomitees durchführen, damit sich alle bürgerlichen Kräfte in der Sache unabhängig von der parteilichen Zugehörigkeit wieder finden und engagieren können.

Wir hoffen bis zur nächsten Woche die Formalien geregelt und geklärt zu haben und würden dann, sofern die Prüfungen positiv abgeschlossen sind, zur Gründung des Bürgerkomitees aufrufen. Zur Teilnahme an diesem Bürgerkomitee wurden von uns schon zahlreiche Bürger aus dem öffentlichen Leben angesprochen, die auch ihre Unterstützung zugesagt haben.

Die genaue juristische Prüfung ist erforderlich, weil sehr viele Bürgerbegehren aus formalen Gründen zurückgewiesen werden.
Zur Finanzierung des Bürgerbegehrens zum Weiterbetrieb des Freibades Toeppersee wurde zwischenzeitlich bei der Sparkasse ein Spendenkonto eingerichtet:
Nr.200082865/Bürgerbegehren Toeppersse

Die Spenden dienen zur Finanzierung der Kosten des Bürgerbegehrens.