Diskussion im SPD Bezirksverband, Start der Programmdebatte

Die Grundlage zur Erstellung des neuen SPD Parteiprogramms ist die Festlegung von Leitsätzen. Schon früh beginnen die Diskussionen an der Parteibasis, den Ortsvereinen. Das, was hier erarbeitet wird, fließt in ein erstes Konzept, die Grobfassung des neuen Programms.
Das zurzeit gültige Parteiprogramm wurde in einer Zeit des Umbruchs erstellt, 1989. Die sich abzeichnendes großen Veränderungen durch die Auflösung der DDR, das Ende der Blöcke Ost - West, sowie die Einflüsse der Globalisierung konnten so noch nicht in die Grundsatzdiskussionen einfließen. Nun ist es an der Zeit, die neuen Bedingungen in ein neues Parteiprogramm zu gießen.

Unter dem Arbeitstitel "Ein neues Programm, Antworten auf das 21. Jahrhundert" wurde vom SPD Bezirksverband Rheinhausen der Startschuss zur Grundsatzdiskussion gegeben. Kernthemen und damit Grundlage der Diskussionen wurden in der Europäisierung, der Globalisierung und dem aktuellen Arbeitsmarktwandel gefunden. Schnell kristallisierte sich heraus, dass neue Formen des Lebens neue politische Strukturen erfordern.
Besonders viel Wert wurde auf ein sozialeres Europa, die Erneuerung der sozialen Markwirtschaft, einem vorsorgenden Sozialstaat, die Förderung neuer Wirtschaftsformen und nicht zuletzt gute Schulen und gute Ausbildungen gelegt. Unter der Moderation von Brigitte Timmer wurden vier Arbeitsgruppen (AG’s) gebildet, die sich mit den Themen:

  1. Generationensolidarität in einer kinderfreundlichen Gesellschaft
  2. Die soziale Teilhabe aller
  3. Wohlstand und Beschäftigung
  4. Nachhaltigkeit und Fortschritt

auseinandersetzten.

Nachdem von den Sprechern der einzelnen AG’s die Ergebnisse vorgestellt wurden, einigte man sich darauf, dass weitere Erkenntnisse gesammelt und das Wissen vertieft werden soll, um sich dann im neuen Jahr erneut zusammenzusetzen um die Vorstellungen des SPD Bezirksverbands in schriftlicher Form zu fixieren und der Partei zuzusenden.