Die Grundlage zur Erstellung des neuen SPD Parteiprogramms ist die Festlegung von Leitsätzen. Schon
früh beginnen die Diskussionen an der Parteibasis, den Ortsvereinen. Das, was hier erarbeitet wird,
fließt in ein erstes Konzept, die Grobfassung des neuen Programms.
Das zurzeit gültige
Parteiprogramm wurde in einer Zeit des Umbruchs erstellt, 1989. Die sich abzeichnendes großen
Veränderungen durch die Auflösung der DDR, das Ende der Blöcke Ost - West, sowie die Einflüsse der
Globalisierung konnten so noch nicht in die Grundsatzdiskussionen einfließen. Nun ist es an der Zeit,
die neuen Bedingungen in ein neues Parteiprogramm zu gießen.
Unter dem Arbeitstitel "Ein neues
Programm, Antworten auf das 21. Jahrhundert" wurde vom SPD Bezirksverband Rheinhausen der
Startschuss zur Grundsatzdiskussion gegeben. Kernthemen und damit Grundlage der Diskussionen wurden in der
Europäisierung, der Globalisierung und dem aktuellen Arbeitsmarktwandel gefunden. Schnell kristallisierte sich
heraus, dass neue Formen des Lebens neue politische Strukturen erfordern.
Besonders viel Wert wurde
auf ein sozialeres Europa, die Erneuerung der sozialen Markwirtschaft, einem vorsorgenden Sozialstaat, die
Förderung neuer Wirtschaftsformen und nicht zuletzt gute Schulen und gute Ausbildungen gelegt. Unter der
Moderation von Brigitte Timmer wurden vier Arbeitsgruppen (AG’s) gebildet, die sich mit den Themen:
auseinandersetzten.
Nachdem von den Sprechern der einzelnen AG’s die Ergebnisse vorgestellt wurden,
einigte man sich darauf, dass weitere Erkenntnisse gesammelt und das Wissen vertieft werden soll, um sich dann
im neuen Jahr erneut zusammenzusetzen um die Vorstellungen des SPD Bezirksverbands in schriftlicher Form
zu fixieren und der Partei zuzusenden.