Wenn man die Verfahrensweise von DuisburgSport bezüglich des Freibades an der Tegge verfolgt, müssen die Fragen gestellt werden, ob die Verwaltung überhaupt dieses Freibad will und warum die Verwaltung Aufgaben verschleppt um die Umsetzung von politischen Beschlüssen zu verzögern.
Seit drei Jahren ist das Freibad Toeppersee geschlossen. Spätestens ein Jahr später sollten wir schon in den Wellen der Tegge baden können.
Bisher hat die Verwaltung ledig ein Interessenbekundungsverfahren auf den Weg gebracht und das nur auf massives Drängen der Politik. Das Planungsrecht ist immer noch nicht geregelt und damit gibt es auch keine Planungssicherheit für einen Investor.
Die SPD Rheinhausen hat den Eindruck, dass hier wieder einmal mehr das Problem ausgesessen werden soll. Es könnte aber auch passieren, was eigentlich nicht sein dürfte, dass hier noch ein politisches Highlight für den Duisburger Westen kurz vor den Wahlen verkündet wird.

Ansonsten ist die Geschwindigkeit bei der Bearbeitung dieser Ausschreibung nicht zu verstehen.
Nachdem nun der Investor an die Öffentlichkeit gegangen ist, wurde umgehend von der Verwaltung die Begründung abgegeben, dass man noch Fragen der Finanzierung abklären müsse. Diese konnten aber bereits Ende Februar aus den abgegebenen Unterlagen entnommen werden. Dass jetzt erst ein Termin mit dem Investor gemacht wird, um weitere Fragen zu klären, kurz nachdem die Unterlagen öffentlich bekannt gemacht wurden, ist schon sehr fragwürdig.
Des Weiteren ist bis heute nicht geklärt, welche Genehmigungsverfahren für ein solches Vorhaben überhaupt durchgeführt werden müssen. Mit Sicherheit muss dies ein öffentliches Verfahren sein, ob Bebauungsplan oder Planfeststellung, dass wäre in diesem Fall egal, aber das Verfahren muss langsam auf den Wege gebracht werden.
Diese Planungsschritte dauern in der Regel mindestens ein Jahr.
Dieses Wissen hat die SPD Fraktion Duisburgsport aber schon vor drei Jahren mitgeteilt, ohne dass die erforderlichen Schritte eingeleitet wurden.

Der Wunsch des Investor, mit der Umsetzung noch in diesem Jahr zu beginnen, ist damit nicht mehr zu erfüllen, da die genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen bisher nicht geschaffen wurden und bezüglich der Infrastruktur sicherlich noch etliche Fragen zu klären sind, in die auch die Wohnnachbarschaft mit einbezogen werden muss.

Reiner Friedrich

SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen