Beirat für Menschen mit Behinderungen (21.05.2010)
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Die Kooperation aus SPD, Grünen und Linke in der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen bittet in einem Antrag den Beirat für Menschen mit Behinderungen um einen Erfahrungsaustausch, welcher in der Sitzung der BV am 8. Juli 2010 stattfinden könnte. Hierzu laden wir den Vorsitzenden des Beirats Herrn Ratsherr Dieter Lieske und ggfs. eine Vertreterin der Geschäftsstelle des Beirats, angesiedelt beim Amt für Soziales und Wohnen, zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen ein.

Wo sollen die Rheinhauser denn zukünftig am Wochenende baden Herr Oberbürgermeister Sauerland? (23.04.2010)
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Nach den Vorstellungen des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland, brauchen die Rheinhauser keine Möglichkeiten in ihrer Freizeit baden zu gehen bzw. ihren Kindern das Schwimmen beizubringen. So ist jedenfalls das Verhalten zu deuten, das neue Hallenbad Samstag und Sonntag Nachmittag geschlossen zu halten.
Ein weiterer Schritt des Oberbürgermeisters gegen die einstigen guten Schwimmmöglichkeiten im Bezirk Rheinhausen, denn trotz großer Proteste von SPD und Bürgerschaft wurde bereits durch die Verwaltung das Frei- und Wellenbad am Toeppersee geschlossen. Das Versprechen des OB als Freibadersatz ein Naturbad an der Tegge zu erstellen ist bisher auch baden gegangen, denn es gibt immer noch keine konkrete Planung. Auch die Zusage Außenliegewiesen im Umfeld des neuen Hallenbades einzurichten scheint dem Spar-Diktat der Verwaltung geopfert zu werden.
Wie ist in diesem Zusammenhang die Aussage des OBs zu bewerten, dass die Kinder in den heißen Sommermonaten ja weiter die Möglichkeit hätten, das Kruppseebad zu nutzen?
Die Antwort ist ganz einfach: Oberbürgermeister Sauerland hatte im Rahmen der Beratungen zum Haushaltssicherungskonzeptes vorgeschlagen, die Förderung für dieses Freibad einzustellen. Dies konnte zum Glück durch die SPD mit Kooperationspartnern im Rat abgewendet worden.

Das Warmbaden im neuen Rheinhauser Hallenbad wird jetzt doch nicht mehr möglich sein (27.12.2009)
von Reiner Friedrich, SPD Ratsherr und Vorsitzender des SPD Bezirksverbands Rheinhausen
Während des Kommunalwahlkampfs haben Vertreter der CDU noch behauptet, „Wenn der zweite Warmwasser Regelkreis für das Bürgerbecken im neuen Rheinhauser Hallenbad nicht kommt, wäre das doch nicht so schlimm, denn die Temperatur des Badewassers läge ja schon bei 28 Grad C und damit nahe bei der Temperatur für das Warmbaden von 30 Grad C“.
Die SPD-Vertreter, die sich stets für einen zweiten Warmwasserkreislauf eingesetzt hatten, wurden seinerzeit verhöhnt, vor allem für ihren Hinweis, dass DuisburgSport beabsichtigt, die Wassertemperaturen abzusenken.
Jetzt nach der Wahl liegt dafür der Beweis vor, die Wassertemperatur des neuen Hallenbads wird abgesenkt!

Seniorenbriefe des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland zur Kommunalwahl (28.08.2009)
von Reiner Friedrich, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Vor circa drei Wochen wurden die Seniorenbriefe des Duisburger CDU Oberbürgermeisters Adolf Sauerland, an die Senioren unserer Stadt verschickt. Dies ist legal und normal. Pietätlos findet die SPD es aber, wenn auch Senioren angeschrieben werden, die seit längerer Zeit verstorben sind. Bei uns sind zwischenzeitlich mehr als 50 Beschwerden hierüber eingegangen. Nicht nur wir sind angesprochen worden, die Betroffenen haben dies bereits auch der CDU mitgeteilt. Wie sehr sich die CDU für die Leidtragenden Menschen interessiert wird dadurch offenbar, dass bis heute noch nicht einmal eine Entschuldigung erfolgte.
Der Zeitraum des Todes der Verstorbenen lag zwischen einem und zehn Jahren.

Endlich wieder Ruhe?
War die Demontage von Sitzbänken des Friemersheimer Marktes der richtige Weg? (18.08.2009)
von Reiner Friedrich, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Dass das Amt für Umwelt und Grün neuerdings für Ordnung und den Umgang mit problematischen Jugendlichen oder sonstigen Störern zuständig ist, ist ja ganz neu, wundert sich die SPD Fraktion aus Rheinhausen. Bei solchen oder ähnlichen Vorkommnissen wurden die Wirtschaftsbetriebe oder das Amt für Umwelt und Grün bisher nie ohne Auftrag tätig, erst nach Vorgabe folgten Handlungen. Wer nun diese Anforderung zur Demontage von Sitzbänken in Friemersheim ausgelöst hat, möchten wir nun gerne wissen.
Beim Bezirksamt Rheinhausen lagen sicherlich keine Beschwerden über Störungen vor, denn sonst wäre die Bezirksamtsleitung, wie bisher üblich, an die Parteien und an die Kümmerer herangetreten. Nur diese politische Vorgehensweise führt zu gemeinsamen und sinnvollen Abstimmungen. Die Praxis zeigt, dass sich Vorkommnisse mit problematischen Jugendlichen und anderen Störern nur gemeinsam lösen lassen. Dabei setzt man zuerst auf den Einsatz des Ordnungsdienstes in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt.

Verkehrlenkungskonzept für den barrierefreien Ausbau im Bereich des Hochemmericher Marktes (11.08.2009)
von Reiner Friedrich, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Die SPD Bezirksfraktion Rheinhausen hat für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung einen Antrag eingebracht, welcher Einfluss nehmen soll auf die Umsetzung des barrierefreien Bereichs des Hochemmericher Marktes.
Hier wird gefordert, dass in ausreichender Zeit vor dem barrierefreien Ausbau des Hochemmericher Marktes, also deutlich vor Baubeginn, von der Verwaltung ein Verkehrlenkungskonzept erarbeitet werden soll. Das Ergebnis soll dann in einer Beschlussfassung vorgelegt werden, in der auch die Vorschläge, Meinungen und Bedenken der Betroffenen eingearbeitet sind. Diese müssen bereits im Vorfeld abgestimmt werden, damit genügend Zeit vorhanden ist, diese in das Gesamtkonzept einzuarbeiten.

Teilfinanzierung des Hallenbades am Toeppersee aus dem Konjunkturpaket II (04.08.2009)
von Reiner Friedrich, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Wie dem Amtsblatt der Stadt Duisburg zu entnehmen ist, werden auch Teile des neuen Hallenbades am Toeppersee über das Konjunkturpaket II finanziert. Diese einsame Entscheidung ohne Mitwirkung der politischen Gremien ist schon erstaunlich, vor allem, wenn die an allen Entscheidungen beteiligte Rheinhausener Bezirksvertretung (BV), bisher keinerlei Informationen erhalten hat. In der von der Rheinhausener Bezirkspolitik aufgestellten Prioritätenliste für Infrastrukturmaßnahmen ist diese Maßnahme eben sowenig enthalten, wie in den Listen der gesamtstädtischen Projekte im Rahmen des Konjunkturpakets II.
Im genannten Fall handelt es sich um den Hubboden für das Sportbecken des im Bau befindlichen Hallenbads in Rheinhausen.

Unterbindung des Schleichverkehres in den Straßen Rohenacker und Grabenacker (01.07.2009)
von Reiner Friedrich, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Im Rahmen der Gespräche an den SPD Infoständen sind wir von Anwohnern der Straßen Rohenacker und Grabenacker angesprochen worden, ob nicht durch verkehrslenkende Maßnahmen der Schleichverkehr zur Umgehung der signalisierten Impelmannkreuzung unterbunden werden kann.
Schleichwege scheinen für viele eine intelligente Lösung ihres Zeitproblems zu sein, doch die Anlieger der oft nicht entsprechend ausgebauten Straßen werden unzumutbar belastet. Sie leiden unter einer Zunahme von Lärm, Feinstaub und Abnahme der Verkehrssicherheit. Besonders betroffen sind hier Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderungen.

Absenkung der Bordsteinkante an der Ampel Kreuzung Friedrich-Alfred-Straße / Atroper Straße (16.06.2009)
Die SPD Bezirksfraktion Duisburg Rheinhausen beantragt, die Bordsteine im Bereich der Fußgängerüberwege an der Ampel Kreuzung Friedrich-Alfred-Straße / Atroper Straße abzusenken, um eine Barrierefreiheit zu erreichen und die Zuwegung vor allem für ältere Menschen in diesem Bereich zum neuen Discounter sicher zu stellen. Diese Absenkung könnte noch im Rahmen der laufenden Erschließungsarbeiten durchgeführt werden.

Zu viele Vorschriften für Trauernde (16.02.2009)
Von SPD Ratsfrau Elke Patz
Der Ausschuss für Umwelt und Grünflächen beschließt auf Antrag der SPD eine Neufassung der Friedhofssatzung. Erinnerungsfotos auf den Grabsteinen waren bisher nur mit Ausnahmegenehmigung möglich!
Die Friedhofssatzung ist ein Modell von gestern. Davon jedenfalls ist die SPD überzeugt.
Am 02. Februar 2009 diskutierten die Mitglieder des Grünflächenausschusses über das Thema „Neue Friedhofssatzung“. Wer heute ein Erinnerungsfoto auf dem Grab seines verstorbenen Angehörigen anbringen möchte, braucht dazu eine Sondergenehmigung. Auch sind dort, wo Grabsteine stehen, eigentlich keine Kreuze erlaubt.

Verbesserung der Wohnqualität in Rumeln-Kaldenhausen (21.01.2009)
Der Oberbürgermeisterkandidat der SPD Duisburg, Jürgen C. Brandt und der SPD Ratskandidat Manfred Krossa hatten zusammen zu einer Bürgerversammlung in die AWO Rumeln-Kaldenhausen geladen. Die zuvor angekündigten Themen haben genau die Interessen der Bürger getroffen, so war es nicht verwunderlich, dass die AWO mit über 50 Gästen gut gefüllt war. Im Einzelnen wurde über generationsübergreifendes Wohnen, Planungen für ein neues Einkaufszentrum und die Projektierung des neuen Marktplatzes gesprochen.

Friemersheim soll das Erste behinderten- und altengerechte Nebenzentrum beispielhaft für Duisburg werden (03.11.2008)
In Rheinhausen Friemersheim wird in absehbarer Zeit der Bahnhof behinderten und altengerecht umgebaut. Ferner werden im Bereich des Nebenzentrums zahlreiche behinderten- und altengerechte Wohnungen errichtet. Der Bereich der Kaiserstrasse, Hauptgeschäftsstraße des Ortsteils, ist in Teilbereichen schon entsprechend ausgebaut worden. Durch diesen baulichen Zusammenhang zwischen Bahnhof und dem Nebenzentrum Kaiserstrasse mit Marktplatz, besteht hier die Möglichkeit diesen Bereich beispielhaft so zu entwickeln, dass hier in Gänze ein zusammenhängendes Gebiet behinderten und altengerecht gestaltet wird.
Mit einem SPD Antrag wird die Verwaltung aufgefordert für den gesamten Bereich eine entsprechende Planung zu erstellen.

Einführung der EU-Verordnung zum barrierefreien ÖPNV (05.08.2008)
Im Zusammenhang mit der neuen EU-Verordnung zum barrierefreien Reisen hat die SPD Fraktion Rheinhausen eine Anfrage zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung gestellt. Die EU-Verordnung zum barrierefreien Reisen ist am 23. Oktober 2007 verabschiedet und am 3. Dezember 2007 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden. Tritt die Verordnung zum öffentlichen Personennahverkehr auf Schiene und Straße in Kraft, so hat das auch einen erheblichen Einfluss auf die Reisebedingungen beim ÖPNV. Besonders wichtig ist hier, dass die EU-Verordnung nicht in deutsches Recht umgesetzt werden muss, sie tritt am 3. Dezember 2009 automatisch in Kraft.
Hiernach muss künftig bei allen Dienstleistungen, wie etwa dem ÖPNV, für einen barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderungen gesorgt werden.

Getrennte Wasserkreisläufe im Neubau „Hallenbad Toeppersee“ (08.07.2008)
Die Bezirksvertretung Rheinhausen appelliert an DuisburgSport und den zugehörigen Betriebsausschuss und den Rat, in dem neu zu errichtenden „Hallenbad Toeppersee“ getrennte Wasserkreisläufe für das Sport- und für das Bürgerbecken vorzusehen, denn es gibt Anforderungen, die einfach eine höhere Wassertemperatur voraussetzen, wie z.B. "Mutter und Kind Schwimmen". Auch so wichtige Angebote, wie Wassergymnastik für Senioren und Menschen mit Behinderungen wären so erst möglich.

Verkehrssituation im Bereich Mevissen-, Brunnenstraße und Hohe Flur (29.05.2008)
In einem Antrag bittet die SPD Bezirksfraktion die Verwaltung zu prüfen, durch welche verkehrsregelnde oder bauliche Maßnahmen die derzeit unbefriedigende Verkehrssituation in den oben genannten Straßenbereichen, die vor allem während der Anfangs- und Schlusszeiten im Kindergarten und der Schule entstehen, vermieden werden können.

DuisburgSport stößt älteren Menschen vor den Kopf –
Zusage des OB für einen baubegleitenden Ausschuss wird nicht vollzogen. (28.05.2008)
Das Konzept des neuen Hallenbades am Toeppersee, welches von der Bezirksvertretung Rheinhausen beraten und vom Betriebsausschuss DuisburgSport ohne Berücksichtigung der Einwendungen der Bezirksvertretung beschlossen wurde, nimmt keine Rücksicht auf Menschen mit Behinderungen und dem demografischen Wandel und somit auf die Bedürfnisse dieser Bevölkerungsgruppen in unserer Stadt.
In der Bezirksvertretung wurden von der SPD im wesentlichen zwei Punkte der Einsparpotentiale bemängelt und zwar die Streichung der getrennten Beheizung der Becken (Zweikreissystem), und die akustische Trennung der Halle zur Verbesserung des Schallschutzes. Beide wichtigen Punkte werden nun nicht mehr berücksichtigt!

Erhalt der Ampel an der Beethovenstraße (28.05.2008)
Ein gemeinsamer Antrag von CDU- , SPD- , BL- Fraktionen und des Herrn Brendel bezieht sich auf die Vorlage „Rückbau von Lichtsignalanlagen im Duisburger Stadtgebiet“. Die Bezirksvertretung Rheinhausen bittet in diesem Zusammenhang den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr, sowie den Rat der Stadt Duisburg, die Ampelanlage Beethovenstraße/Brucknerstraße in Duisburg-Rheinhausen bestehen zu lassen und die oben genannte Vorlage entsprechend zu ändern.

Rheinhausen braucht ein Bürgerbad! (17.05.2008)
In der Mai Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen ist von DuisburgSport das Konzept für die Planung des neuen Hallenbads am Toeppersee vorgestellt worden. Erstaunlich für die SPD Fraktion, wie viel Änderungen gegenüber den Planungen des Bäder Workshops vorlagen. Billig heißt die Prämisse, die den Planungen zugrunde gelegt wurde.
Mit der jetzigen Konstellation von DuisburgSport wird Rheinhausen hauptsächlich ein Bad für Schul- und Vereinssport erhalten, denn das geplante Einkreiswassersystem verhindert unterschiedliche Wassertemperaturen in den Schwimmbecken und damit Bürgerfreundlichkeit.

Umwandeln der Mevissenstraße in eine Einbahnstraße (24.04.2008)
Die SPD Fraktion beantragt, die Verkehrsführung der Mevissenstraße ausgehend vom Grabenacker in eine Einbahnstraße umzuwandeln. In diesem Zusammenhang sollte auch ein einseitiges Parkverbot ausgesprochen werden. Nach einer positiven Prüfung der Verwaltung soll die Umwandlung durch die Fachabteilung möglichst schnell umgesetzt werden.

Parkplatz für Menschen mit Behinderungen nahe dem Marktplatz Rumeln (05.04.2008)
Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung einen Parkplatz für Menschen mit Behinderungen im Bereich des Rumelner Marktplatzes einzurichten.
Der Bereich des Marktplatzes Rumeln verfügt nur über eine eingeschränkte Anzahl von PKW Parkplätzen. An Markttagen sind im fußläufigen Bereich so gut wie keine freien Parkmöglichkeiten gegeben.

Behindertengerechte Gestaltung des neuen Hallenbads am Toeppersee (24.10.2007)
Die SPD Bezirksfraktion beantragt, das bei den Planungen zum neuen Hallenbad am Toeppersee eine behindertengerechte Gestaltung der Schwimmbecken, ein behindertengerechter Zugang und Parkplätze für Menschen mit Behinderungen einbezogen werden. Insbesondere soll die Installation eines Hebegrätes im Bereich der Wassergymnastik eingeplant werden.
Menschen mit Behinderungen haben es schon schwer genug, daher ist es wichtig, gerade bei Neuplanungen im Bereich des Breitensports, barrierefreie und behindertengerechte Einrichtungen zu schaffen.

Parkplatz für Menschen mit Behinderungen auf der Dorfstraße (25.07.2007)
Wie groß war die Freude, nachdem die Bauarbeiten zur Aufwertung der Dorfstraße in Rumeln begonnen hatten. Nach Jahren des Provisoriums hat das kleine Geschäftszentrum neue Bürgersteige und Parkplätze erhalten. Da im Umfeld neben Arztpraxen auch eine Apotheke vorhanden ist, sollte auch ein Parkplatz für Menschen mit Behinderungen installiert werden, fand der SPD Bezirksvertreter Manfred Krossa. Daher schlug er in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen vor, im Rahmen der Bauarbeiten diesen zu verwirklichen. Seit einigen Tagen steht dieser Parkplatz nun der Öffentlichkeit zur Verfügung.

Barrierefreier Zugang für alle Bahnreisenden (27.05.2007)
Die Fortbewegung von Rollstuhlfahrern, Menschen mit Behinderungen und Müttern mit Kinderwagen wird in der Praxis häufig durch Bordsteinkanten und Treppenstufen unnötig erschwert. Fast unmöglich wird es für diese Personengruppen, wenn sie einen Zug der Bahn AG nutzen möchten. Als ein klassisches Beispiel soll hier der Friemersheimer Bahnhof in Rheinhausen genannt werden. Die SPD Fraktion hat bereits in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung vorgetragen, dass die Barrierefreiheit spätestens am Bahnsteig aufhört. Zwar werden zurzeit Rampen erstellt, die barrierefrei zu den Bahnsteigen führen, doch der Einstieg in die Wagons ist für Reisende, die in der Mobilität eingeschränkt sind, nicht möglich.
Wie bereits in der Presse zu lesen, läuft einer der Zuwege in eine Sackgasse. Mit diesem Artikel soll eindringlich darauf hingewiesen werden, dass die Erstellung der Rampen keineswegs den barrierefreien Zugang zu den Zügen gewährleistet.

Aufgabenerledigung der früheren Versorgungsämter des Landes (29.04.2007)
Zum 1.01.2008 sollen die Versorgungsämter des Landes aufgelöst und die Aufgaben auf die Kommune übertragen werden. Die einschlägigen Verbände beklagen, dass zurzeit keiner weis, wie die Zuständigkeiten geregelt sind.
Die SPD Fraktion bittet um einen Sachstandsbericht mit der Angabe wo welche Zuständigkeiten liegen und wo die Bürger ihre Angelegenheiten klären können.

Bauliche Situation der Sonnenschule (07.02.2007)
Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde das Projekt des Baues eines neuen Schulgebäudes für die Sonnenschule außerhalb des Geländes des Bertha-Krankenhauses bekannt. Bisher ist die SPD Fraktion davon ausgegangen, dass die Unterbringung innerhalb der Gebäude des Bertha-Krankenhaus oder auf dessen Grundstück erfolgen sollte.
Die SPD Fraktion bittet daher mit einer Anfrage um einen Sachstandsbericht.

Einrichten von zwei Parkplätzen für Menschen mit Behinderungen (18.01.2007)
In vielen Fällen sind Menschen mit Behinderungen auf das eigene Kraftfahrzeug angewiesen, um ihr Leben zu meistern. Dies gilt im besonderen Maße für Fahrten zum Arzt, Physiotherapie, Apotheke und Sanitätshaus.
Auf der Rathausallee in Rumeln-Kaldenhausen befindet sich ein Ärztehaus, welches genau dieses Spektrum an Leistungen anbietet. Des Weiteren befindet sich, nicht weit entfernt das neue Pflegeheim "Altes Rathaus". Die SPD Fraktion Rheinhausen hat, um hier die Situation deutlich zu verbessern, den Antrag zur Einrichtung von zwei Parkplätzen für Menschen mit Behinderungen gestellt.

SPD Jubilarehrung und Weihnachtsfeier (05.12.2006)
Am Sonntag, den 03. Dezember fand in festlicher Atmosphäre die Jubilarehrung des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen statt. Ortsvereinsvorsitzende Hannelore Richter stellte den über fünfzig Teilnehmern den Festredner Ralf Jäger vor, der neben dem Amt als Unterbezirksvorsitzender auch noch Landtagsabgeordneter ist. In seiner Festrede sprach Ralf Jäger den historischen Verlauf der SPD Entwicklungsgeschichte an, wobei er besonders die Zeiten hervorhob, die den Zeitraum der Parteizugehörigkeit der Jubilare entsprach.

Senioren der SPD Rumeln-Kaldenhausen auf Tour (22.11.2006)
Ein Vorrecht des Alters ist es, Zeit zu haben für die Dinge, die man früher nicht machen konnte. Die AG60plus des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen nutzt aktiv wie immer ihre Möglichkeiten und unternimmt was. Tunesien war einer Reise wert, Erfahrung sammeln, Kontakte knüpfen und historische Stätten besuchen stand auf dem Programm.
Aber der Vorsitzende Dieter Zeller hatte schon weitere Highlights ausgearbeitet. Kaum aus Tunesien zurück, starteten die SPD-Senioren weitere Aktivitäten.

„Schulausflug“ der AG 60 plus nach Düsseldorf (30.05.2006)
Auf Einladung des Duisburger SPD Landtagsabgeordneten (MdL) Rainer Bischoff besuchter die Klasse 9d der Geschwister-Scholl-Gesamtschule gemeinsam mit 15 Mitgliedern der AG 60plus des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen den Düsseldorfer Landtag.

Wiedereröffnung des Seniorentreffs "Auf dem Berg"
Nicht geahnte Proteste von Senioren begleiteten die Schließungen der städtischen Seniorentreffs in Rheinhausen. Sparmaßnahmen zwangen Duisburg, die Führung der Seniorentreffs in die Hände freier Träger zu geben. Die Anzahl der Seniorentreffs konnte mit diesem Schritt aber nicht erhalten bleiben. Durchgesetzt hat die SPD Fraktion aber, dass die Umstellung als Modellversuch laufen soll. Darin wird eine Berichterstattung nach einem Jahr gefordert und eine Überprüfung des Modells soll nach zwei Jahren durchgeführt werden.