Ist Oberbürgermeister Sauerland mit seinem Verhalten noch glaubwürdig?
von Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD Bezirksverbandes Rheinhausen (24.02.2010)

In der Sondersitzung des Rates zum Thema Loveparade am Samstag den 20. Februar 2010 hat der Oberbürgermeister Adolf Sauerland die Ratsmitglieder aufgefordert, sie sollten doch die Vorlagen lesen, denn dann wüssten sie auch Bescheid. Weiter führte der OB aus, dass er in seinem Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan ja schon vermerkt hätte, dass die Loveparade nicht aus städtischen sondern aus Drittmitteln finanziert wird.
Diese Vorlage ist am 18.02.2010 erstellt worden und die Ratsmitglieder fanden sie in ihrer Post, als sie von der Rats-Sondersitzung nach Hause kamen.

Der Aussage des Oberbürgermeisters widerspricht auch die Tatsache, dass im Protokoll der letzten Ratssitzung vermerkt ist, das der OB noch in der Januar Sitzung erklärte:
„Solange kein anderer Beschluss vorliegt, wird sich die Verwaltung an den Beschluss von 2007 halten und auch so handeln, denn durch diesen Beschluss seien die Ausgaben gedeckt.

Von einer Finanzierung durch Drittmitteln war zu diesem Zeitpunkt noch keine Rede.

Blättert man in dem Veränderungsnachweis des OB weiter, so stellt man fest, dass auch der angekündigte Ausbau der Moerserstraße in Rumeln, der im Kommunalwahlkampf schon groß angekündigt wurde, jetzt doch nicht mehr im Rahmen des Konjunkturpaketes II durchgeführt wird. Schaut man im Internet der Stadt Duisburg nach, so wird dort diese Maßnahme noch groß angekündigt.
In der Rats Sondersitzung hatte der OB noch empfohlen: „wenn ihr etwas genau wissen wollt, dann müsst ihr vielleicht auch einmal im Internetauftritt der Stadt Duisburg nachsehen“.
Die Maßnahmen aber, die jetzt doch nicht mehr durchgeführt werden, sind bisher nicht gestrichen worden.
Zum Finden der Wahrheit muss der Interessierte alle Quellen intensiv lesen.
Es stimmt, dass Oberbürgermeister Adolf Sauerland nichts vertuscht, nur wo die gewünschten Information zu finden sind, das weiß nur der Insider. Publiziert werden diese Dinge nicht und auf Nachfrage erhält man in der Regel ausweichende Antworten.
Diese Vorgehensweise verfolgt ein tieferes System.
Nur gegenseitiges Vertrauen wird durch dieses Verhalten nicht gefördert.

Ein weiterer Beweis für ein nicht vertrauensvolles Miteinander liegt auch in der Tatsache begründet, dass im Zusammenhang mit der Schließung des Rheinhauser Hallenbades nicht der Bezirksbürgermeister über die Fakten informiert wurde, sondern Herr Lisken und Frau Gottschling, die dieses dann auch noch der Öffentlichkeit so verkündeten. Die Ausblendung der bezirklichen Repräsentanten zeigt hier ganz deutlich, mit welchen Mitteln gearbeitet wird.

Über eine solche Verhaltensweise mag sich jeder sein eigenes Urteil bilden.