Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung bei den zukünftigen städtebaulichen Planungen des Ortsteiles Friemersheim
Pflegeeinrichtungen mit genügend Dauerpflegeplätze einzubeziehen.
In dem Bericht zur Kommunalen
Pflegeplanung 2005 wird bei der Bedarfsplanung herausgestellt, dass der Ortsteil Duisburg-Friemersheim
bis zum Jahr 2015 einen Mangel an Pflegeplätzen aufweist. Künftige städtebauliche Planungen müssen
diesen Aspekt berücksichtigen und auf eine Verbesserung der Situation hinzielen.
Aus der
Mitteilungsvorlage Kommunale Pflegeplanung 2005 (Drucksache-Nr. 05-2404) kann entnommen werden, dass die
Trendberechnung der benötigten Dauerpflegeplätze für den Ortsteil Friemersheim bis zum Jahr 2015 eine
problematische Entwicklung zeigt.
Im novellierten Landespflegegesetz wird die wohnortnahen
Versorgung favorisiert, wobei die Kommunen in Eigenregie entscheiden sollen, wie hier zu handeln ist.
Defizitäre Ortsteile müssen also städtebaulich so berücksichtigt werden, dass zukünftige Bevölkerungsentwicklungen
begegnet werden kann. Das ist eine der zielführenden Aufgaben der Kommunalpolitik. Bei den Beratungen
zu neuen Bebauungsplänen muss der Aspekt "zukünftige Versorgung mit Pflegeeinrichtungen" der Bedarfslage
angepasst und eingebaut werden.