Wichtige Einrichtungen im Bezirk vor Kahlschlag gerettet.
Rot-Grün-Rot lehnt weite Teile des Sparpakets ab
von Heiner Leiße, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grüne im Bezirk Rheinhausen (23.03.2010

Der Rat der Stadt hat gestern mehrheitlich auch Sparvorschläge der Verwaltung abgelehnt, die den Bezirk Rheinhausen betrafen .
Dazu gehörte die Schließung von zwei Berufskollegs (darunter das Willy-Brandt-Kolleg) genauso wie die Ausweitung der Parkgebühren auf die Bezirke.
Sowohl die Schließung des Kruppsee-Freibades wie auch die Kürzung der Zuschüsse für das Reibekuchentheater, die in der Bezirksvertretung über alle Fraktionen hinweg Ablehnung fanden, wurden mit Stimmen von SPD, Grünen und LINKEN gegen die CDU, FDP und die DWG verhindert.


Heiner Leiße (Bündnis 90/Die Grüne): "Die Rheinhauser CDU hat in ihrer eigenen Fraktion auf Stadtebene keine Lobby. Sonst hätten diese Entscheidungen im Rat mit großer Mehrheit gefällt werden müssen."
Auch der Antrag der SPD, die Mittel zur energetischen Sanierung der Eissporthalle bei mangelndem Bedarf auf den OSC umzubuchen, wurde nur mit den Stimmen der neuen Ratsmehrheit auf den Weg gebracht.
Manfred Krossa (SPD):
"Hier hatte sich Ferdi Seidelt in der BV-Sitzung noch sehr weit aus dem Fenster gelehnt und die uneingeschränkte Unterstützung der CDU erklärt. Sie hört offensichtlich vor der Brücke der Solidarität auf."
Werner Roming (DIE LINKE): "Gestern haben die Parteien der SPD/DIE LINKE und Bündnis 90 Die Grünen gezeigt, dass sie auch ein Gegenkonzept haben, so das nicht nur die Kinder und Sozial schwachen unter dem Sparzwang von Oberbürgermeister Adolf Sauerland leiden müssen".

Ein weiteres wichtiges Ziel der Bezirksvertretung Rheinhausen, die im Haushaltsvorschlag der Verwaltung vorgesehenen hohen zusätzlichen Belastungen der Vereine zu senken, ist die Kooperation aus Rot-Grün-Rot im Rat gefolgt..
In Absprache mit dem Stadtsportbund wurden hier die Abgaben der Vereine nur moderat erhöht. Mit diesem Ansatz können die Vereine auch weiterhin ihren sportlichen und gesellschaftlichen Auftrag wie bisher erfüllen.