Im Zuge der Erweiterung einer Phosgengas Anlage der Bayer Werke Uerdingen wurde
in der BV Rheinhausen (Mitte 2004) das Thema Notfallvorsorge besprochen, da von
der Anlage eine Gefahr für die Bevölkerung ausgehen könnte.
In diesem Zusammenhang luden die
Bayer Werke die politischen Gremien zu einer Informationsveranstaltung ein, in der unter anderem
auch gesagt wurde, dass Herr Oberbürgermeister Sauerland bereits Gespräche mit den Bayer
Werken führen würde, um eine Sirenen Warnanlage, unter Kostenbeteiligung der Bayer
Werke, für die Notfallversorgung zu installieren.
Da bis heute offensichtlich
nichts passiert ist, hat die SPD Fraktion mehrere Fragen an die Verwaltung, die in der kommenden Sitzung
der Bezirksvertretung beantwortet werden sollen. So interessiert die Genossen, wie ist der Entwicklungsstand
der geplanten Notfall-Sirenenanlage ist und ob weiterhin das Angebot der Bayer Werke steht, eine
Mitfinanzierung zu übernehmen. Da weder Mitteilungsvorlagen der Verwaltung kamen, noch andere
Informationen geflossen sind, möchte die SPD Fraktion erfahren, ob überhaupt Gespräche in den letzten zwei
Jahren geführt wurden und zu welchen Ergebnissen man dabei gekommen ist. In 2004 wurde angekündigt, dass
ein Notfall Netzwerk aufgebaut würde, welches eine enge Verzahnung zwischen Polizei, Feuerwehr und
Werksschutz darstellen soll. Hier stellt sich die Frage, wie weit dieser Aufbau fortgeschritten ist. Gerade der
Schutz der anliegenden Bevölkerung ist der SPD besonders wichtig, daher möchte sie wissen, welche
Schutzmaßnahmen im akuten Fall greifen, um die Gesundheit der Bewohner zu gewährleisten. Zur
bestmöglichen Warnung der Bevölkerung wurden 2004 Standorte für die zu installierenden Sirenen
genannt. Besteht weiterhin die ursprüngliche Planung für die ausgewählten Sirenenstandorte?
Schließlich
möchte die SPD Fraktion erfahren, wann mit der Umsetzung der Sirenen Warnanlagen zu rechen ist, denn
jede Zeitverzögerung könnte sich grausam rechen.
Hier die Auflistung der Fragen, die die
SPD Fraktion an die Verwaltung stellt: