Bereits im Juni 2006 hat die SPD Fraktion ihre Bedenken zur geplanten CO Leitung, die auch den Bezirk Rheinhausen
tangiert, mit Hilfe einer Anfrage zu klären gesucht. Nachdem sich nun der Wissensstand erweitert hat, stehen noch
Antworten, vor allem im Bereich der Trassenführung und der Sicherheit aus. Die SPD Fraktion bittet daher die
Verwaltung um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:
Wie aus der Presse zu entnehmen war, wurde auf Protest der Politik und der Bürger die Trassenführung der CO Leitung
im Duisburger Süden verändert. Führt dies auch dazu, dass sich auch der Bereich ändert, an dem die CO Pipeline mit Hilfe eines
Dükers den Rhein passiert? Wird sich mit diesen neuen Planungen auch der Streckenverlauf in Rheinhausen verändern?
Aufklärung der betroffenen Bürger ist Pflicht. Wurden bei der CO Leitungsplanung im betroffenen Bereich Bürgerinnen
Bürger hinreichend über den Verlauf der CO-Pipeline informiert?
CO ist ein sehr gefährliches Gas, es ist leicht
brennbar, geruchsfrei und hoch giftig, denn es besitzt die Eigenschaft deutlich besser in der Lunge aufgenommen zu werden als der für
uns so wichtige Sauerstoff. Der Sauerstoff wird sozusagen verdrängt und die dem Gas ausgesetzte Person erstickt ohne es zu merken.
Hier stellt sich die Frage, welche Verbesserungsmöglichkeiten am Sicherheitskonzept der Pipeline zum
größtmöglichen Schutz der betroffenen Bevölkerung vorgeschlagen werden? Dabei ist vor allem wichtig, in welcher Form die
Feuerwehr und der Katastrophenschutz auf mögliche Leckagen vorbereitet werden und wie die Überwachung der Pipeline im Betrieb
erfolgen soll?
Für die Sicherheit der Bevölkerung ist entscheidend, welche Gasmenge im Störfall austreten kann.
Hier fragt sich die SPD, ob daran gedacht wird, durch möglichst kurze Abstände zwischen den Absperrschiebern,
das verbleibende CO Gasvolumen zu minimieren?
Bei hochgefährlichen Stofftransporten durch Leitungssysteme wird
das Rohr-in-Rohr System bevorzugt, da es hier möglich ist, eine Leckage des Transportrohrs durch Analyse des Zwischenraums der beiden
Rohre sofort messen zu können. Im Störfall kann dann die Gesamtleitung sofort abgeschaltet werden.
Die SPD möchte zur
Sicherheit der Bevölkerung wissen, ob bei den Entwürfen zur CO Leitung die Rohr-in-Rohr Technik Grundlage der Planungen ist. Wird
im Fall eines solchen Sicherheitssystems über eine Schnellabschaltung der Pipeline für maximalen Bevölkerungsschutz gesorgt?
Wichtig ist auch zu erfahren, ob eine CO Pipeline überhaupt sicherheitstechnische Vorteile gegenüber der konventionellen
Transportweise per Schiff bringt?
Die Gefahr, die von solch einer Anlage ausgeht, nimmt überproportional mit
Verringerung des Abstands zur Leitung zu.
Die SPD fragt daher nach, wie groß der Bereich ist, in dem bei einem
Störfall der Störfallbeurteilungsgrenzwert überschritten wird:
Die Menge der im Zwischenfall austretenden Gase ist stark abhängig von der Größe der Leckage. Welche Annahme wurde für die
Berechnung (z.B. das Brotz’sche Loch) eines Störfalles genommen und welche Massenströme werden dabei freigesetzt?