Der vom Rat gefasste Beschluss zur Schließung der Hallenbäder und des Freibades in unserem Bezirk
ist alles und nichts sagend und trifft den Bezirk Rheinhausen überproportional stark. Ein guter
Start für einen Eigenbetrieb Sport und Bäder?
Der Verwaltungsvorlage zum Eigenbetrieb Sport wurde
zugestimmt, das heißt, wie geplant sollen unsere Bäder geschlossen werden. In einem
Zusatzantrag zur Vorlage wurde von den Fraktionen der CDU und GRÜNE eingebracht,
dass dem Beschluss der BV Rheinhausen – soweit möglich – gefolgt werden soll.
Jetzt kann jeder
diesen Beschluss für sich interpretieren, ohne dass CDU/GRÜNE sagen,
welchen Forderungen konkret zugestimmt werden soll oder nicht. Diese Formulierung lässt
alle Rückzugsmöglichkeiten offen, die Entscheidung auf andere abgewälzt, die dann den
Kopf hinhalten sollen.
Das Ergebnis, ob Erfolg oder Misserfolg, wird in
andere Hände gelegt, ohne die Rahmenbedingungen genau festzulegen. Wenn ein Lösung gefunden wird,
die zusagt, ist es ein Erfolg, ansonsten fällt es unter - soweit nicht möglich -.
Die
Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen hat ja einstimmig beschlossen, ein Hallenbad an einem noch
zu definierenden Standort (Toeppersee oder Schwarzenberger-Straße) zu errichten und die
Freibademöglichkeit im Toepperseebad aufrecht zu halten und dabei zu versuchen, den vorgegebenen
Investitionsrahmen einzuhalten. Hierfür soll in einem Workshop im Bezirk bis Ende März 2007 ein
bezirkliches Bäderkonzept erstellt werden, welches Sinn macht und allen Interessengruppen genügt.
Diese Idee, einen solchen Workshop mit dem genannten Ziel anzubieten, wurde von Herrn Oberbürgermeister
Sauerland in einem Gespräch mit allen Fraktionen befürwortet und die SPD geht davon aus, dass er zu
seinem Wort steht.
Dieser Arbeitskreis wird sich in den nächsten Tagen konsolidieren und beraten,
wie auch unter Beteiligung Dritter (Schulen und Sportvereine) das Ziel eines vernünftigen Bäderkonzepts
für Rheinhausen erreicht werden kann. So kann noch vor der Weihnachtspause damit gerechnet werden, dass mit der
Arbeit begonnen wird.
Der Bezirksverband der SPD wird parallel eine Arbeitsgruppe bilden, die
den SPD-Vertretern im Worksshop zuarbeiten wird. Wir legen den jetzt gefassten Ratsbeschluss im Sinne der
hierzu einstimmig in der BV gefassten Beschlüsse aus, wobei jetzt schon für uns klar ist, dass
Bezogen auf den Weiterbetrieb des Hallenbades Rumeln gehen wir auch davon aus, dass die Verwaltung
versuchen wird eine einvernehmliche Lösung auch über 2007 hinaus zu erreichen, so dass sowohl der
Vereinssport im Hallenbad, wie auch in der Turnhalle möglich ist.
Reiner Friedrich
SPD Fraktionsvorsitzender
Vorsitzender des SPD Bezirksverbands