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Aktuelle Artikel aus dem Bezirk Rheinhausen

Zur Bebauung der Bergheimer Mühle, Stellungnahme aufgrund eines Artikels in der NRZ/WAZ 06.12.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Der SPD Ortsverein Bergheim lehnt die vorgeschlagene Bebauung der Bergheimer Mühle grundsätzlich ab. Hierdurch würde die Denkmalwirkung unterlaufen, da die Mühle von den umliegenden Straßen nicht mehr sichtbar wäre. Zusätzlich würde auch das Freigelände, welches rings um das Mühlengebäude angelegt ist, stark eingeschränkt; besser noch gesagt: zugebaut!
Der für eine Mühle typische Freiraum (hier als Wiese gestaltet) mit seinem auf einer Geländeerhöhung stehenden Bauwerk ist denkmalprägend und gehört damit zum Denkmalensemble. Ferner wird die Wiese, vor allem im Bereich der Peschmannstraße durch die örtliche Kirchgemeinde sehr stark genutzt, so dass sie mittlerweile wesentlicher Bestandteil des Gemeinde-, Kultur- und Siedlungslebens in diesem Bereich ist.

Mehr Zugfahrten auf S-Bahn-, RE- und RB-Linien im VRR 06.12.2017
Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR).
Ab 10.Dezember 2017: Zusätzliche SPNV-Leistungen abends und nachts.
Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017 profitieren Fahrgäste auf insgesamt 25 Linien des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) von zusätzlichen Zugfahrten im gesamten Verbundgebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR). Der VRR erweitert im Bereich der S-Bahn-, RE- und RB-Verkehre seine Leistungen im Spätverkehr um rund eine Million zusätzliche Zugkilometer. Montags bis freitags und an Wochenenden wird der Betrieb teilweise bis deutlich nach Mitternacht ausgeweitet. Die Maßnahmen sind Bestandteil des Nahverkehrsplans 2017, mit dem der VRR den SPNV in der Region ausgestaltet.

Zum Tode von Friedel Genender 04.12.2017
Von Dirk Smaczny, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Rheinhausen-Mitte.
Nur knapp zwei Monate nach dem Tod von Rudi Lisken verliert die Rheinhauser SPD nun mit Friedel Genender eine weitere herausragende Persönlichkeit. Die Nachricht von seinem plötzlichen Tod hat in der Rheinhauser SPD große Trauer hervorgerufen. „Wir verlieren mit Friedel Genender die mit Sicherheit bekannteste und prägendste Persönlichkeit der Rheinhauser Sozialdemokratie in den letzten Jahrzehnten, darüber hinaus aber auch einen wertvollen Ratgeber, verlässlichen Weggefährten und lieben Freund“, betonen Ortsvereinsvorsitzender Dirk Smaczny, Bezirksverbandvorsitzender Rainer Friedrich und Fraktionsvorsitzender Marcus Mellenthin.

Verkehrsprobleme bedingt durch die Sperrung der Brücke An der Coelve 23.11.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen (23.11.2017)
Bedingt durch die Sperrung der Coelve-Brücke suchen sich die Autofahrer neue Wege im Umfeld der gesperrten Brücke An der Coelve. Da Ausweichverbindungen in diesem Gebiet sehr rar sind und diese große Umwege oder Abkürzungen durch Wohngebiete beinhalten, sind die Belastungen für die Anwohner stark gestiegen. Für den Verkehr nach Moers oder von Moers nach Duisburg Rheinhausen wird die Abkürzung über den Kirchweg in Schafheim und Auf dem Pickert in Oestrum benutzt. Dadurch hat sich hier der Verkehr mehr als verdreifacht!
Zusätzlich hat auch der Verkehr Richtung Rumeln oder umgekehrt auf der Römerstraße erheblich zugenommen. Darüber hinaus wird, trotz Geschwindigkeitsbegrenzung, auf der Römerstraße häufig zu schnell gefahren, vor allem im Kreuzungsbereich Römerstraße/Auf dem Pickert/Kirchweg, so dass es in den letzten Wochen zu vermehrten Beinahe-Unfällen und auch Unfällen gekommen ist. Anzumerken ist ebenfalls, dass diese Kreuzung auch nicht gut einsehbar ist. Daher wäre eine Ampelregelung, zumindest für die Zeit der Brückensperrung, erforderlich, damit hier nicht unnötig Menschen zu Schaden kommen.

Friedhof Rumeln, Gedenken an den Volkstrauertag 20.11.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Wie jedes Jahr trafen sich am Volkstrauertag Mitglieder des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen, um auf dem örtlichen Friedhof der Gefallenen, den Verfolgten und den Gewaltopfern der Kriege zu gedenken. Auch heute setzen wieder deutsche Soldaten ihr Leben ein, um für soziale und demokratische Lebensbedingungen zu kämpfen. Doch diese Einsätze bergen viele Gefahren, Soldaten werden verwundet, einige sind bei den Einsätzen sogar gefallen.
Die Mitglieder der SPD Rumeln-Kaldenhausen gedachten der gefallen Soldaten des ersten und zweiten Weltkrieges vor dem Ehrenmal. Hier wurde auch der vielen Opfer gedacht, die aktuell durch Terror, Gewaltregime und Völkerkriege verwundet wurden oder ihr Leben lassen mussten.
Auch in Rumeln-Kaldenhausen gab es Opfer der NS-Gewaltherrschaft, so wurden während des letzten Weltkrieges Zwangsarbeiter interniert. Durch die schlechten Lebensbedingungen und die harte Arbeit erkrankten viele von ihnen, etliche verstarben fern der Heimat. Um stets daran erinnert zu werden, wie unmenschlich das Naziregime war, wurde auf Betreiben der ehemaligen SPD Ratsfrau Christel Klingenburg ein Mahnmal und eine Gedenktafel für die Zwangsarbeiter auf dem Friedhof aufgestellt. Unter dem Holzkreuz legten die SPD Mitglieder ein Erinnerungsbukett.

Gedenken an die Zwangsarbeiter Rumeln-Kaldenhausens
Volkstrauertag

Arme Menschen und Auszubildende werden schamlos gegeneinander ausgespielt 15.11.2017
Von den SPD MdL’s Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran.
Die Landesregierung hat in der letzten Woche den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 vorgestellt. Wenn es nach der schwarz-gelben Landesregierung geht, dürften arme Menschen bald mehr Geld für ihr Sozialticket zahlen. Im Etatentwurf des Landes werden die Zuschüsse für das Sozialticket um 5 Millionen Euro gekürzt, während die Nachfrage nach dem Sozialticket immer weiter steigt.

Erste Schritte für einen Brückenneubau An der Coelve sind gemacht 14.11.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen.
Wie der Moerser Presse zu entnehmen war, gibt es eine Aussage der Moerser Verwaltung, die besagt, dass die Stadt Moers das Energieunternehmen ENNI beauftragt hat die Neubauplanung der Coelve-Brücke durchzuführen. Diese Planung soll Anfang 2018 vorliegen und dann ab März von der Politik beraten werden. Parallel sollen Gespräche mit Duisburg über die komplette Abtretung des Brückengeländes weitergehen.
Wenn diese Rahmenbedingungen erfüllt sind können dann auch die Genehmigungen bei der DB und die Förderanträge gestellt werden. Dies ist ein lang erwartetes Signal und endlich mal ein erfreulicher Schritt. Damit werden die erforderlichen Maßnahmen für einen Brückenneubau eingeleitet. Auch die Finanzierungsmodalitäten wurden zwischenzeitlich zwischen den Beteiligten geklärt. Da sowohl die DB, als auch die Kommune einen Brückenneubau wünscht, erfolgt nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz hier auch eine Kostenteilung. Jeder muss die Kosten durch die gewünschte Veränderung tragen und die Restkosten werden dann prozentual der Veränderungskosten aufgeteilt. Für den Anteil der Kommune kann diese dann noch einen Förderantrag nach dem Gemeinde-Straßen-Finanzierungsgesetz mit einem Förderanteil von bis zu 60 % beantragen. Dieses gesamte Prozedere dauert aber mindestens drei bis fünf Jahre, da der Förderzyklus und die 3 Jahre Vorankündigung bei der DB eingehalten werden müssen.

Umsetzung der Forderungen der Teilnehmer der Demo auf der Brücke An der Coelve 03.11.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen.
Während der Demonstration auf der Brücke An der Coelve im September diesen Jahres forderten die Trompeter Bürger Maßnahmen zur Verkehrsregulierung im Bereich der Neustraße und des Oberfeldes.Neben den Geschwindigkeitskontrollen auf dem Oberfeld sollten entsprechende Schilder für die Geschwindigkeitseinschränkung auf dieser Straße mit 15 km/h angebracht werden. Zwischenzeitlich wurden die Schilder montiert. Aber es wird dort immer noch zu schnell gefahren; offensichtlich ist vielen Autofahrern die Bedeutung der angebrachten Schildes nicht bekannt, denn diese Schilder wurden nach der Anbringung sofort von Vandalen besprüht, so dass sie schon wieder ausgetauscht werden müssen.

Gesetzliche Neuregelung für die Einrichtung von Tempo-30-Strecken 31.10.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Seit dem 13. Dezember 2016 gibt es eine Neuregelung für die Einrichtung von Tempo-30-Strecken vor Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern. Nunmehr gilt gemäß § 45 Absatz 9 (zu Satz 3 Nr. 6) StVO grundsätzlich die Möglichkeit innerörtlich, auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes und Kreisstraßen) und auf weiteren Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) im „unmittelbaren“ Bereich vor schützenswerten Einrichtungen Tempo 30 Strecken einzurichten. Die Änderung der Verwaltungsvorschrift-StVO zu dieser Thematik ist am 30.05.2017 in Kraft getreten. Mit der Mitteilungsvorlage Drucksache (DS) Nr. 17-0773 wurde dieses dem Rat der Stadt Duisburg und der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen bekanntgemacht, so der SPD Fraktionsvorsitzende Marcus Mellenthin. Mit dieser Gesetzesänderung wird die Verwaltung der Stadt Duisburg beauftragt, alle relevanten schützenswerten Einrichtungen auf Stadtgebiet zu prüfen und bei Gesetzeskonformität Tempo 30 Strecken einzurichten. Dies gilt auch für das Seniorenheim „Altes Rathaus“ an der Rathausallee und der KiTa Düsseldorfer Straße in Rumeln-Kaldenhausen, erläutert der SPD Ratsherr Manfred Krossa. Vor diesem Hintergrund sind die von der CDU in der BV Rheinhausen gestellten Anträge zur Einrichtung von Tempo 30 Strecken vor den vorgenannten Einrichtungen unverständlich! Zumal die Neuregelung für Tempo 30 Strecken (DS 17-0773) in der gleichen Sitzung behandelt wurden.

In Moers bewegt sich nichts, bisher noch keine Lösung für die Brücke An der Coelve 28.10.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen.
Nach wie vor gibt es noch keine Bewegung der Stadt Moers, eine Lösung für die marode Brücke An der Coelve anzubieten. Neben den Duisburger Vorschlägen zur Planung eines Brückenneubaues an die Stadt Mores hat Anfang September die Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen per Antrag die Errichtung einer Behelfsbrücke für die Brücke An der Coelve gefordert. Grund dafür ist die Tatsache, dass der Neubau einer Brücke nach Aussage der Stadt Moers – der durchaus realistisch ist – noch Jahre dauern kann. Die Stadt Duisburg hat die Forderung zur Errichtung einer Behelfsbrücke an die Stadt Moers zuständigkeitshalber weitergeleitet.
Zusätzlich hat sich der SPD Bezirksverband Rheinhausen mit Hilfe des SPD Landtagsabgeordneten (MdL) Rainer Bischoff um die Beschaffung einer Behelfsbrücke gekümmert, die beim Landesbetrieb Straßen NRW gegen Miete erhältlich ist.
Enttäuschenderweise kamen zu diesen Vorschlägen aus Moers immer nur die Antworten: „Die haben jetzt Wahlkampf“; „Geht nicht“ oder „Kommt gar nicht in Frage“. Dies heißt auf deutsch: Moers tut nichts! Alle bisher gemachten Zusagen, auch schriftliche Vereinbarungen und Verträge zur Kostenteilung aus den Jahren 2009 beziehungsweise 2014 haben offensichtlich für Moers keine Bedeutung.

Zum Tode von Rudi Lisken 05.10.2017
Von Dirk Smaczny, SPD Ortsvereinsvorsitzender Rheinhausen-Mitte
Die Nachricht vom Tode Rudi Liskens hat in der Rheinhauser SPD große Trauer hervorgerufen. „Wir verlieren mit Rudi Lisken nicht nur einen höchst verdienstvollen Kommunalpolitiker, der für Rheinhausen über Jahrzehnte viel bewegt und geleistet hat, sondern vor allem einen lieben Freund und Weggefährten.“, betonen Ortsvereinsvorsitzender Dirk Smaczny, Bezirksverbandvorsitzender Rainer Friedrich und Fraktionsvorsitzender Marcus Mellenthin.

Rainer Bischoff, SPD: 1.Erfolg bei der Cölve – Brücke: Behelfsbrücke wäre möglich 25.09.2017
Von SPD MdL Rainer Bischoff
Auf die Kleine Anfrage des Duisburger SPD Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff zur Situation an der StraßenbrückeAn der Cölve“ hat der Landesverkehrsminister nun geantwortet. In der Antwort erklärt der Verkehrsminister, dass eine Behelfsbrücke ausgeliehen werden kann. Hierzu ist eine Erhebung einer jährlichen Miete notwendig, die vom Bund als Eigentümer erhoben wird. Neben einer jährlichen Miete in Höhe von 113.000 €, fallen zusätzlich Transportkosten und Baukosten an dem provisorischen Standort an. Hinzu müssten aber noch Aus- und Einlieferungskosten sowie Wartungs- Unterhaltungskosten berechnet werden.
Der heimische Abgeordnete hält die Antwort für einen ersten Erfolg in der Sache.
Jetzt gehe es darum, die sich aus der Antwort des Verkehrsministeriums ergebenden Möglichkeiten zu vertiefen. Insbesondere gilt es nun zu klären, ob es gelingen kann das normalerweise sehr langwierige Genehmigungsverfahren für die Behelfsbrücke zu verkürzen und die Gesamtkosten in einem vertretbaren Rahmen zu lassen, damit eine schnelle Lösung des Verkehrsproblems in Angriff genommen werden kann.
Da meines Erachtens“, so der heimische SPD – Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff, „jetzt eine weitere Prüfung durch die Städte Moers und Duisburg erforderlich ist, haben ich den Vorgang nun an die Stadt Duisburg weiter geleitet“.

Rheinhauser BürgerInnen wehren sich: Demonstration auf der Brücke an der Coelve 21.09.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Brücken verbinden! Nicht so in Duisburg Rheinhausen, denn hier werden Stadtteile getrennt. Seit mehr als 15 Jahren gibt es Probleme mit der maroden Brücke an der Coelve; jetzt ist der Zustand so schlecht, dass das Bauwerk gesperrt wurde. Rettungswege sind nun deutlich länger und die Busse des ÖPNVs müssen Umwege fahren. Resultat: Rettungszeiten verlängern sich, Unpünktlichkeit und deutlich höhere Kosten.
Viele Gespräche wurden mit der Stadt Moers geführt, denn die Brücke an der Coelve liegt auf ihrem Gebiet. Da weder Absprachen, Verträge noch andere Vorgehensweisen geholfen haben, hat der SPD Bezirksverband Rheinhausen zur Demonstration auf der Brücke aufgerufen. Viele Bürgerinnen und Bürger sind diesem Aufruf gefolgt, mehr als 200 Personen zeigten deutlich, wie unzufrieden sie mit der Moerser Haltung sind. SPD Ratsherr Reiner Friedrich und der SPD Landtagsabgeordnete (MdL) Rainer Bischoff informierten die Bürgerinnen und Bürger über die aktuelle Situation. So erklärten sie, dass es eine schnelle Übergangslösung in Form einer Behelfsbrücke gäbe. Diese könnte bei dem Landesbetrieb Straßen NRW gemietet werden und wäre, wenn denn Moers es wolle, innerhalb kurzer Zeit aufgebaut. Damit wäre die Wegeverbindung zumindest wieder hergestellt und die Einschränkungen beseitigt.

Bild der Demonstration auf der Brücke an der Coelve
Demonstration

Schwierigkeiten bei der Aufhebung des Wasserschutzgebiets in Duisburg Rumeln-Kaldenhausen 20.09.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Das im Jahre 1977 beschlossene Wasserschutzgebiet in Duisburg Rumeln-Kaldenhausen wurde von den hiesigen Stadtwerken bis 2011 zur Trinkwassergewinnung betrieben. Nach dem ursprünglichen Recht hätte das Trinkwasserschutzgebiet 2017 aufgehoben werden müssen, wenn die Trinkwasserproduktion eingestellt ist. Da zurzeit nur Brauchwasser für eine Moerser Firma gefördert wird, wäre die Aufhebung problemlos verlaufen. Doch häufig im Leben gibt es rechtliche Änderungen, die einem das Leben schwer machen. In diesem Fall ist es das Landeswassergesetz, welches 2016 geändert wurde. Nun gilt, dass Wasserschutzgebiete nicht aufgehoben werden können, es sei denn, es wird von einem Betroffenen dagegen geklagt und er erhält Recht.

Bänke für die Friemersheimer Rheinpromenade !! 17.09.2017
Von Gerti Asch, Vorstandsmitglied der SPD Duisburg-Friemersheim
Der Einsatz der AG 60 plus des SPD Ortsvereins Friemersheim für mehr Sitzmöglichkeiten im Friemersheimer Rheinvorland hat sich ausgezahlt.
Nachdem schon die Bänke auf dem Damm erneuert wurden, werden nun auch Naturbänke an unserer „ Rheinpromenade“ aufgestellt.
Bald können die Spaziergänger dort Pause machen und die Aussicht auf den schönen Rhein genießen.
Wir bedanken uns herzlich bei Oberbürgermeister Sören Link, der im Rahmen eines Bürgerspaziergangs durch die schöne Friemersheimer Rheinaue die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger nach mehr Sitzmöglichkeiten aufgegriffen und direkt 8 neue Naturbänke in Auftrag gegeben hat.

Beispiel einer Sitzbank für das Rheinvorland
Sitzbank

Der Minister kneift – Wüst nicht zu Gespräch mit Bürgern aus dem Duisburger Westen bereit 15.09.2017
Von  SPD MdL Rainer Bischoff
Das ist aber ein ganz schwacher Auftakt“, so der heimische SPD –Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff über den neuen Landesverkehrsminister. „Herr Wüst ist nicht einmal bereit, sich dem Gespräch der BürgerInnen des Duisburger Westens über die katastrophale Verkehrslage zu stellen. Das nenne ich feige.“

Fußballgolf wäre eine ideale Ergänzung für das Naherholungsgebiet Toeppersee 12.09.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
In seiner letzten Klausurtagung hat sich der SPD Bezirksverband Duisburg Rheinhausen mit Möglichkeiten zur Nutzung des brach liegenden Geländes des ehemaligen Freibades Toeppersee beschäftigt. Aus der großen Anzahl von Freizeitangeboten, wie Golf und ähnliche Sportarten kristallisierte sich der Vorschlag heraus, eine zu wählen, die im nahen Umfeld von Duisburg noch nicht vorhanden ist. Zudem sollte ein Freizeitsport bevorzugt werden, zu dem es bereits eine Anfrage für das ehemalige Freibadgelände gegeben hat, nämlich die Nutzung dieser Fläche als Footgolfanlage.
Footgolf ist ein Freizeitsport, der aus Skandinavien kommt, vorrangig aus Schweden. In Deutschland gibt es zur Zeit 20 solcher Anlagen. Die erste wurde 2006 in Dirnstein gebaut und die nächstgelegene befindet sich in Geldern-Walbeck; Fußballgolf Niederrhein.

Stellungnahme zum Kommentar in der NRZ zum DOC: Nichts als die halbe Wahrheit 10.09.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Nichts als die halbe Wahrheit“, genau dies trifft auch für den Kommentar in der NRZ zu. Ob die Stadt Duisburg das Vorkaufsrecht besaß, spielt doch heute keine Rolle mehr. Im Jahr 2010 hat sie darauf verzichtet, im guten Glauben, dass der Investor dort ein Möbelhaus bauen würde. Dieser Weg geschah mit Zustimmung aller Fraktionen! Auch, dass die Stadt Duisburg dafür einen Kredit aufnehmen könnte, ist einfach falsch, denn 2010 stand die Stadt haushaltsrechtlich mit dem Kopf vor der Wand. Sie musste 120 Mio. € pro Jahr einsparen und dies bedeutete, dass sie keinen Kredit von 35 Mio € aufnehmen konnte, denn das wäre von der Bezirksregierung niemals genehmigt worden.
Klar hat die Stadt die Planungshoheit, aber wenn der Eigentümer nicht bauen will, dann passiert nichts. Sicherlich ist der Grundstückspreis nicht sehr hoch, wenn jemanden Geld hat. Aber 35 Mio. € als Kredit aufnehmen und dafür Kindergärten und andere soziale und kulturelle Einrichtungen schließen zu müssen; ist das politisch tragfähig und verantwortlich? In ihrem Artikel wird die historische Wahrheit sehr einseitig ausgelegt.
Ist das fair?

Die Brücke an der Cölve soll durch eine Behelfsbrücke ersetzt werden 01.09.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Die SPD Duisburg Rheinhausen setzt sich dafür ein, dass der Landesbetrieb Straßen NRW der Stadt Moers eine Behelfsbrücken leiht, um die Blockade im Bereich der gesperrten Brücke an der Cölve zu lösen.
Eine Anfrage hat der Rheinhauser SPD-Abgeordnete Rainer Bischoff an die neue NRW-Landesregierung gestellt. Bischoff hofft, dass das Land der Stadt Duisburg eine seiner Behelfsbrücken leiht. Eine solche Brücke würde üblicherweise im Straßenbau eingesetzt, in Trompet könne sie helfen, „die kaum erträgliche Situation“ rund um die gesperrte Brücke An der Cölve zu entschärfen, bis der Ersatzneubau und deren Finanzierung geklärt sind. Die Landesregierung habe nun vier Wochen Zeit zur Antwort.
Die Bezirksfraktionen von SPD, Grüne/Die Linke und Frau Röder haben zum Thema Behelfsbrücke einen Antrag gestellt, der mit großer Mehrheit in der Augustsitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen beschlossen wurde. Inhalt des Antrags ist, dass die Verwaltung der Stadt Duisburg Gespräche mit der Stadt Moers aufnimmt, um eine Behelfsbrücke an Stelle der Brücke An der Cölve zu realisieren.

Der Duisburger Westen aus der Sicht von Radfahrern 28.08.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Ende August fand bei schönstem Wetter die traditionelle Radtour der SPD Rheinhausen-Mitte statt. Nach dem Motto: „Radfahren macht nicht nur Spaß, es ist auch gesund und umweltfreundlich“, sollte der Duisburger Westen erfahren werden. Hierzu wurde vom Genossen Manfred Walter eine ca. 30 km umfassende Strecke erarbeitet, die auch für Freizeitradler gut zu schaffen war. Am Ausgangspunkt Diergardpark in Asterlagen begrüßte der SPD Bezirksvertreter Hans Medewitz die 27 Mitfahrer und bedankte sich bei Manfred Walter für die minutiösen Planungen. Die Radtour war so geplant, dass nur wenig befahrene Straßen und Wege benutzt wurden. Nach der Besprechung zur Strecke wurden die Drahtesel bestiegen und der Duisburger Westen erkundet.
Vom Diergardpark ging es nach Essenberg zum ehemaligen Treidelpfad des Rheins. Entlang dieser schönen Radwegeverbindung ging es über Homberg bis zum nördlichsten Stadtteil des Westens: „Baerl“.

Radtour der SPD Rheinhausen-Mitte durch den Duisburger Westen
Radtour

Der Wohnpark Bergheim, günstige barrierefreie Häuser nach dem KfW 55 Standard 24.08.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Was hat sich seit dem Besuch der SPD Rheinhausen vor einem Jahr auf der Baustelle des Rheinhauser BauvereinsWohnpark Bergheim“ getan? Diese Frage wollte der SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD Bezirksverbands Duisburg-Rheinhausen, klären. In Absprache mit dem Geschäftsführer des Bauvereins, Volker Seemann, wurden interessierte Bürgerinnen und Bürger zu eine Informationsveranstaltung vor Ort eingeladen. Die Teilnehmer trafen sich im Bereich der Baustelle und wurden dort von Volker Seemann und Reiner Friedrich begrüßt. Im Verlauf des Jahres hat sich viel bewegt, berichtete der Geschäftsführer des Bauvereins, Volker Seemann, doch eine dreimonatige Auszeit hatte die Fertigstellung etwas verzögert. Im Bereich der abzureißenden Altbauten fanden sich unter Artenschutz stehende Tiere.

Der SPD Bezirksverband Rheinhausen besichtigt den Wohnpark Bergheim
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Was geschieht mit dem Wasserwerk Rumeln nach Änderung des Landeswassergesetzes? 22.08.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Das Wasserwerk in Duisburg Rumeln-Kaldenhausen beschäftigt schon seit Jahren die Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen. In den letzten Jahren wurde hier kein Trinkwasser mehr gefördert und es hätte nach Ablauf der Genehmigungszeit das Trinkwasserschutzgebiet aufgehoben werden müssen. Zwar wurde das Wasserwerk an einen Saftproduzenten aus Moers verkauft, aber nur zur Gewinnung von Brauchwasser.
Nun wurde von der Verwaltung eine Mitteilungsvorlage zum Trinkwasserschutzgebiet Rumeln erstellt, welche für die SPD die Einleitung von Konsequenzen enthält. Durch die Entfristung von Trinkwasserschutzgebieten im neuen Landeswassergesetz ergeben sich folgende Handlungen zum Schutz der Rumelner Anwohner im Bereich des Wasserwerks:
1. Bedingt durch die seit 6 Jahren nicht mehr vorhandene Förderung von Trinkwasser für die öffentliche Wasserversorgung hätte das Trinkwasserschutzgebiet durch die Bezirksregierung längst von Amtswegen aufgehoben werden müssen.
2. Die Stadt Duisburg kann die Bezirksregierung nur um Aufhebung des Trinkwasserschutzgebietes bitten, dies hat sie gemäß Mitteilungsvorlage getan. Eine rechtliche Prüfung ob dieses noch rechtmäßig ist kann nur im Rahmen eines Gerichtsverfahrens erfolgen, soweit ein Anwohner durch das Trinkwasserschutzgebiet belastet ist (durch eine Genehmigungsauflage oder eine Aufforderung zur Kanalprüfung) und hiergegen klagt. In einem solchen Verfahren würde dann die Unrechtmäßigkeit festgestellt und die Bezirksregierung müsste handeln. Dies würde auch das laufende Verfahren bei der Bezirksregierung erleichtern. Dies klingt für den betroffenen Bürger rechtlich sehr komplex, wurde uns aber durch ein Gespräch am Montag mit der Bezirksregierung bestätigt.

Auch die CDU Duisburg Rheinhausen ist der Meinung, dass die Brücke an der Coelve machbar ist 19.08.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Das ein Neubau der Coelve-Brücke machbar ist, davon ist nicht nur die CDU überzeugt.
Maßgeblich ist hier aber der Wille und die Tat, die Brücke zu bauen. Bisher hat die Stadt Moers keine Versprechen eingehalten. Die Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen selbst hat ja schon 2005 und 2010 den direkten Kontakt mit Moers geführt und auch Vertreter in Ihrer Sitzung zu Gast gehabt. Alle diese Zusagen wurden von Moers nicht eingehalten, selbst der geschlossene Vertrag zur Brückensanierung aus dem Jahre 2014 und die darin getroffenen Vereinbarungen sind bis heute nicht umgesetzt, denn dann wäre der Brückenneubau bereits abgeschlossen. Es ist ja noch nicht einmal die Planung abgeschlossen, denn die Vorgaben der DB für Brückenneubauten sind noch nicht einmal einbezogen worden und die Gespräche mit der Bahn laufen noch.
Nach den Aussagen von 2014 sollte 2017 mit dem Bau begonnen werden können. Im zweiten Quartal 2017 gibt es noch nicht einmal einen fertigen Entwurf und die Stadt Moers muss die Umsetzung des Baues aufgrund geänderter Kosten nochmals überdenken, das heißt, die Vereinbarung aus 2014 wird aufgrund geänderter Kosten möglicherweise in Frage gestellt.
Sicher dauert eine Gebietsarrondierung Zeit, die Geschwindigkeit hängt aber von dem Willen der Betroffenen ab. Wir haben diese Möglichkeit ja in die Diskussion gebracht, weil das Interesse der Stadt Moers am Neubau der Brücke seit mehr als 15 Jahren nicht erkennbar ist, aber für unsere Bürger in Trompet und Rumeln zwingend benötigt wird.
Wenn der Vorschlag einer Gebietsübertragung etwas mit Wahlkampf zu tun hat und anschließend wieder von der Tagesordnung genommen wird, wie die CDU anmaßt, würde ja zur Folge haben, dass die Brücke an der Coelve ja nach der Bundestagswahl am 24.9. 2017 wieder befahrbar sein müsste.

Stellungnahme zum Presseartikel WAZ NRZ „Ein Stück Moers für Duisburg – wie geht es weiter?“ 16.08.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Die Verwaltung der Stadt Moers hält Duisburg mit dem Neubau der Brücke an der Coelve seit 2001 hin. Bereits 2005 hat die Bezirksvertretung (BV) Duisburg Rheinhausen den direkten Kontakt zur Moerser Verwaltung gesucht. In der BV-Sitzung, die sich mit dem Thema befasst hatte, wurde von einem Vertreter der Stadt Moers versichert, dass das technische Konzept steht und der Förderantrag im Herbst 2005 gestellt wird, so dass in 2007 mit dem Bau begonnen werden kann. Passiert ist aber nichts! Diese Geschichte mit Ausreden und Gesprächen wird von Moers bis heute weiter betrieben! Dies lässt sich auch durch viele Pressedokumentationen belegen.
Auch vertragliche Regelungen zwischen den Städten führten bisher nicht zum Erfolg.
Zahlreiche Demonstrationen an der Coelve Brücke und Unterschriftenaktionen sind bis heute im Sande verlaufen. Auch der 2014 geschlossene Vertrag zwischen Duisburg und Moers wurde nicht zeitgerecht umgesetzt, denn sonst würde die Planung längst stehen. Ferner ist seit 2015 bekannt, dass die Bahn weitergehende Forderungen bei Neubauplanungen hat. Jetzt schreiben wir Mitte 2017 und man weiß immer noch nicht, wie es weiter geht. Daher ist für die betroffenen Bürger in Rheinhausen, für die diese Verkehrsverbindung so wichtig ist, die letzte Möglichkeit, zu versuchen, dass das Gebiet an der Coelve nach Duisburg übertragen wird, da von Moerser Seite keine Lösung in Sicht ist.

Das 22.te Stadtfest Duisburg Rheinhausen mit dem SPD Bezirksverband 14.08.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Wenn ein Fest zum 22.ten Mal stattfindet, kann man es gut als Tradition bezeichnen. Wie immer war auch der SPD Bezirksverband Rheinhausen wieder mit dabei und unterstützte das Stadtfest mit einer Getränketheke und einem Infostand.
Auch in diesem Jahr hat Karsten Vüllings, Vorsitzender des Werberings Rheinhausen, alle Hebel in Bewegung gesetzt, um das Rheinhauser Stadtfest zum Erfolg zu führen. Den Besuchern wurden viele Höhepunkten geboten, so dass fast jeder seinen Highlight fand. Am Freitag, den 11. August eröffnete die SPD-Bundestagsabgeordnete (MdB) Bärbel Bas um 16 Uhr die Veranstaltung, die bis Sonntag, den 13. August dauerte. Anschließend verlosten SPD MdB Bärbel Bas, Duisburgs SPD Oberbürgermeister Sören Link, SPD Bezirksbürgermeister Winfried Boeckhorst und Karsten Vüllings Karten für die VIP-Lounge des MSV Duisburgs. Diese wurden von der Sparkasse Duisburg gesponsert, die auch zum Gelingen des Stadtfests mit beigetragen hatte.

Impression des Rheinhauser Stadtfestes 2017 mit SPD Oberbürgermeister Sören Link
Stadtfest

Der SPD Bezirksverband Duisburg Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen fordert eine Gebietskorrektur 10.08.2017
Von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Der SPD Bezirksverband Duisburg Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen hat in seiner letzten Sitzung die Problematik der Brücke an der Coelve diskutiert. Unabhängig von den derzeit zu lösenden Problemen fordert der SPD Bezirksverband, dass im Bereich des Stadtteils Trompet eine Gebietskorrektur durchgeführt werden muss. Der Bereich von der alten Römerstraße und weiterführend bis an die ehemalige B57 und dort entlang bis Rumeln, sollte im Rahmen einer Gebietsübertragung diese Fläche von Moers nach Duisburg abgetreten werden. Dies ist nach der Kommunalverfassung NRW möglich! In einem Gespräch, welches im Jahre 2009 mit dem ehemaligen Moerser Bürgermeister Ballhaus geführt wurde, ist diese Möglichkeit bereits diskutiert, aber von Moerser Seite nicht weiter verfolgt worden. Hiermit würden in diesem Bereich neben der Brücke auch viele versorgungstechnische Probleme gelöst. Nach einer Flächenübertragung könnte Duisburg den so wichtigen Bau der Brücke an der Coelve in Eigenregie planen und bräuchte nicht in Moers als Bittsteller auftreten.
Das Problem der Brücke ist seit mehr als 15 Jahren bekannt! Die Stadt Moers hat in diesen Jahren schon viele Versprechen abgegeben, die Brücke neu zu bauen. Bereits sehr früh hat die Stadt Duisburg ihren Anteil (gemäß Brückenvertrag) in ihrer mittelfristigen Finanzplanung eingestellt, aber Moers hat bisher keine Zusage gehalten. Für die Moerser hat die Brücke auch keine Priorität. Es ist die einzige Brücke der Stadt Moers und nur für wenige Moerser Bürger von Bedeutung. Im Gegensatz dazu stellt die Brücke an der Coelve eine wichtige Verbindung für Duisburg dar. Ob als Rettungs- und Versorgungsweg, Linienweg des ÖPNV oder als Verbindung zwischen Rumeln-Kaldenhausen und Trompet, Oestrum bzw. Bergheim, die Frequentierung der Brücke war hoch.

Die SPD Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und Oberbürgermeister Sören Link besuchen das Duisburger Bienenmuseum 08.08.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Bienenmuseen gibt es in Deutschland selten. Daher ist es etwas besonderes, dass die Kreisimkerschaft Duisburg e.V. ein Bienenmuseum unterhält. Jedes Jahr wird dieses am Tag der offenen Tür zu einem Publikumsmagnet. Duisburgs SPD Oberbürgermeister (OB) Sören Link und die Bundestagsabgeordnete (MdB) Bärbel Bas haben diesen Termin gerne genutzt, um das Bienenmuseum und deren ehrenamtliche Helferinnen und Helfer kennenzulernen. Bei ihrem Rundgang durch die Innenräume und die Außenanlagen wurden ihnen die Exponate des Museums dargestellt, so auch die Holzschnitzskulpturen des Künstler Marc Kriegel, die einen mannshohen Bären und eine große „Holzhonigbiene“ darstellen. Das Besondere an diesen Holzschnitzarbeiten aber ist, dass diese mit Hilfe von verschiedenen Kettensägen aus soliden Eichenstämmen ausgesägt wurden.
Während des Rundgangs wurden der MdB Bärbel Bas und dem OB Sören Link auch die Schulungsräume des Bienenmuseums gezeigt, denn hier werden auch Jungimker ausgebildet.
In den letzten Jahren ist die Anzahl der ausgebildeten Imker deutlich angestiegen, ein deutlicher Hinweis, wie wichtig diese Einrichtung ist. Das Wirken der Imker und die fleißige Arbeit der Bienen wird häufig unterschätzt. Ohne die Bestäubungsleistung der Wild- und der Honigbiene würden Ernten katastrophal ausfallen. So sagte bereits Albert Einstein: „Wenn die Biene einmal von der Erde verschwindet, hat der Mensch nur noch vier Jahre zu leben“.

SPD MdB Bärbel Bas und Oberbürgermeister Sören Link beim Tag der offenen Tür im Bienenmuseum
Bienenmuseum

Das neue Versorgungszentrum Bergheim an der Langestraße geht seiner Fertigstellung entgegen 06.08.2017
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen (06.08.2017)
Im Rahmen des diesjährigen Sommerprogramms hat sich die SPD Bezirksfraktion Duisburg-Rheinhausen über den Baufortschritt zur Errichtung eines neuen Versorgungszentrums auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule Langestraße informiert. Der beauftragte Stadtplaner Dieter Düster erläuterte den Teilnehmern das Bauvorhaben und den Baufortschritt.
Vor einem Jahr stand an dieser Stelle zum gleichen Zeitpunkt noch das Schulhaus mit Turnhalle und einem Nebengebäude mit 4 Klassenräumen. Die belasteten Gebäude wurden im Oktober/November 2016 entkernt, bis Mitte Februar abgerissen und anschließend die Fläche baureif gemacht. Dann erfolgten zügig die Baumaßnahmen. Wie jetzt bei der Besichtigung zu sehen war, ist der Rohbau fertig gestellt und die Dach- und Fassadenarbeiten sind bereits begonnen, ebenso wie der Platzausbau mit dem Entwässerungssystem.
Auf dem Baustellengelände erläuterte der Stadtplaner Dieter Düster die Baumaßnahmen im einzelnen und beantwortete Fragen zur Architektur des Vorhabens. Die Fertigstellung des Projektes und Übergabe an die zukünftigen Nutzer REWE und Sparkasse sollen bereits im Oktober erfolgen. Diese müssen dann noch ihre Einrichtungen komplettieren, so dass im November/Dezember die jeweilige Eröffnung erfolgt. Das Bauprojekt umfasst einen Vollversorger mit einer Verkaufsfläche von 1300 m² und eine separate zweigeschossige Sparkassenfiliale mit einer Bürofläche von 1200 m². Im Erdgeschoss des Bürotraktes wird die Sparkasse einen Kundenservice und eine Automatenhalle betreiben. Ferner wird am Haupteingang eine Bäckerei mit Café und Außengastronomie eingerichtet.

Die SPD Bezirksfraktion Duisburg Rheinhausen besichtigt das Versorgungszentrum Bergheim
Langestrasse

Totalausfall der Brücke an der Cölve 21.07.2017
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Der marode Zustand der Brücke an der Cölve ist seit mehr als 15 Jahren bekannt, auch, dass sie erneuert werden muss. Leider liegt es nicht im Ermessen der Stadt Duisburg, diese Brücke zu erneuern, denn sie befindet sich auf Moerser Stadtgebiet. Doch von Moerser Seite wurden wir viele Jahre vertröstet, es wurde kein Förderantrag gestellt und keine Finanzierung in den Haushalt eingebracht. Es klappte ja immer noch!
Vor zwei Jahren wurde nochmals eine Sanierung mit finanzieller Beteiligung von Duisburg durchgeführt, unter der Auflage, in der gewonnenen Zeit die Planung und Förderantragsstellung so voran zu treiben, dass nach der geschätzten Haltbarkeit von 5 Jahren mit dem Bau einer neuen Brücke begonnen werden kann. Hierzu sollten dann auch die eigenen Haushaltsmittel bereitgestellt werden!
Zwischenzeitlich hat die Bundesbahn ihre Auflagen zum Abstand zum Hochspannungsfahrdraht verändert, so dass eine Anpassung der Planung und Kostenermittlung erforderlich ist. Mit der Abstandserhöhung zum Fahrdraht steigen aber auch die Kosten des Brückenbauwerks, denn die Bücke muss höher gelegt werden. Hierzu müssen die Fundamente und die Übergänge zu den Anschlussstraßen angepasst werden.
Da die letzte Sanierung der Brücke keine fünf Jahre gehalten hat, muss jetzt das komplette Programm vorgezogen werden, das bedeutet, die Planung muss unverzüglich angepasst und ein entsprechender Förderantrag gestellt werden. Zugleich ist es aber auch erforderlich, die Priorität des Förderantrags bei der Landesregierung so zu platzieren, dass die Förderung zeitnah erfolgt kann. Die Fördermittel im Landeshaushalt sind begrenzt, stets gibt es mehr Förderanträge als Mittel, die zu vergeben sind. Die Höhe der Förderung beträgt bis zu 80 % der Gesamtkosten, die restlichen 20% müssen sich die Städte Duisburg und Moers gemäß Brückenvertrag teilen.

Jazzige Musik von der Big Band der Folkwang Universität der Künste Essen zum 2 ten Rheinhauser Hofkonzert 11.07.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Die Studierenden des Studiengangs Jazz musizieren und dirigieren im Rahmen ihrer Ausbildung in der Big Band der Folkwang Universität der Künste Essen. Hier lernen sie Komposition und Arrangement von Jazz Stücken und die Leitung größerer Orchester.
Die vielen Zuhörer im Innenhof des Rumelner Kulturspielhauses waren sehr erstaunt, wie viel Musiker in der Folkwang Big Band spielen. Die komplette Bühne war besetzt!
Einen besonderen Dank muss der Familie Pügner und dem Bezirksamt Duisburg Rheinhausen ausgesprochen werden, die diesen Mega-Event ermöglicht hat, so der SPD Ratsherr Manfred Krossa. Von der Bestuhlung bis zum Soundarrangement, alles war perfekt vorbereitet. Selbst das Orchester wurde von Lisa Pügner mit ihrem Tenorsaxophon verstärkt.
Unter der Orchesterleitung von Hans Steinmeier gab es ein breites Musik-Repertoire. Aber auch die Studenten hatten ihren großen Auftritt, ob als Dirigent, Solomusiker oder Sänger, sie konnten das Publikum mit ihren Leistungen voll überzeugen.

Das zweite Rheinhauser/Rumeln-Kaldenhausener Hofkonzert mit der Folkwang Big Band
Hofkonzert

SPD-Fraktion im VRR gegen den Ausstieg der Landesregierung aus dem Sozialticket 11.07.2017
Von der SPD Fraktion im VRR
Mobilität ist eine der grundlegenden Voraussetzungen für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dabei stellen die Kosten des öffentlichen Nah- und Schienenverkehrs jedoch für viele Bürger eine erhebliche finanzielle Belastung dar. Um finanziell schwächer gestellten Menschen dennoch den Zugang zur Mobilität zu ermöglichen, wurde 2012 im VRR ein vom Land NRW mitfinanziertes Sozialticket eingeführt, das sich allein im VRR-Gebiet bereits für über 170.000 Menschen mit weiter steigender Tendenz zu einem Erfolgsmodell entwickelt hat. Mit der vorgezogenen Preissteigerung des VRR im Oktober 2017 wird jedoch gerade der Preis dieses Tickets, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, mit einer Steigerung von 6,3% unverhältnismäßig stark erhöht.
Wolfgang Weber, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im VRR erklärt dazu:
„Die SPD-Fraktion im VRR erwartet, dass auch in Zukunft die neue Landesregierung das Sozialticket ausreichend bezuschusst, so wie dies die Vorgängerregierung garantiert hat. Dieser Zuschuss muss dabei, um Preissteigerungen abzufangen, dringend dynamisiert werden. Wir wollten auf dieser Grundlage die Preissteigerung abwenden und zunächst unsere Forderung mit dem Land verhandeln. Dieses Vorhaben ist jedoch an der schwarz-grünen Mehrheit im VRR gescheitert, womit der Einstieg in den Ausstieg aus dem Sozialticket eingeleitet scheint.“

Bahnhof Rheinhausen – Projekt Graffiti ist abgeschlossen 09.07.2017
Von SPD Ratsfrau Elke Patz
Bereits in der Ausgabe 06/2016 der Zeitschrift „einblick“ der Wirtschaftsbetriebe Duisburg (WBD) haben wir für Sie von den farblichen Verschönerungen des Bahnhofs Rheinhausen berichtet. Dort gab es immer wieder Rowdys. die die Wände mit hässlichen Schmierereien verschandelten. Um dem entgegenzuwirken, wurde nun eine Fläche von 700 qm mit einem frischen und professionellen Graffiti des Künstlers Marten Dalimot verziert. 400 qm wurden bereits im November 2016 fertiggestellt, die restlichen 300 qm in diesem Frühling.

Ratsfrau Elke Patz, Mitglied im Verwaltungsrat der Wirtschaftsbetriebe Duisburg, war vor Ort, um sich das Ergebnis anzuschauen und war beeindruckt. Auch die Kollegen aus der Stadtreinigung, die für die Entfernung von Schmierereien zuständig sind, können bestätigen, dass das neue Bild einen positiven Effekt hat und die Wände kaum noch beschmiert werden.

SPD Ratsfrau Elke Patz vor dem fertigen Graffiti des Bahnhofs Rheinhausen
Graffiti

Gründung eines Fördervereins für Kultur- und Brauchtumspflege im Bezirk Duisburg Rheinhausen 30.06.2017
von Angelika Röder, Vorsitzende des Fördervereins für Kultur- und Brauchtumspflege Duisburg Rheinhausen
Am Freitagabend, den 30.06.2017 fanden sich 14 Personen zusammen, um den bereits im Mai ins Leben gerufenen Förderverein der Kultur- und Brauchtumspflege Rheinhausens & Rumeln-Kaldenhausens zu gründen und mit einer Satzung auszustatten.
Der gewählte Vorstand bestehend aus Angelika Röder (Vorsitzende), Elisabeth Liß (stellvertretende Vorsitzende) und Joachim Metzenthin (Schatzmeister) konnte in dieser ersten Mitgliederversammlung bereits von einem regen Interesse der Duisburger Prominenz als auch der ortsansässigen Firmen berichten.
Ziel des Vereins ist es die Kunst, die Kultur und das Brauchtum in Rheinhausen zu fördern und zu neuem Glanz zu verhelfen. Hierzu gehört auch das organisierte Einsammeln von Spenden und Beiträgen.

Gute Schule 2020 im Bezirk Duisburg Rheinhausen, Projekte und ihre Umsetzungen 15.06.2017
von Marcus Mellenthin, SPD Fraktionsvorsitzender im Bezirk Duisburg Rheinhausen
Die Bezirksfraktion der SPD hat zusammen mit Vertretern der Fraktion Grünen/Die Linke bereits zu Jahresbeginn 14 Schulen des Bezirkes Rheinhausen bereist, um die aktuellen Mängel der Schulen in Rheinhausen festzustellen. Grundlage dieser Mängelerfassung sind die von der Vorgänger Landesregierung aus SPD und Grünen bereitgestellten Fördermittel zur Verbesserung der Schulinfrastruktur. Mit Hilfe des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ kann nun mit der Sanierung der Schulen begonnen werden, die aufgenommene Mängelliste wird jetzt abgearbeitet, so der SPD Fraktionsvorsitzende Marcus Mellenthin.
Saniert werden müssen besonders viele Schultoiletten, die teilweise noch aus den Gründungsjahren der Schulgebäude stammen. Viele weitere Mängel sind auf die Liste genommen worden, deren Beseitigung die Schullandschaft deutlich verbessern wird. Mit dem Förderprogramm der ehemaligen SPD/Grüne Landesregierung werden in Duisburg Sanierungen an Schulgebäuden für 86,4 Mio Euro durchgeführt. Die Arbeiten müssen bis zum Jahr 2020 abgeschlossen sein.

Ansiedlung eines chinesischen Handelszentrums in Duisburg-Asterlagen 08.06.2017
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Wie jetzt bekannt wurde, planen chinesische Investoren eine Ansiedlung im Businesspark Niederrhein. Der SPD Bezirksverband Rheinhausen begrüßt diese Planungen zur Errichtung eines chinesischen Handelszentrums im Businesspark Niederrhein in Asterlagen. Entstehen sollen hier Büros, ein Hotel, Veranstaltungs-, Kongress- und Ausstellungsräume. Es ist auch daran gedacht, ein B2B (business-to-business) E-Commerce Center einzubinden. Die hohen Ansprüche verlangen ein großes Platzangebot, die mit einer Fläche von ca. 60.000 m² im Businesspark Niederrhein erfüllt werden können. Der Investor (Firma Starhai) spricht von einem Investitionsvolumen von 260 Millionen Euro und geht davon aus, dass bis zu 2000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Die Hofkonzerte starten mit einem fulminanten Blues-Abend 28.05.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Lange erwartet, jetzt gestartet! Die diesjährigen Hofkonzerte begannen mit einem Blues Konzert der Gruppe Chris Kramer & Beatbox ‘n’ Blues. Bandleader Chris Kramer hat es mit seiner Musikzusammenstellung geschafft, den Bogen vom klassischen Blues bis zum aktuellen Soundgeschmack zu spannen. Mit Sean Athens an der Gitarre und Kevin O Neal Beatbox wird das Trio vervollständigt. Viele Stücke begannen mit Chris Kramer an der Mundharmonika, welche von Sean Athens Gitarre stilvoll ergänzt und von Sean Athens Beatbox mit Rhythmus ergänzt wurde. Das Ganze ergab einen harmonischen Blues, der die vielen Besucher mitschwingen ließ. Kein Wunder, dass die Band 2016 Gewinner der German Blues Challenge wurde.

Start der Rheinhauser Hofkonzerte mit Blues von Chris Kramer & Beatbox ‘n’ Blues
Hofkonzert

Der SPD Bezirkserband Rheinhausen feierte Vatertag im StellwerkHof 27.05.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Der christliche Festtag Christi Himmelfahrt wird traditionell in Deutschland auch als Vatertag gefeiert. Diesen Brauch hat der SPD Bezirksverband aufgenommen und zu einem Familienfest mit Vatertagssause in den StellwerkHof eingeladen.
Zuvor gab es aber noch einen „Open Air Gottesdienst“ am Toeppersee, der von den evangelischen Gemeinden im Bezirk Rheinhausen ausgerichtet wurde. Bei strahlend blauen Himmel war der Gottesdienst sehr gut besucht; christliche Lieder und Fürbitten konnten ungehindert in den Himmel steigen.
Anschließend warteten schon kühle Getränke und Grillgut im Außenbereich des StellwerkHofs, natürlich zu familienfreundlichen Preisen. Wir haben uns sehr über den regen Kinderbesuch gefreut, stellte der Vorsitzende des SPD Bezirksverbands Ratsherr Reiner Friedrich fest. Diese eroberten schnell die Spielgeräte und die Hüpfburg oder bestaunten die alte Lokomotive auf dem Freigelände.

Bild des Familienfestes mit Vatertags im StellwerkHof
Vatertag

Mit Titandioxid-Oberflächen die Stickoxidbelastungen NOx senken 21.05.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Nach dem Bekanntwerden der Schummelsoftware bei Dieselfahrzeugen ist die Luftbelastung durch Stickoxid-Verbindungen in den Fokus der öffentlichen Diskussionen gekommen. Stickoxid ist die Sammelbezeichnung für die gasförmigen Sauerstoffverbindungen des Stickstoffs, die auch mit NOx bezeichnet werden. Stickoxide sind gesundheitsschädlich, daher ist der Grenzwert von der EU auf 40 µg/m3 festgelegt worden. Wird dieser Wert überschritten, hat die Kommune unverzüglich zu handeln, z.B. mit Fahrverboten.
Im Bezirk Duisburg-Rheinhausen ist besonders die Friedrich-Ebert-Straße hoch belastet, so der SPD Fraktionsvorsitzende Marcus Mellenthin. Wir werden aber nicht den Kopf in den Sand stecken, so der Fraktionschef, denn es gibt mit Titandioxid einen Katalysator, der die Stickoxide durch Sonneneinstrahlung in Nitrate umwandelt, die dann beim nächsten Regen weggespült werden.

Christi Himmelfahrt ist Vatertag und SPD-Familienfest in Duisburg Rheinhausen 21.05.2017
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Nach langjähriger Pause möchte die SPD im Stadtbezirk Duisburg Rheinhausen eine gute Tradition wieder aufleben lassen und lädt alle Mitglieder, Bürgerinnen und Bürger mit ihren Familien sehr herzlich

zum SPD-Familienfest am „Vatertag“
also am Donnerstag, den 25. Mai, ab 11.00 Uhr ein.
Treffpunkt ist der StellwerkHof: 47229 Duisburg, Am Stellwerk 33

Neben kühlen Getränken, Kaffee, Kuchen und Grillspezialitäten, die natürlich zu familienfreundlichen Preisen erhältlich sind, wird es ein attraktives Bühnenprogramm sowie ein buntes Kinderprogramm mit Hüpfburg und diversen Spielmöglichkeiten geben. Für gute Stimmung werden u.a. DJ Massive und Marc Richter aus der DSDS-Staffel 2017 sorgen.

Duisburg Rheinhausen erhält ein neues Ärztehaus 12.05.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Bereits seit der Schließung des Rheinhauser Hallenbads an der Schwarzenberger Straße gab es Planungen, an dieser exponierten Stelle ein Ärztehaus zu bauen. Die Planungen dazu scheiterten 2010, da kein Ankermieter für das Erdgeschoss gefunden wurde. Nachdem feststand, dass ein Discounter die Ladenzeile im Erdgeschoss übernehmen wird, gingen die Planungen zügig voran. Mit der Erteilung der Abriss- und Baugenehmigung rollten die Bagger an und innerhalb kurzer Zeit war das marode Hallenbad verschwunden. Die Errichtung des neuen Ärztehauses an dieser Stelle wurde nun mit einer Grundsteinlegung besiegelt. In Anwesenheit des Duisburger SPD Oberbürgermeisters Sören Link wurde die Rolle mit den Bauplänen und weiteren Beigaben der heutigen Zeit in den Grundstein eingemauert.

Grundsteinlegung für das neue Ärztehaus in Duisburg Rheinhausen
Grundsteinlegung

Gründung eines Vereins zur Kultur- und Brauchtumsförderung im Bezirk Duisburg-Rheinhausen 05.05.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Im Bezirk Duisburg-Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen gibt es eine Vielzahl von kulturellen Angeboten. Vereine und ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger benötigen häufig Hilfe bei der Verwirklichung einer Veranstaltung. Sei es eine kritische Finanzierung oder die Hilfe bei der Beantragung eines Events. Um die örtliche Kulturszene zu unterstützen und zu fördern wurde von den politischen Fraktionen in der Bezirksvertretung Rheinhausen ein Verein zur Kultur- und Brauchtumsförderung ins Leben gerufen. Die Satzung wurde erstellt und der geschäftsführende Vorstand gebildet. Als Vorsitzende wird Angelika Röder den Verein vertreten. Ihre Stellvertreterin wird Elisabeth Liß sein, während Joachim Metzenthin als Schatzmeister die Finanzen verwalten wird.

Kultur
Von links: Elisabeth Liß, Joachim Metzenthin und Angelika Röder

Die SPD Rumeln-Kaldenhausen trauert um Egon Schotters 30.04.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Am Samstag, den 29. April 2017 ist unser Genosse Egon Schotters im Alter von 90 Jahren verstorben. Mit Egon verlieren wir eine tragende Säule unseres SPD Ortsvereins, denn er hat, trotz seiner schweren Erkrankung, bis zum Schluss mit seinem Handeln das Leben in Rumeln-Kaldenhausens mit geprägt. Der Gewerkschaftler Egon Schotters war von 1964 bis 1974 Ratsmitglied der Gemeinde Rumeln-Kaldenhausen, wobei er in der Zeit von 1969 bis 1974 das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters innehatte. Nach der kommunalen Neuordnung war er von 1975 bis 1989 Mitglied des Rates der Stadt Duisburg.
Als Ratsherr arbeitete er im Gesundheitsausschuss, als Sprecher im Rechnungsprüfungsausschuss, im Ausschuss für städtische
Betriebe und als Sprecher im Personalausschuss.
Egon Schotters hat sich in seiner kommunalpolitischen Laufbahn stark für seinen Ortsteil Rumeln-Kaldenhausen eingesetzt. Sein gesellschaftliches Engagement war besonders auf die Schwachen ausgerichtet. Sei es als Aufsichtsrat bei der Grafschaft Moers, in der AWO oder als Geschäftsführer des Vereins zur Förderung und Betreuung spastische gelähmter und körperbehinderter Kinder Moers, immer bot Egon seine Hilfe an.

Aufforstungen im Bereich des alten Verschiebebahnhofs am Toeppersee 21.03.2017
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Die durchgeführten Rodungsarbeiten am Toppersee nahmen die Bezirksfraktionen von SPD und Grüne/Linke zum Anlass, sich durch die Verwaltung die geplanten Maßnahmen vor Ort erläutern zu lassen.
Der Bereich des alten Verschiebebahnhofs zwischen Toeppersee und Jägerstraße, südlich der Beekstraße, soll entwickelt und naturnah umgestaltet werden. Die Fläche befindet sich im Eigentum der Stadt Duisburg, die Zuständigkeit liegt beim Amt für Umwelt und Grün. Es handelt sich um eine Gesamtfläche von etwa 15 ha. Südwestlich angrenzend liegt noch ein Bereich mit einem Grünzug, mit Wegen, Wiesen und Wald- bzw. Gehölzflächen, die eine Gesamtgröße von etwa 7 ha ausmachen. Die für die Aufforstung zu bearbeitende Fläche macht etwa 8 ha aus.
Für die Grünentwicklung im Stadtbezirk Rheinhausen hat diese aufzuforstende Fläche eine hohe Bedeutung, denn sie verbindet das Intensiv-Erholungsgebiet Toeppersee mit dem bewaldeten Gelände rund um den Bergheimer Wasserturm – derzeit im Eigentum der Stadtwerke Duisburg AG. Weiter geht es über den Grünzug „Auf dem Berg“ bis zum Volkspark Rheinhausen.
Die Entwicklung des südlichen Teils mit einer Fläche von etwa 3,5 ha ist im Rahmen einer KIDU-Maßnahme (Kommunale Investitionen in Duisburg) vorgesehen. Die übrigen Flächen werden im Rahmen von Ersatzaufforstungen durch Drittmittel-Finanzierung (Ersatzgelder) realisiert.

Bild der Aufforstungsfläche am Toeppersee

Aufforstung

Jahreshauptversammlung der AsF Rumeln-Kaldenhausen Gemeinsames Frühstück der SPD Frauen von Rumeln-Kaldenhausen 20.03.2017
Von Inge Mellenthin-Krossa, AsF Vorsitzende SPD Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen
Traditionell zum Frühjahrsbeginn lädt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD (AsF) Rumeln-Kaldenhausen zu einem Frauenfrühstück ein. In diesem Jahr hat die Vorsitzende Inge Mellenthin-Krossa die Veranstaltung in den Räumen der Gaststätte „Schröder’s Tafelfreuden“ durchgeführt. Direkt am Toeppersee gelegen konnten die Frauen der AsF während des Essens den Blick auf die Wasserfläche genießen. Dabei wurde von ihr auch Lore Ketzer geehrt, die wenige Tage vorher das 95. Lebensjahr vollendet hatte. Nachdem sich die mehr als 40 Gäste am reichhaltigen Frühstücksbuffet gestärkt hatten, stellte Inge Mellenthin-Krossa die SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp als Gastrednerin vor. Das Thema der AsF Veranstaltung lautete „Kostengünstiger Wohnraum“.

AsF
Vortrag von SPD MdL Sarah Philipp zum Thema „Kostengünstiger Wohnraum“

Die Ideenwerkstatt zeigt: Friemersheim schaut zuversichtlich in die Zukunft 04.03.2017
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Zu der durch die CDU initiierte Pressemitteilung unter dem Titel „Friemersheims ungewisse Zukunft“ nehmen wir vom SPD Bezirksverbands Rheinhausen Rumeln-Kaldenhausen und der SPD Bezirksfraktion wie folgt Stellung:
Zur zukünftigen Gestaltung Friemersheims hat die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Rheinhausen vor eineinhalb Jahren die „Ideenwerkstatt Friemersheim“ einstimmig ins Leben gerufen. In dieser Ideenwerkstatt sind Vertreter aller Fraktionen der BV, des Bauvereins, des Bündnisses für Familie, der Kaufleute, der Bezirksverwaltung und des Planungsamts vertreten. Die Ideenwerkstatt hat bisher konstruktiv zusammengearbeitet und über alle Planungen des Ortsteils beraten. Hierbei haben sich Schwerpunkte herauskristallisiert, welche in naher Zukunft umgesetzt werden sollen. Dazu gehören die Gestaltung des Platzes an der Geestschule, die Einkaufs- und Versorgungssituation, die zukünftige Nutzung des Geländes zwischen der Windmühlenstraße und der Kaiserstraße sowie die Gestaltung des leerstehenden Bahnhofsgebäudes.
Nach der Pressemitteilung vom 04. März 2017 müssen wir davon ausgehen, dass die örtliche CDU ihre Zusammenarbeit in der „Ideenwerkstatt Friemersheim“ aufkündigt hat. Nichts anderes steht in der Veröffentlichung, denn durch Ihre angekündigten Anfragen und Anträge missachtet sie die Ideenwerkstatt und versucht die Kompetenz in den parlamentarischen Raum der BV zu ziehen, obwohl auch die Mitglieder der CDU in der Ideenwerkstatt vertreten und damit umfangreich inhaltlich informiert sind.

Karnevalssitzung der SPD Rheinhausen-Mitte im Bergheimer Forum 18.02.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Pünktlich um Punkt 19.11 Uhr begann die traditionelle Karnevalssitzung der SPD Rheinhausen-Mitte. Lange Jahre wurden die Gäste von Norbert Bächtold durch die Sitzung geführt, krankheitsbedingt musste er die Moderation weitergeben. Mit dem karnevalistischen Urgestein Manfred Dürig von der KG Narrenzunft Homberg konnte ein Nachfolger gefunden werden, der die größtenteils verkleideten Gäste durch ein attraktives Programm führte. Er überreichte auch den berühmten Blutwurstorden der SPD Rheinhausen-Mitte an prominente Politiker und ausgezeichnete Künstler. Mit dem Musikzug 1.Majoretten und Drumband Diana Rheinhausen wurden die Karnevalisten musikalisch auf den Abend eingestimmt. Das Tanzmariechen Kira und die Tanzgarde der TSG-Rheinhausen zeigten, welche Tanzfiguren durch viel Training möglich sind. Anschließend begeisterte der Bauchredner Andreas Kraitzek mit seinem vorlauten Vogel „Rocky“ die aufmerksamen Gäste. Ein Höhepunkt war dann der Einmarsch des Grafschafter Prinzenpaars Klaus II. und Jenny I. aus Moers. Begleitet von ihrem Hofstaat und dem Spielmanns-Gardemusikzug Blau-Weiß Moers Asberg übernahmen sie die Regentschaft. Natürlich hatten sie auch einige Orden im Gepäck.

Karnevalssitzung der SPD Rheinhausen-Mitte im Bergheimer Forum

Karneval
Prinz Klaus II. und Prinzessin Jenny I. aus Moers geben sich die Ehre

Planungen für die Verlängerung des Radwegs an der Moerser Straße in Rumeln-Kaldenhausen vorgestellt 10.02.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Besonders durch den Schwerlastverkehr bedingt, musste die Moerser Straße (L137) in Duisburg Rumeln-Kaldenhausen 2014 komplett umgebaut werden. Die aufwändigen Arbeiten haben den Bereich um den Rumelner Marktplatz optisch aufgewertet, so der SPD Ratsherr Manfred Krossa, aber es fehlt nach wie vor ein durchgehender Rad- und Fußweg Richtung Moers. Bereits bei den ersten Planungen wurde in der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen beantragt, dass der Landesbetrieb Straßen die Fortsetzung des Rad- und Fußwegs betreiben soll. Wir von der SPD Fraktion Rheinhausen freuen uns, dass in der Januar Sitzung der BV eine erste Planung für den Lückenschluss des Geh- und Radweges vorgestellt wurde, erläutert Marcus Mellenthin, SPD Fraktionsvorsitzender im Bezirk Rheinhausen. Die L137 wird von vielen Fußgängern und Radfahrern benutzt, sei es, um zur Schule zu gelangen, einzukaufen oder einfach die Naherholungsgebiete zu besuchen. Mit dem geplanten Lückenschluss wird die Sicherheit für diesen Straßenabschnitt deutlich erhöht, denn für Kraftfahrer gilt hier 70 km/h. Auch der Abstand zu den häufig fahrenden LKWs wird deutlich erhöht.

Jahresempfang 2017 des SPD Bezirksverbands Duisburg-Rheinhausen 15.01.2017
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
In diesem Jahr hat der SPD Bezirksverband Duisburg-Rheinhausen zu seinem 10.ten traditionellen Jahresempfang eingeladen und konnte wieder viele Gäste im Gemeindezentrum der Erlöserkirche begrüßen. Der SPD Bezirksverbandsvorsitzende Ratsherr Reiner Friedrich begrüßte die Gäste und die anwesenden Mandatsträger. Neben den SPD Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir begrüßte er die Beigeordneten Thomas Krützberg und Carsten Tum, den Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff, Mitglieder des Rates, Bezirksvertreter sowie die Geladenen von Vereinen und Kultureinrichtungen. Reiner Friedrich wünschte allen ein gutes und erfolgreiches Neues Jahr und bat den SPD Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff, die diesjährige Neujahrsrede zu halten. Zu Beginn der Rede drückte Rainer Bischoff seine Betroffenheit über den kurz zuvor geschehenen Amoklauf in Rheinhausen aus, bei dem der Täter mehrere Personen verletzt hatte und zum Schluss zu Tode kam. Er erläuterte, dass es bisher keine Möglichkeiten gibt, solche Täter frühzeitig aufzuhalten. Danach berichtete Rainer Bischoff über seine Wahl zum Vorsitzenden des Stadtsportbundes, seine Arbeit als Landtagsabgeordneter und bat um rege Teilnahme bei den anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen. Er machte deutlich, dass die Wähler überzeugt werden müssen, kein Kreuz bei den extremen Parteien zu machen, denn unsere Gesellschaft braucht Stabilität und Sicherheit und die gibt es nicht mit den Radikalen.

Traditioneller Jahresempfang des SPD Bezirksverbands Rheinhausen 2017

Neujahr

Parksituation an der Sporthalle Krefelder Straße in Duisburg-Rheinhausen 13.01.2017
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Immer wieder kommt es vor, dass bei größeren Sportveranstaltungen in der Sporthalle an der Krefelder Straße die Gehwege massiv zugeparkt werden, so das sowohl die Bürgersteige wie auch die Bushaltestelle nicht uneingeschränkt und gefahrlos benutzt werden können. Auch die Rettungswege, die gerade bei größeren Sportveranstaltungen enorm wichtig sind, sind zugestellt oder nur sehr schwer zu erreichen, erklärt SPD Ratsherr Reiner Friedrich.
Die Verwaltung wie auch die Veranstalter sind mehrfach darauf hingewiesen worden, dass sie auf ein geordnetes Parken zu achten haben. Doch das Zuparken geschieht nach wie vor! Besonders auffällig wird diese negative Situation bei überregionalen Veranstaltungen, an denen viele nicht Ortskundige teilnehmen. Ihnen sind die im Umfeld ausreichenden Parkplatzmöglichkeiten nicht bekannt, da es im Bereich der Sporthalle keine Hinweise auf diese Option gibt. So können im Umkreis von 500 Meter eine ausreichende Anzahl öffentlicher Parkplätze angeboten werden. Diese stehen zum Beispiel an der Gartenstraße, auf dem Glückaufplatz, auf dem Körnerplatz, an der Rheinhausenhalle und an der Sporthalle selbst zur Verfügung. In der Summe sind es mehr als 500 öffentliche Parkplätze.