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Dies und das aus dem SPD Bezirksverband und Fraktion in Duisburg-Rheinhausen

Vom Winde verweht…
Der Sturm beim Kinder- und Bürgerfest der SPD im August hinderte den Ballonflug 27.11.2014
Von Astrd Hanske, SPD Ortsvereinsvorsitzende Rumeln-Kaldenhausen
Da staunten die Kinder nicht schlecht: Nur zwei der zahlreichen Luftballons, die sie beim Kinder- und Bürgerfest hatten fliegen lassen, wurden gefunden. Die Karte von Lilly kam recht schnell zurück, hatte den Weg bis Werne zurückgelegt, die zweite ließ auf sich warten, war völlig durchlöchert und zerfetzt, schaffte es aber weiter – bis Hamm – und Luis konnte sich über den 1. Preis freuen: einen Experimentierkasten zu Thema alternative Energien. Auch Lilly war überglücklich. Die fast Zweijährige konnte ein Kuscheltier in die Arme schließen, das auch als Kopfkissen verwendbar ist.
Die Preise erhielten die Kinder in einer kleinen Feierstunde, in der auch die Sieger des Torwandschießens geehrt wurden. Luis war der Glückspilz des Tages, konnte er doch für seine Altersgruppe auch hier einen Pokal „abstauben“. Weitere Pokale erhielten Luca und Luis K., der allerdings verhindert war und so seinen Pokal nicht in Empfang nehmen konnte.
Die anderen Kinder waren auch zufrieden, schließlich hatte Manfred Krossa, der Ratsherr aus Rumeln-Kaldenhausen, allen Kindern (wie immer) einen Weckmann spendiert – natürlich von einem ortsansässigen Bäcker! – die Ortsvereinsvorsitzende Astrid Hanske hatte für Süßigkeiten und Getränke gesorgt.

„Rheinhausen in alten Bildern“, Erlös der DVD an das „Bündnis für Familie Friemersheim“ übergeben 18.11.2014
Von den SPD Ratsherren Reiner Friedrich und Manfred Krossa
Im Juni diesen Jahres wurde dem SPD Bezirksverband Duisburg-Rheinhausen von einem Genossen eine DVD mit alten Bildern aus Rheinhausen überreicht. Der Verfasser gab auch die Erlaubnis, die DVD zu vervielfältigen und für einen guten Zweck zu verkaufen. Diese Aufgabe hat der SPD Bezirksverband Rheinhausen gerne übernommen. Nun fehlte nur noch die Idee, wer Nutznießer dieser Aktion werden sollte. Gerti Asch, Mitglied des Bezirksverbands schlug vor, den Erlös des Projektes an das „Bündnis für Familie Friemersheim“ weiterzugeben, welches die Gelder gut für ihre sozial-kulturelle Arbeit im Stadtteil nutzen kann. Dieser Vorschlag fand breite Zustimmung bei den Mitgliedern des SPD Bezirksverbands Rheinhausen.
Nun wurden DVD Rohlinge und Hüllen gekauft, das Cover gedruckt und die einzelnen Datenträger kopiert. Parallel wurde in den Printmedien auf dieses Angebot hingewiesen und es dauerte nicht lange, bis der Verkauf starten konnte.
Es fanden sich 76 Bürgerinnen und Bürger, die „Rheinhausen in alten Bildern“ erworben haben. Zwei waren von der Idee, das „Bündnis für Familie Friemersheim“ zu bedenken so angetan, dass sie zum Kaufpreis von 10 Euro noch einen „Fünfer“ drauflegten.
Am 17. November war es dann soweit, das „Bündnis für Familie Friemersheim“ konnte 770 Euro im Pfarrzentrum St. Joseph in Duisburg Friemersheim entgegennehmen.
Die Freude über diese unerwartete finanzielle Hilfe war deutlich zu spüren.

Wir danken nochmals allen Bürgerinnen und Bürgern, die mit dem Kauf der DVD dem Bündnis für Familie geholfen haben.

Geldübergabe an das „Bündnis für Familie Friemersheim“
DVD
Von links stehend:
SPD Ratsherr Manfred Krossa, Herr Vornweg Geschäftsführer Friemersheimer Bauverein, Tanja Heidtmann und Herr Wurzel vom Bündnis für Familie, SPD Ratsherr Reiner Friedrich

Volkstrauertag: Ein Gedenktag gegen jeden Krieg, gegen Verschleppung und Missachtung der Menschenrechte 17.11.2014
Von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Von Jahr zu Jahr begehen wir den Volkstrauertag zur Mahnung der Lebenden an die Opfer der Kriege, der Verschleppten und den Menschen, denen ihre Menschenrechte genommen wurden. Es stellt sich aber die Frage, ob die Welt noch zu retten ist, denn die Anzahl der Kriege und Misshandlungen von Menschen haben zugenommen. Ein Flächenbrand gleich, verbreitet sich gerade in den Entwicklungsländern die Gewalt gegen Menschen. Die Bemühungen der Außenpolitiker verpuffen an den verhärteten Fronten der Beteiligten. Aber eines ist in allen Krisengebieten gleich, es herrschen die Waffen.
Der SPD Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen hat in alter Tradition am Volkstrauertag der Toten der Weltkriege und der verschleppten ZwangsarbeiterInnen gedacht, deren Mahnmale auf dem Friedhof von Rumeln-Kaldenhausen aufgestellt sind. Mit einem Gedenkspruch von Hermann Hesse wurde der Zwangsarbeiter gedacht, deren Mahnmal die Form eines orthodoxen Kreuzes besitzt.
Anschließend sind die Mitglieder der SPD Rumeln-Kaldenhausen zur zentralen Gedenkfeier auf dem Trompeter Friedhof gefahren. Begleitet vom Rumelner Posaunenchor unter der Leitung von Alfred Schroeter und dem „Kleinen Chor Friemersheim“ fand der Volkstrauertag in einem würdigen Rahmen statt. Der SPD Bezirksbürgermeister Winfried Boeckhorst erinnerte in seiner Rede an die vielen Menschen, die ihr Leben für falsche Ideologien geopfert haben und derer, die durch Gewalt, Verschleppung und Missbrauch starben oder für ihr Leben gezeichnet wurden und werden.

Das traditionelle DLRG St. Martin Fackelschwimmen am Rheinhauser Toeppersee feierte sein 25igstes Jubiläum 09.11.2014
von SPD Ratsherr Manfred Krossa
Der November hat es in diesem Jubiläumsjahr gut gemeint mit den DLRG Tauchern, die zum Toeppersee in Duisburg-Rheinhausen angereist sind, um an dem traditionellen Fackelschwimmen teilzunehmen. Im Gegensatz zur Lufttemperatur war das Wasser jedoch schon ziemlich kalt, so dass die Schutzhülle eines Neoprenanzugs nötig war, um in den Abendstunden das Gewässer zu durchschwimmen. Die einzelnen Gruppen hatten wieder sehr schöne schwimmende Laternen gebaut, die in Schreibtischgröße auch gut aus der Ferne zu sehen waren. Gegen 19 Uhr sammelten sich die Teilnehmer auf dem Gelände des Segelvereins WRK Wassersportgemeinschaft Rumeln-Kaldenhausen 1961 ev, um von hier aus, mit Laternen und Fackeln ausgerüstet, eine Strecke von 500 Metern durch den nächtlichen Toeppersee zu schwimmen. Ihr Ziel war die DLRG Station Toeppersee. St. Martin und ein Feuerwerk gaben den Startschuss für die Fackelschwimmer, die mit Ihren mitgeführten Lichtern den dunklen Toeppersee erleuchteten. Auch für die Besucher war es ein Erlebnis, denn der Wettergott hatte ein Einsehen mit St. Martin und hielt den Toeppersee nebelfrei, so dass die Fackelschwimmer auch aus der Ferne gut zu beobachten waren.

Jahresausflug der AG 60 plus und des SPD Ortsverein Friemersheim 08.09.2014
von Gerti Asch, Pressesprecherin SPD Ortsverein Friemersheim
Mit einem voll besetztem Bus ging es bei gutem Wetter an die schöne Ahr.
Erster Programmpunkt war die Besichtigung des ehemaligen Regierungsbunkers. Ein ehemaliger ungenutzter Eisenbahntunnel, der schon für die Champignonzucht und im zweiten Weltkrieg für Rüstungsarbeiten für die V-2 Raketen genutzt wurde.
Die Anlage sollte gegen den Angriff mit atomaren Waffen sicher sein. 30 Tage hätten 3000 Menschen der Notverwaltung in diesem Bunker leben können.
Das wäre die Bundesregierung und militärisches und ziviles Personal gewesen.
Damit sollte sichergestellt werden, dass die Bundesrepublik Deutschland auch bei einem nuklearen Krieg regiert werden könnte.
Offiziell war der Bunker eine Anlage des THW, das Personal war zu strengster Geheimhaltung verpflichtet. Bereits 1962 gab es ein geheimes Gutachten, dass die Anlage im Ernstfall kollabieren würde. Aus politischen Gründen wurde das Bauprojekt weiter geführt. Die geschätzten Baukosten betrugen ca. 3 Milliarden DM und der Rückbau des Bunkers 16 Millionen Euro.

Viele Baustellen in Rheinhausen – SPD Grüne/Die Linke arbeiten dran 28.08.2014
von Marcus Mellenthin, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen wird mit vermutlich über 33 Tagesordnungspunkten eine umfangreiche Arbeitssitzung.
Die Kooperation aus SPD, Grüne & Die Linke hat eine Vielzahl von Anträgen und Anfragen für den Einstieg nach der politischen Sommerpause vorbereitet. Es stehen alte wie neue Themen auf dem Programm, so wurden Anträge zur Abwehr des geplanten Gefahrstofflager auf Logport 1, zur Kontrolle des Verkehrs und insbesondere des Schwerlastverkehrs im Bereich der Friedrich-Ebert Str. und zur Errichtung von Wartehäuschen am Friemersheimer Friedhof eingebracht.
Auch weitere Missstände stehen auf der Tagesordnung für die Sitzung.
So fordert die SPD Antworten ein bezüglich der Bauruine an der Ulmenstraße in Kaldenhausen, der Remise des „Ten Needens Hofs” in Rumeln und der Bibliothek im Schul- und Kulturzentrum an der Schulallee.

„Rheinhausen in alten Bildern“, eine DVD für einen guten Zweck 28.06.2014
von SPD Ratsherr Manfred Krossa
In akribischer Kleinarbeit ist eine DVD erstellt worden, deren Bilder die Geschichte von Rheinhausen darstellen. Kaum noch vorstellbar sind die Freiflächen, die die einzelnen Siedlungsschwerpunkte von Rheinhausen umgeben. Straßen und Wege auf denen neben den spielenden Kindern höchstens mal ein Pferdefuhrwerk zu sehen ist. Kraftfahrzeuge waren eine Rarität; ja so sah einmal unsere Heimat aus. Ein Großteil der Bilder zeigt den Aufstieg und den Untergang des Krupp‘schen HüttenwerksPhotos, die zu Herzen gehen.
Der SPD Bezirksverband hat sich bereit erklärt, diese DVD für einen guten Zweck zu verkaufen. Das Werk ist für 10 Euro zu erwerben, dieser Betrag geht zu 100 Prozent an das Bündnis für Familie Friemersheim.
Haben Sie Interesse? Dann wenden Sie sich bitte per Telefon: 02151 3250918 oder per Email: krossa@spd-fraktion-rheinhausen.de an den Ratsherrn Manfred Krossa.

SPD, Grüne und die Linke kooperieren in der Bezirksvertretung Rheinhausen 11.06.2014
von Marcus Mellenthin, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Schon kurz nach den Kommunalwahlen im Mai haben die SPD Fraktion und die neu gegründete Fraktion „Grüne/DIE LINKE“ Gespräche aufgenommen, um in der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen zu kooperieren. Unter dem Eindruck der guten Zusammenarbeit der Kooperationspartner in den letzten 5 Jahren, haben die Fraktionsvorsitzenden Marcus Mellenthin für die SPD und Gisela Stölting-Grabbe für „Grüne/DIE LINKE“ einen Vertrag für die gemeinsame Arbeit im Bezirk Rheinhausen beschlossen.

Die SPD Bezirksfraktion Duisburg-Rheinhausen hat ihre Führungsspitze gewählt 30.05.2014
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Nach der Kommunalwahl hat sich die SPD Bezirksfraktion Rheinhausen neu aufgestellt. Trotz der Verminderung der Sitze in der Bezirksvertretung (BV) (von 19 auf 17) ist die SPD, bedingt durch das gutes Wahlergebnis, wieder mit acht Bezirksvertretern im Gremium vertreten. Die SPD-Bezirksfraktion wurde wesentlich verjüngt, von den bisherigen Mandatsträgern haben nur zwei aus der letzten Wahlperiode wieder kandidiert.
Die gewählten Mandatsträger sind Winfried Boeckhorst, Hannelore Behrendt-Bliß, Marcus Mellenthin, Cornelia Dronski, Hans Medewitz, Bettina Theisejans, Uwe Neumann und Karin Hanske.
Die neu gewählte Bezirksfraktion der SPD hat nun zum ersten mal getagt und ihre neue Führungsspitze gewählt. Als Kandidat für den Bezirksbürgermeister wurde wieder Winfried Boeckhorst gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wählten die Bezirksvertreter Marcus Mellenthin. Mit Karin Hanske und Hans Medewitz wurden zwei gleichberechtigte Stellvertreter gewählt.
Nun können die Verhandlungen mit den anderen Mitgliedern der BV beginnen, um mit sicheren Mehrheiten den Bezirk zu führen.

„Besichtigung Rathaus Duisburg“ 18.05.2014
von SPD Ratsfrau Elke Patz
Die SPD Rheinhausen hat eingeladen und viele sind gekommen…..
Einen informativen und durchaus kurzweiligen Tag erlebten die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Asterlagen, Bergheim und Rumeln – Kaldenhausen und deren Gäste am 15. Mai 2014 bei der Besichtigung des Duisburger Rathauses.
Bürgermeister Manfred Osenger vermittelte auf seine charmante Art die Geschichte und Hintergründe dieses geschichtsträchtigen Ortes und konnte –angereichert durch nette Anekdoten- die Besucher begeistern.
Begleitet wurde die Besuchergruppe durch Ratsfrau Elke Patz.
Ein Höhepunkt war die Eintragung in das „goldene Buch“ der Stadt Duisburg. Die Teilnehmer nutzten gerne die Gelegenheit, sich dort einzutragen und „für immer zu verewigen“.
Den Abschluss bildete ein gemütliches Beisammensein bei Kaffee und Kuchen im „Kleinen Prinzen“.
Für die nette und freundliche Bewirtung wollen wir uns noch einmal ausdrücklich bedanken.
Fazit: Wir kommen gerne wieder!

SPD Ortsvereine aus Rheinhausen besuchen das Duisburger Rathaus Rheinhausen
Rathausbesuch

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Polit-GeoCache des SPD Bezirksverbands Rheinhausen
Weitergeleitete Email; Berichterstatter Jürgen C. Brandt, SPD Ratsherr von Duisburg (06.05.2014)
Weltweit gibt es fast 2,4 Millionen offizielle Geocaches, die auf der Plattform www.geocaching.com gelistet sind. Zugang erhält man jedoch nur als „eingetragenes“ Mitglied.
Damit suchen inzwischen auch viele Tausend Duisburgerinnen und Duisburger, ausgestattet mit einem GPS-gesteuerten Navigationsgerät oder einem Smartphone-App in der Landschaft nach versteckten „Schätzen“, nach deren Auffinden sie sich vor Ort in das Logbuch eintragen und ihren Fund dann im Internet loggen und kommentieren. Näheres zu diesem virtuell gesteuerten Spiel in der realen Welt unter www.wikipedia.org/wiki/Geocaching oder www.cachewiki.de
Die Fangemeinde wird ständig größer, auch wenn keine offiziellen Zahlen der registrierten Sucherinnen und Sucher vorliegen.
Die SPD-Duisburg hat sich in einer Zeit, in der Wahlkämpfe innovativ, anregend und auch auf kleinere Interessengruppen ausgerichtet sein müssen, mit diesem Trend auseinandergesetzt und ihn für eine Überzeugungsarbeit, die Spaß macht, genutzt.
Im Internet findet man unter www.250514.de deshalb den ersten Wahlkampf-Cache einer Partei! Er ist direkt oder über die Internet-Seiten des SPD-Duisburg (www.spd-duisburg.de Button „GEOCACHE“) oder der SPD-Ortsvereine für jedermann zugänglich!
Das Wesentliche ergibt sich aus der Beschreibung, dem sog. Listing:
von einem mit GPS-Koordinaten beschriebenen Startpunkt am Diegardtpark geht es in 6 Etappen, bei denen jeweils die Koordinaten der nächsten durch Lösung eines Rätsels errechnet werden können, bis zum Ziel, dem Final. Dort liegt eine Dose, der Cache, mit einem Logbuch und ein paar SPD-Give-aways als Belohnung.
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Die SPD Duisburg feiert mitten im Wahlkampf ihren 150.ten Geburtstag 02.05.2014
Veröffentlichung der SPD Duisburg, von Ratsfrau Elke Patz

„Geschichte hat Zukunft“
Zukunft

Von links nach rechts: Carolin Steckmann, Horst Naumann, Sarah Philipp, Dietmar Eliaß, Stefàn Dellwo von Cassenberg und Elke Patz
Wenn eine Partei mitten im Wahlkampf ihren Geburtstag feiert, kann das langweilige Propaganda sein. Im Duisburger Steinhof war das allerdings ganz anders:
„Geschichte hat Zukunft“
versprach die SPD Duisburg zu ihrem 150. Gründungstag.
Und Geschichte wurde in der szenischen Lesung „Nie kämpft es sich schlecht für Freiheit und Recht“ lebendig dargestellt, stimmte nachdenklich und machte stolz. Denn 150 Jahre lang für Freiheit, Gleichheit und Menschlichkeit mutig gekämpft, gelitten aber nie aufgegeben zu haben, darf durchaus stolz machen.
Der angesehene Fernseh-Darsteller Horst Naumann führte als Chronist durch die Zeit, hinreißend begleitet von seiner jungen Kollegin Carolin Steckmann und dem Duisburger Schauspieler, Regisseur und SPD-Ratskandidaten Stefàn Dellwo von Cassenberg. Die drei Darsteller führten dem aufmerksamen Publikum in der fast einstündigen Aufführung die Lebensumstände der Menschen, die damaligen historischen Zusammenhänge und ihre Bewertung durch die SPD auf. Immer geschichtlich komplex und spannend aufbereitet, machte das Zuhören Spaß. Von den Sozialistengesetzen, über die Weimarer Republik und die brutale Nazi-Zeit, ging es im Nachkriegsdeutschland vom Wiederaufbau, der Teilung bis zu Willy Brandts großem Versöhnungswerk.
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Mit dem SPD Bezirksverband Rheinhausen das Rathaus Duisburg besichtigen 28.04.2014
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Am 15. und am 16. Mai bietet der SPD Bezirksverband Rheinhausen Besichtigungstouren zum Duisburger Rathaus an. Im Preis von 5 Euro ist auch ein Besuch im „Kleinen Prinz“ enthalten, wo die Teilnehmer zum Kaffee und Kuchen eingeladen werden.
Die Führung durch das Rathaus Duisburg übernimmt der SPD Bürgermeister Manfred Osenger, der auch einige Kuriositäten und lustige Anekdoten zum Rathaus beitragen wird.
Anschließend werden die Besuchergruppen in den „Kleinen Prinz“ geführt. Das barrierefreie Café-Restaurant mit Konferenz- und Beratungszentrum ist ein Duisburger Projekt, in dem modellhaft die gesellschaftliche Integration von Menschen mit Behinderungen gelebt wird.
Abfahrten für den 15. Mai, Besichtigung um 15 Uhr:
14.15 Uhr Rumelner Markt
14.20 Uhr Impelmann
14.25 Uhr Sparkasse Asterlagen
Abfahrten für den 16. Mai, Besichtigung um 14 Uhr:
13.15 Uhr Sparkasse Asterlagen
13.25 Uhr Friemersheimer Markt
13.30 Uhr Hochemmericher Markt
Anmeldungen bitte unter:
Hans Medewitz: 02065 81111 und
Manfred Krossa 02151 3250918
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Wir fürchten um unsere Existenzen! 25.04.2014
Offener Brief und Pressemitteilung der Edeka Rumeln-Kaldenhausen
Die beiden Edeka Märkte Timmler und Uttrodt, die als Vollversorger ortsnahe Einkaufsmöglichkeiten für die Bevölkerung bereitstellen, bangen um ihre Zukunft. Ausgelöst durch eine Pressemitteilung der CDU und des „Runden Tischs Rumeln-Kaldenhausen“, wonach der neue Vollversorger auf der Rathausallee durch Rewe betrieben werden soll, sehen sich die Edeka Betreiber in ihrer Existenz bedroht. Dies befürchten sie auch für ihre mehr als 70 Arbeitsplätze.
Bitte lesen Sie die Edeka Pressemitteilung
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Der Duisburger Westen profitiert von Europa; Rundreise mit dem SPD EU Abgeordneten Jens Geier 24.04.2014
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Die Genossen aus dem Duisburger Westen haben ihren SPD Europa Abgeordneten Jens Geier zu einer Rundreise durch die Bezirke Rheinhausen und Homberg/Ruhrort/Baerl eingeladen. An mehreren Punkten wurde angehalten, um vor Ort über positives oder negatives zu diskutieren. Der erste Stopp war am sogenannten Problemhaus. Da sich hier die Situation durch das beherzte Handeln von Oberbürgermeister Sören Link deutlich gebessert hat und die Anzahl der dort unter denkbar schlechten Bedingungen wohnenden Menschen stark reduziert hat, wurde Jens Geier nur das Gebäude gezeigt, mit den Handeln der Verwaltung waren alle Beteiligten zufrieden.
Anschließend wurde der Sportverein OSC Rheinhausen besucht, der zurzeit Planungen und deren Umsetzung für ein Gesundheitszentrum in Arbeit hat. Der Vorsitzende Jürgen Keusemann erläuterte die Planungen und gab einen Überblick zur zeitlichen Umsetzung. Hierbei wurde positiv angemerkt, dass Fördermittel aus der EU bei der Umsetzung solcher Projekte helfen.
Danach ging die Fahrt nach Homberg, um die Technologieschmiede Vertex zu besuchen, die zu den weltweit führenden Firmen zählt, die sich bei der Entwicklung und dem Bau von hochspezialisierten Antennenanlagen einen Namen gemacht haben. Neben hochgenau ausrichtbaren Radioteleskopen werden auch die Parabolantennen für das europäische Navigationssystem Galileo entwickelt.
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Plakatierung der CDU zum Problemhaus 23.04.2014
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Wie schmerzfrei ist die CDU eigentlich das sie so weit geht, sich selbst anzuklagen. Wer hat denn die Situation in dieser Form verursacht. Seit 2008 ist das Problem mit den EU-Zuwanderern in Duisburg bekannt, bis 2010 wurde, trotz mehrfacher Anmahnung in den Ratsausschüssen, vom damaligen OB Sauerland nichts unternommen. Erstmals wurde die Verwaltung im Jahre 2010, unter der Verantwortung des Dezernenten Jansen (CDU), gezwungen, ein Arbeitspapier mit Handlungsprämissen vorzulegen.
Bedingt durch die Haushaltssperre war nach Aussage der Verwaltung kein Geld da um die anstehenden Probleme zu lösen. Die Verwaltungsspitze unter dem Oberbürgermeister Sauerland (CDU) hat auch seinerzeit vergessen, sich um Fördermittel zu bemühen. Erst nach der Abwahl und den Wechsel zum SPD OB Sören Link wurde die Verwaltung der Stadt Duisburg erstmals aktiv. Selbst zu diesem Zeitpunkt war das Dezernat Rabe (CDU) schwer zu bewegen tätig zu werden.
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CDU Wahlkampf auf Kosten der Zuwanderer! 22.04.2014
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Das Wohnhaus in den Peschen in Duisburg-Rheinhausen hat deutschlandweit Schlagzeilen produziert, vielen Menschen ist es als Problemhaus bekannt. Schon früh haben rechtsradikale Gruppierungen begonnen, auf dem Rücken der dort lebenden Menschen ihre rassistischen Hetze zu verbreiten. Dass nun die CDU ebenso verfährt, damit hatte nun wirklich niemand gerechnet, erklärt der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa geschockt. Das Wahlkampfplakat, mit dem die CDU jetzt an die Öffentlichkeit gegangen ist, stellt alte Verhältnisse dar, die heute so nicht mehr bestehen. Eine christliche Partei sollte sich schämen, mit rassistischen Gedankengut zu werben. Die SPD findet es besonders traurig, dass die vielen ehrenamtlichen Helfer und die Menschen die eine Patenschaften für dort lebende Familien übernommen haben, so vor dem Kopf gestoßen werden.
Wir fordern das sofortige Einstampfen dieser entwürdigenden Plakate!
Bereits während der Zeit der CDU Ratsmehrheit mit Oberbürgermeister Adolf Sauerland an der Verwaltungsspitze traten die Probleme mit den EU-Armutswanderern auf, es wurde aber nicht konsequent gehandelt. Erst mit Oberbürgermeister Sören Link gab es gezielte Maßnahmen, die von der Wohnungsvermittlung bis zur Bereitstellung von Kita-Plätzen und der Einrichtung von Übergangsklassen reichen, erläutert Manfred Krossa.
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Wahlkampfplakate über Nacht verwüstet, Anzeige wegen Sachbeschädigung! 21.04.2014
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Ostern gehört zu den Freudenfesten des Christentums. Die Botschaft des Friedens wird in die Welt gesandt, so der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa. Diese Symbolik des Osterfestes hat aber noch nicht Alle erreicht, denn in der Osternacht sind Vandalen durch Rumeln-Kaldenhausen marodiert und haben einigen Schaden angerichtet. Auf dem Weg der Zerstörung wurden Wahlkampfplakate unabhängig von der Parteien beschädigt. Von Kaldenhausen bis Rumeln wurden nicht nur Plakate zerstört, nein, es wurden auch Chemietoiletten umgeworfen und ein zu Übungszwecken benötigtes Auto auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Rumeln auf die Seite geworfen. Das nennt man Sachbeschädigung und diese werden wir zur Anzeige bringen, erläutert Manfred Krossa.
Bei jeder Wahl gibt es nach wie vor Unbekannte, die Angst vor einer politischen Diskussion haben. Nachts und klammheimlich werden mit Gewalt Wahlaussagen und die Bitte wählen zu gehen zerstört. Politische Meinungsäußerung sieht anders aus, sagt Manfred Krossa.
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WLAN-Netz für den Beratungssaal der Bezirksvertretung Rheinhausen 16.04.2014
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Im Vorgriff auf die Papierlose Zeit für Mandatsträger hatten SPD und Grüne vorsorglich schon einmal einen Antrag auf Einrichtung eines WLAN-Netzes in der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen gestellt, damit man auf die Papierflut von Vorlagen zukünftig verzichten kann. Die Menge an Papier nimmt ja kein Ende und die Portokosten sind auch nicht so ohne. Jedes Ratsmitglied hat pro Sitzung rund 1500 bis 2000 Seiten Papier. Selbst die BV-Mitglieder verarbeiten 300 bis 500 Seiten pro Sitzung. Bei den Haushaltsberatungen kommen dann nochmals drei DIN A4 Ordner hinzu. Bei diesem Etatposten könnte durch den papierlosen Sitzungsablauf stark eingespart werden.
Trotz dreier Beratungstermine war die CDU nicht bereit, einem solchen Antrag zuzustimmen, weil sie hier durch die Installation eines WLAN-Routers enorme Kosten auf die Stadt zukommen sah, die sich nach Aussage des CDU Bezirksvertreters Partenheimer in Höhe von mehreren tausend Euro bewegen sollten. Heute schon kann jeder Bürger über das Ratsinformationssystem im Internet diese Vorlagen einsehen. Über einen WLAN-Router könnte der Empfang über ein hauseigenes Netz im Rathaus Rheinhausen wesentlich verbessert und vereinfacht werden, denn Internetanschlüsse sind ja bereits vorhanden.
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Nun steht es fest, REWE wird der neue Vollversorger in Rumeln-Kaldenhausen 16.04.2014
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Wie die SPD vom Investor und auch schon aus der Presse erfahren hat, wird auf dem ehemaligen Hallenbadgelände jetzt ein REWE Supermarkt entstehen. Der Bauherr hat sich nun festgelegt und diesem Vollversorger den Zuschlag gegeben. Diese Entscheidung liegt ausschließlich in seiner Hand, weder Politik noch Verwaltung haben hier ein Mitspracherecht.
In vielen Gesprächen mit dem Investor hat die SPD aber angeregt, dass es auch bei der Verteilung der Vollversorger sinnvoll ist, keine Monopolstrukturen zu schaffen. Dass dieser Weg der richtige ist, kann am Beispiel REWE an der Moerser Straße in Asberg gezeigt werden. Der Vollversorger ist etabliert und bietet dem Mitbewerber Edeka Konkurrenz. Im konkreten Fall wird es sich die Firma Edeka überlegen, ob sie die beiden gut gehenden Filialen in Rumeln und Kaldenhausen schließen wird, wie es ursprünglich ihre Absicht war.
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CDU im Rat der Stadt Duisburg wollte die Bezirksvertretung Rheinhausen ignorieren 14.04.2014
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Die CDU hatte für die Ratssitzung am 7. April 2014 einen Antrag zur Erstellung eines Aufstellungsbeschlusses für den Bereich Windmühlenstraße, Bachstraße, Kaiserstraße in Rheinhausen Friemersheim gestellt. Einbezogen werden sollte auch der Schulhof der ehemaligen Geestschule. Im Antrag der CDU enthalten ist ferner die Überplanung des Tennisplatzes des Tennisclubs Borussia Rheinhausen e.V. und des derzeitigen Marktplatzes. Auf diese Flächen sieht der CDU Antrag Wohnbebauung vor. Es wird keine Rücksicht auf den Tennisclub genommen und der funktionierende Markt soll auf eine viel zu kleine Fläche weichen – diesen Umzug hat das FrischeKontor Duisburg als Betreiber der Wochenmärkte bereits abgelehnt.
Der Rat hat in seiner Sitzung nicht lange gefackelt und den CDU Antrag auf Betreiben von SPD und GRÜNEN an die Bezirksvertretung (BV) zurück verwiesen, weil nach der Bezirkssatzung zuerst eine Beratung in der Bezirksvertretung erfolgen muss. So regelt es die Bezirkssatzung, die Grundlage der politischen Arbeit in der BV. Dies ist auch der CDU bekannt und sie hat die entsprechende Anträge bisher auch immer den Gremienweg laufen lassen. Was ist in die CDU gefahren? Sollte hier still und heimlich die Diskussion in der BV übergangen werden, da die CDU Angst hatte, mit ihren Argumenten auf der Strecke zu bleiben?
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AsF-Frauenfrühstück mit Wahl 24.03.2014
von Brigitte Timmer, Pressesprecherin SPD Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in der SPD Rumeln-Kaldenhausen hat sich zum traditionellen Frauenfrühstück im Kasino Bliersheim getroffen. Vor dem Frühstück war jedoch noch Arbeit zu leisten: Vorstand und Delegierte mussten gewählt werden. Vorsitzende wurde die langjährige AsF-Beauftragte, Inge Mellenthin-Krossa. Ihre Stellvertretung wurde Ursula Michalke übertragen. In das Amt der Schriftführerin wurde Waltraud Schrade gewählt. Delegierte wurden: Astrid Hanske, Ursula Michalke, Inge Mellenthin-Krossa, Waltraud Schrade und Irmgard Thießen.
Nachdem sich die Frauen am reichhaltigen Frühstücksangebot gestärkt hatten, trat dann die Duisburger Landtagsabgeordnete Sarah Philipp in Aktion. Sie referierte über ein in der Politik sehr wichtiges, aber auch sehr stiefmütterlich behandeltes Thema: Die Kommunikation von und zwischen Männern und Frauen.
Die Rede war von vertikalen und horizontalen Sprachsystemen, von verbalem und non-verbalem Agieren auf unterschiedlichen Ebenen, eindringlich verdeutlicht durch konkrete Beispiele. Den Frauen kam Vieles aus den beruflichen und persönlichen Erfahrungen sehr bekannt vor.
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Auftakt des Kommunalwahlkampfs des SPD Bezirksverbands Rheinhausen 21.03.2014
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Das alte Krupp Casino an der Friedrich-Ebert-Straße 134 war sehr gut gefüllt, als der SPD Bezirksverband Rheinhausen am Donnerstag, den 20. März seine Auftaktveranstaltung zum Kommunalwahlkampf 2014 durchführte, so der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa. Das Eingangsreferat unseres Oberbürgermeisters Sören Link zeigte deutlich auf, dass die SPD mit seinen Kooperationspartnern einen deutlichen positiven Richtungswechsel in Duisburg bewirkt hat. Zuerst einmal musste aufgeräumt werden, berichtete OB Sören Link. Viele Baustellen, die durch den ehemaligen OB Sauerland eingerichtet wurden, lagen still, es bewegte sich nichts mehr und die Mercatorhalle musste geschlossen werden, da durch kriminelle Machenschaften das Brandschutzkonzept nicht umgesetzt wurde. Daher hieß es 2012 für den OB Sören Link, Ärmel hochkrempeln und loslegen. Die meisten Baustellen-Stillstände sind aufgehoben, es gibt neue Investoren, die die Bauprojekte übernommen haben und fertigstellen werden. Die gute Zusammenarbeit zwischen der SPD Fraktion und der Verwaltungsspitze hat den Haushalt der Stadt stabilisiert, dieser ist genehmigt und Duisburg kann endlich wieder politisch handeln. Vor allem die Bildung will der Oberbürgermeister fördern, denn die gesellschaftliche, die ökonomische und die politische Bedeutung des Wissens ist durch den technischen Fortschritt, durch die Informations- und Kommunikationstechnologien und durch die Wissenschaft und Forschung enorm gewachsen.
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Wahlkampfauftakt der SPD im Bezirk Duisburg-Rheinhausen 18.03.2014
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Am Donnerstag, den 20.03.2014 findet um 18 Uhr in der ROWA an der Kronprinzenstraße eine Mitglieder- und Bürgerversammlung des SPD Bezirksverband Rheinhausen statt. In dieser Auftaktveranstaltung zum Kommunalwahlkampf soll vorgestellt werden, was für die nächste Wahlperiode geplant ist. Das Eingangsreferat wird unser Oberbürgermeister Sören Link halten. Ferner wird der neue DuisburgPlan vom Vertreter der Ratsfraktion und die politischen Schwerpunkte des Bezirks Rheinhausen von Markus Mellenthin vorgestellt. Als Kandidat für die Wahl zur Bezirksvertretung wird er darstellen, welche Maßnahmen in den nächsten Jahren in Rheinhausen umgesetzt werden sollen. Anschließend werden die vorgestellten Themen zur Diskussion gestellt.
Im Laufe der Veranstaltung werden sich die Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretung vorstellen, die für den Bezirk Rheinhausen antreten werden.
Wir freuen uns auf eine regte Teilnahme.
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Kommunalpolitik trifft auf Europapolitik, eine SPD Delegation besucht den SPD Europaabgeordneten Jens Geier 11.03.2014
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Eine Delegation der Rheinhauser SPD-Ortsvereine besuchte ihren Europaabgeordneten Jens Geier an seiner Wirkungsstätte, dem Europaparlament in Straßburg. Die Rheinhauser SPD Mitglieder starteten ihr politisches Programm Vormittags im Europaparlament. Hier konnten sie die Arbeit des Europaabgeordneten hautnah erleben. Jens Geier berichtete, dass er Mitglied in drei Ausschüssen des Europaparlaments sei, nämlich dem Haushaltsausschuss, dem Haushaltskontrollausschuss und dem Ausschuss für regionale Entwicklung. Da die sperrigen Ausschussbegriffe nichts über die Arbeit aussagt, die in diesen durchgeführt wird, erläuterte der Europaabgeordnete die Aufgaben, die diese Ausschüsse übernehmen. Dann wurde es spannend, denn die Delegation hatte die Gelegenheit an einer zweistündigen Plenarsitzung teilzunehmen. Anschließend konnten die Rheinhauser Genossen mit Jens Geier die Inhalte der Plenarsitzung durchsprechen und mit den Abgeordneten über anstehende Probleme Rheinhausens diskutieren. Abschließend wurden die Besucher vom Besuchswesen des Europaparlaments über die internen Abläufe informiert und wie viele Dinge unseres Lebens durch die EU geregelt wird. Mit diesem Hintergrundwissen wurde allen nochmals klar, wie wichtig die Beschlüsse der EU sind und welch hoher Stellenwert der Wahl zum Europaparlament am 25.05.2014 zukommt.

Die Rheinhauser Delegation im Innenhof des Europaparlaments

Poller

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Aschermittwochsrede 05.03.2014
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde!
Herzlich willkommen zu unserer Aschermittwoch-Rede.
Der Text bleibt kurz, keinen will ich plagen,
dann höre ich hinterher auch keine Klagen.
Gedeckt ist bereits der Tisch,
alle freuen sich auf den Fisch.

Weihnachten, Neujahr und nun Karneval,
überall gabs was zu nippen
der Erfolg sitzt auf den Rippen.
Ein Hoch auf Wasser, Malz und Hopfen,
nicht zu verachtende leckere Tropfen.
Aber denkt ab jetzt daran, nun fängt die Fastenzeit an.

Zum Aschermittwoch ein bisschen Kritik,
ja, wir sprechen über Politik.
Den Spiegel vorgehalten ist gute Tradition,
und berichten über so manche Aktion,
wo jeder fragt, ist das hier Innovation?
Unrat und Müll in vielen Ecken,
die Verursacher sich stets verstecken.
Pommes rot weiß, der Hamburger im Magen
andere sollen sich mit den Verpackungen plagen.
Doch wären die Verursacher gläubig
und ließen für 40 Tage Fastfood sein,
die Umwelt würd‘es danken, die Plätze wären rein.
Und hoffentlich denken auch sie daran, nun fängt die Fastenzeit an.
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Karneval in Duisburg-Rheinhausen- Gemeinschaftssitzung, KG Rot-Weiß Rheinhausen, Blau-Silber Rheinhausen und Karnevalsfreunde Hohenbudberg 24.02.2014
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Karneval erleben, das konnten die Besucher der Gemeinschaftssitzung von KG Rot-Weiß, Blau-Silber und den Karnevalsfreunden Hohenbudberg. Dieses High-Light wird noch lange in Erinnerung bleiben, so der SPD Ratsherr Reiner Friedrich. Bei guter Stimmung und einem super Programm gingen die Karnevalisten richtig mit. Diese Karnevalsveranstaltung konnte sich sehen lassen.
Bereits im Vorfeld hatte sich der SPD Bezirksverband nach Karten erkundigt und ein größeres Kontingent geordert. Schon jetzt können wir sagen: im nächsten Jahr kommen wir wieder und buchen jetzt schon, wie in diesem Jahr, 50 Eintrittskarten, denn „Da simmer dabei, dat is prima! “.
Einen herzlichen Dank und einen Glückwunsch an die drei Karnevalsvereine, ihr habt einen sehr guten Start hingelegt. Mit der Gemeinschaftsveranstaltung ist ein neuer Event für Rheinhausen geboren, wir sind sicher, die Rheinhausenhalle wird auch im nächsten Jahr wieder voll sein.
Nur einer fehlte, der Duisburger Prinz. Wenn er vom Erfolg der Karnevalssitzung erfährt, zieht seine Karawane auch im nächsten Jahr zur Rheinhausenhalle.
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Stellungnahme zum NRZ/WAZ Artikel „Bis 2015 sollen die letzten Schranken fallen“ vom 29.01.2014
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Der SPD Bezirksverband begrüßt die von der Verwaltung in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) angekündigte Installation einer Video-Überwachungsanlage im Bahnhofstunnel und auf den Bahnsteigen des Bahnhofs Rheinhausen. Auch das von der SPD seit langem geforderte barrierefreie Reisen wird nach den Worten der Bahn AG ab 2015 möglich sein. Über leicht steigende Rampen wird man dann zu den höhenangepassten Bahnsteigen gelangen und damit barrierefrei in die Züge. Wie auch die CDU, freuen wir uns über diese positiven Aussagen und wünschen uns einen reibungslosen Verlauf der Bauarbeiten. Vor allem die Ankündigung der Installation einer Video-Überwachungsanlage auch für den Bahnhofstunnel haben wir erfreut zur Kenntnis genommen. Hier sei nur an den jahrelangen vergeblichen Kampf erinnert, der stets mit Datenschutzgründen eine solche Anlage ablehnte. Hier gab es wohl einen Wandel in der Rechtsauffassung, denn die SOS-Notrufsäule soll entfallen, weil dann ja eine Videoüberwachung vorhanden ist. Aus diesem Grunde haben wir das beim Fachvortrag der Verwaltung nicht weiter hinterfragt, denn eine Videoüberwachung ist auf jeden Fall besser als eine Notrufsäule. Sollte diese Videoüberwachung trotz der Ankündigung doch nicht kommen, so muss im Rahmen der geplanten Ausbaumaßnahme die von der SPD beantragte Notrufsäule installiert werden, ganz im Gegensatz zu den Forderungen der CDU. Wir wissen, dass dies die zweitbeste Lösung ist, aber besser als keine, denn die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger steht an erster Stelle.
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Jahresempfang 2014 des SPD Bezirksverbands Duisburg-Rheinhausen 19.01.2014
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Am Anfang eines neuen Jahres lädt man sich gerne Gäste ein und diese sind auch reichlich gekommen. Der SPD Bezirksverbandsvorsitzende Ratsherr Reiner Friedrich begrüßte die Gäste und die anwesenden Mandatsträger. Neben den SPD Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir begrüßte er den Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff, die Ratsfrauen und Ratsherren sowie die Bezirksvertreter. Dann stelle er den SPD Europaabgeordnete Jens Geier vor, der die Neujahrsansprache an diesem Morgen hielt. Der Europaabgeordnete erläuterte, dass durch die vielen zum Teil sehr kontrovers geführten Diskussionen zur Arbeitnehmer Freizügigkeit eine Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger eingetreten sei. Er stellte klar, dass Zuwanderer nicht direkt ein Anrecht auf Gelder aus der Grundsicherung nach dem Alg 2 haben. Von den vielen Zuwanderern, die wegen ihrer Berufsausbildung direkt einen Arbeitsplatz erhalten, sei in der Öffentlichkeit kaum die Rede. Auffällig seien nur die Armuts-Zuwanderer, die sich besonders in Duisburg konzentrieren. Hier muss in jedem Einzelfall geprüft werden, wie vorgegangen werden muss, um den Menschen zu helfen. Aber, so Jens Geier, Kriminalität muss geahndet werden.
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Große Koalition in Friemersheim meilenweit entfernt 10.01.2014
von Ratsherr Rainer Schütten, Vorsitzender SPD Ortsverein Friemersheim
Der in der Öffentlichkeit von Herrn Mönnicks erweckte Eindruck, die SPD würde den Vorschlag der CDU im Rahmen einer großen Koalition zur Verlegung des Marktes im Bereich des früheren Schulhofes der Geestschule folgen, ist nicht richtig! Von einer derartigen Koalition sind wir weit entfernt. Die CDU leidet an Gedächtnislücken. Denn einem Antrag der SPD in der Bezirksvertretung, den Restschulhof der Geestschule in einen Mehrgenerationenplatz umzugestalten, hatte auch die CDU zugestimmt. Die SPD steht hinter den Vorstellungen der Initiative Friemersheimer Bündnis für Familie einen Mehrgenerationenplatz zu schaffen, der in den letzten Jahren gemeinsam mit vielen Bürgern entwickelt wurde. Durch eine Begegnungsstätte für Jung und Alt in Friemersheim würde die Kaiserstraße aufgewertet und Friemersheim an Attraktivität gewinnen.
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Jubilarehrung Dezember 2013 der SPD Rumeln-Kaldenhausen
von Astrid Hanske, SPD OV Vorsitzende Rumeln-Kaldenhausen
Traditionell beging die SPD Rumeln-Kaldenhausen in der besinnlichen Adventszeit ein Ereignis, das viel mit Erinnerung – aber auch mit aktueller Politik – zu tun hat. Sie ehrte ihre Jubilare. Im Rahmen eines vorweihnachtlichen Kaffeenachmittags fand die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas für die Jubilare persönliche Worte, ließ auch noch einmal das Jahr ihres Partei-Eintritts Revue passieren – eine schöne Zeitreise! Vor 25 Jahren trat Siegmund Skrandies in die Partei ein, bereits 40 Jahre sind Irmgard Bittger, Paul Gunhold und Franz Nikisch dabei. Besondere Würdigung erhielt Werner Menzel, ein echtes Rumelner Urgestein, der bereits seit 60 Jahren in der SPD ist, jahrzehntelang der Vorsitzende des Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen war und bis vor wenigen Jahren dessen väterlicher Ratgeber.

Werner Menzel

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WLAN für den Beratungssaal des Rheinhauser Rathauses 12.12.2013
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Die Verbreitung von drahtlosen Netzwerken nimmt stetig zu. Der drahtlose Internetzugang über öffentliche Hot Spots ist Stand der Technik, so können heute bereits in Gaststätten, in Flughäfen, ICE-Zügen, in Hotels und an vielen anderen Stellen problemlos Daten ausgetauscht werden. Im Beratungssaal des Rheinhauser Rathauses jedoch herrscht Funkstille, stellt der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa klar. Die Zahl der Mandatsträger, die ihre Sitzungsunterlagen in tragbaren Rechnern gespeichert haben nimmt stetig zu. Die heutige Technik erlaubt es, wichtige Informationen zum Sitzungsverlauf online abzufragen, wäre ein WLAN (drahtloser Internetzugang) vorhanden. Daher hat die SPD beantragt, den Internetzugang im Beratungssaal zu ermöglichen.
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Siegerehrung Luftballonweitflug-Wettbewerb der SPD Rumeln-Kaldenhausen; Wo liegt denn Gebhardshain? 21.11.2013
von Brigitte Timmer, Pressesprecherin SPD Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen
Die Antwort auf diese Frage war Luis Böll eigentlich ziemlich egal. Hauptsache es ist weiter entfernt als Gummersbach oder Wiehl. Von dort wurden nämlich die Karten der 2.- (Luca Schwarz) und 3.- (Kevin Sander) platzierten Teilnehmer des diesjährigen Luftballonwettbewerbs der SPD Rumeln-Kaldenhausen zurückgeschickt. Jetzt kann ich mit dem riesigen Bären kuscheln, den ich gewonnen habe. Und der ist richtig gemütlich” so Luis. Nett fand Luis auch, dass der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion, Manfred Krossa, Weckmänner für Alle spendiert hatte. Alle, das sind die weiteren Preisträger, die mit Eltern und Geschwistern zur Preisverleihung eingeladen waren. Weitere Preisträger sind: Julika Skorka, Jenna Träger, Mareike Götzen, Lilly Fabienne Schwarz und Johanna Lampert.
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Die Niederrheiner hatten Späßgen, Kinder- und Bürgerfest der SPD Rumeln-Kaldenhausen 12.09.2013
von Brigitte Timmer, Pressesprecherin SPD Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen
Wie gelenkig Frösche sein können, erfuhren die Besucher des Kinder- und Bürgerfestes der SPD-Rumeln-Kaldenhausen, das diese erstmals in Kooperation mit der Musikschule durchführte.
Nach Eröffnung durch die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas zeigte die Tanzsportgemeinschaft Rheinhausen ihr Können in einem akrobatischen Froschtanz. Und die Niederrheiner hatten wirklich Späßgen, besonders als Okko Herlyn in seinem kabarettistischen Programm dies und den Niederrheiner und seine Eigenheiten liebevoll durchleuchtete. Er sorgte auch gemeinsam mit Pia und Heike Kehl, deren Stimmen das Publikum beeindruckten, für ein musikalisches Highlight zwischen Broadway und Niederrhein.
Musik war überhaupt ein tragendes Thema. Unter dem Motto „Schüler live“ präsentierten SchülerInnen – und auch Lehrer – der Musikschule ihr Können. Sie spannten dabei einen weiten Bogen, beginnend mit Boogie, Rock&Pop und Filmmusik am Piano (Christina Uiting, Helen Fredrich und Anke Wietoff aus der Klasse von Lisa Pügner). Weiter ging es dann mit Bekanntem und Eigenem auf der Gitarre (Hermann Peters und Moritz Klug, E-Gitarre und Oliver Teuber mit dem Lehrer der Klasse, Karl Wagner, an der akustischen Gitarre, mit Gesang). Der Leiter der Musikschule, Ingo Pügner, war begeistert: „Es ist schön, dass unsere Schülerinnen und Schüler in dieser heiteren und offenen Atmosphäre ihre Virtuosität präsentieren können.“
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Der SPD Bezirksverband Rheinhausen besuchte die Technologie-Schmiede IUTA 09.08.2013
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Für viele unbekannt, hat Rheinhausen mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e.V. (IUTA) eines der größten verfahrenstechnischen Institute Deutschlands, so der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa. Die Besucher des SPD Bezirksverbandes Rheinhausen wurden von den Geschäftsführern Dr.-Ing. Stefan Haep und Dipl. Ing. Schiemann empfangen. Sie führten die Delegation in das noch aus der Krupp‘schen Zeit stammende Hauptgebäude. Nach der Begrüßung durch Herrn Dr. Haep stellte dieser dann in seiner Präsentation die Arbeit der IUTA vor und erläuterte, an welchen Forschungsschwerpunkten zurzeit gearbeitet wird. Die große Zahl der Einzelprojekte lässt sich in fünf Leitthemen zusammenfassen: Feinstaub, Nanotechnologie, Funktionale Oberflächen, Zukünftige Energieversorgung und Hochtoxische Substanzen. Was nutzt aber die ganze Theorie, wenn man nicht sehen kann, wie etwas funktioniert. So kam nach dem Vortrag die Führung durch das Institut. Nun konnte erlebt werden, wie die realen Maschinen und Apparaturen aussehen, die zuvor auf Bildern gezeigt wurden. Die praktische Seite der Forschung wurde so von den Herren Schiemann und Haep dem staunenden Publikum nahe gebracht.
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„Frühling bringt das bunte Leben“, war das Thema der „Fahrt ins Blaue“ der SPD Rumeln-Kaldenhausen 27.05.2013
von Brigitte Timmer, Pressesprecherin SPD Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen
„Buntes Leben“ war das Motto der diesjährigen Fahrt ins Blaue der SPD Rumeln-Kaldenhausen. Im Vorfeld gab es Hinweise: kein Leder und keine kurzen Hosen oder Röcke tragen, sich auf Barfußlaufen einstellen, die Schultern bedecken. Wohin sollte die Fahrt wohl gehen? Wird etwa auch eine Moschee besucht? Falsch! Die Organisatorin der Fahrt, Inge Mellenthin-Krossa und – in ihrer Assistenz – Manfred Krossa, hatten dicht gehalten. So konnte bei gutem Reisewetter das Fahrtzielraten munter weitergehen. Der erste Programmpunkt war dann – ungeplant – die Besichtigung des Sterkrader Waldes von der Autobahn aus. Der Bus stand im Stau. Das tat der guten Laune aber keinen Abbruch. Durch Gesang mit Mundharmonikabegleitung und Beobachtungen anderer Mitmenschen auf der Straße verging die Zeit recht kurzweilig.
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Feier zum 1. Mai der SPD Rumeln-Kaldenhausen 03.05.2013
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Das Wetter hat mitgespielt. Neben den zentralen Veranstaltungen der Gewerkschaft und der SPD bieten auch die Ortsvereine Feiern zum Gedenken an den Tag der Arbeit zum 1. Mai an. Die Arbeitsgemeinschaft AG60plus des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen hat das Fest gut vorbereitet, so dass in den Räumen und im Garten der Arbeiterwohlfahrt (AWO) an der Kapellener-Straße gefeiert werden konnte. Da der Mensch nicht allein vom Brot leben kann, gab es selbstgebackene Kuchen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und leckeres vom Grill. Bei Kaffee, Kuchen und einem Bierchen gab es viel zu erzählen. Besonders angenehm war der Aufenthalt im Garten der AWO. Hier konnten nach dem langen Winter die wärmenden Strahlen der Frühlingssonne genossen werden. Der Aufbruch in der Natur spiegelte sich auch im Verhalten der Kindern wider – schön, Kinderlachen zu hören und Kinder spielen zu sehen.
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Jahresempfang 2013 des SPD Bezirksverbandes Duisburg-Rheinhausen 21.01.2013
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Am Beginn eines Jahres lädt man gerne Gäste ein, um mit ihnen in lockerer Runde zu besprechen, was im alten Jahr vollbracht und im neuen geplant ist. Keiner weiß, was die Zukunft bringt, aber bereits heute muss man das Morgen fest im Blick haben. Zum Jahresempfang des SPD Bezirksverbandes Duisburg-Rheinhausen konnten die Genossen zahlreiche Gäste im Gemeindesaal der Erlöserkirche begrüßen. Der Bezirksverbandsvorsitzende, SPD Ratsherr Reiner Friedrich stellte den Gästen den SPD Bürgermeister Manfred Osenger vor, der sich dafür bedankte, die Begrüßungsrede halten zu dürfen. In seiner Ansprache erläuterte Bürgermeister Osenger, was trotz der finanziellen Hürden im letzten Jahr geschaffen wurde und mit welchen Zielen die Bezirkspolitik für das „Neue Jahr“ antritt. Hier sind im besonderen Lösungen für eine neue Bleibe des Bienenmuseums zu finden und die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger durch LKW-Verkehre zu senken. Einen besonderen Dank sprach Bürgermeister Osenger den vielen ehrenamtlichen Helfern aus, denn ohne deren Engagement würden wir sehr viel an Lebensqualität verlieren.
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Frei und links – und das seit langem 22.12.2012
von Brigitte Timmer, Pressesprecherin SPD Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen
Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Paul Kuckling, übernahm kein geringerer als Alt-Oberbürgermeister Josef Krings in weihnachtlicher Atmosphäre die Jubilarehrung des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen. Dabei zog er einen großen philosophischen Bogen vom sozialdemokratischen Motto „frei und links“ über Internationalität, den kalten Krieg und die Frieden schaffende Ostpolitik. Für die SPD vor Ort betonte er die Wichtigkeit des Wissens über die Menschen in einer eingemeindeten Kommune wie Rumeln-Kaldenhausen. Den Schwerpunkt seiner Ausführungen bildete aber der Rückblick auf den Arbeitskampf in Rheinhausen vor 25 Jahren und die Solidarität die hier gezeigt wurde. „Duisburg war damals ein Synonym für Solidarität.“ so Krings. Die Jubilare erinnerten sich ebenfalls an diese Zeit und bei Kaffee und Kuchen wurden noch so manche Erlebnisse aus dieser Zeit ausgetauscht. Die „jüngste“ Jubilarin, Waltraud Schrade feierte zwar erst ihr 10-jähriges Jubiläum, aber in Duisburg wohnt sie schon länger. Zu feiern waren darüber hinaus 25, 40 und sogar 50 Jahre Zugehörigkeit zur Sozialdemokratie.
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Weihnachtliche Jahresabschlussfeier und Jubilarehrungen des SPD Ortsvereins Friemersheim 15.12.2012
von Gerti Asch, Bezirksvertreterin und Pressesprecherin SPD Ortsverein Friemersheim
Zum Jahresabschluss trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins Friemersheim, um bei einer Adventsfeier ihre Jubilare zu ehren. Der SPD Bürgermeister Manfred Osenger nahm die Ehrungen vor. Humorvoll hielt er Rückblick auf die Eintrittsjahre der Jubilare und gab Ausblicke auf die Vorbereitungen zur Feier „150 SPD“ im Jahre 2013. Geehrt wurden für 50 Jahre Mitgliedschaft Gerti Asch, für 40 Jahre Jürgen Köhnen, Manfred Möller, Manfred Schweres, Harry Hörnig und Heinrich Springer. 25 Jahre Mitglied sind Alfred Dunkel, Elisabeth Martin, Bernd-Jürgen Reichler, Hans Schollenberg und Thomas Stimm. 10 Jahre dabei Jörg Weihrauch und Thomas Langner.
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Jahresausflug der AG60plus der SPD-Friemersheim 03.10.2012
von Gerti Asch, Bezirksvertreterin und Pressesprecherin SPD Ortsverein Friemersheim
Es war ein schöner Herbsttag als die AG 60 plus der SPD Friemersheim ihren Jahresausflug veranstaltete. Mit einem voll besetztem Bus ging es zum schönen Städtchen Cochem an der Mosel. Dort stand ein Besuch bei der ältesten Senfmühle Europas auf dem Programm. Bei einer Führung,wurde die Herstellung des Senfs nach alter Tradition anschaulich vorgeführt.Auch die gesunden Eigenschaften des Senfs wurden sehr hervorgehoben. Nach einem schmackhaften Mittagessen,war die Möglichkeit, die imposante Reichsburg Cochem zu besichtigen, oder sich beim Weinstraßenfest zu vergnügen. Als Abschluss des Tages gab es noch eine Schifffahrt auf der Mosel. Alle Teilnehmer waren sich einig, das dieser Tag viel Schönes und Neues gebracht hat.
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Die SPD trauert um Johannes Büttner 19.09.2012
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Im Alter von 92 Jahren ist Johannes Büttner verstorben. Johannes gilt als SPD Urgestein in Rheinhausen. Vor der kommunalen Neuordnung hat er als Kommunalpolitiker die Belange der Stadt Rheinhausen in deren Rat mitbestimmt und war anschließend stellvertretender Bezirksvorsteher für den Bezirk Rheinhausen. Sein Leben und Handeln war bestimmt durch die SPD Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. So ist sein hohes Ansehen bei den Bürgerinnen und Bürgern nicht verwunderlich. Neben dem kommunalpolitischem Engagement war er über viele Jahre ehrenamtlicher Vorsitzender der Interessengemeinschaft Hohenbudberg. Die Bezirksvertretung Rheinhausen hat im Sinne der Bewohner der Eisenbahnsiedlung das Lebenswerk von Johannes Büttner bereits zu Lebzeiten mit der Namensgabe der Seniorentagesstätte an der Martinistraße gewürdigt. Johannes Büttner wurde für seine Verdienste mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande und dem Ehrenring der Stadt Rheinhausen ausgezeichnet. Wir danken Johannes für seine gesellschaftliche Arbeit und sein Engagement in der SPD. Den trauernden Hinterbliebenen ein herzliches Beileid.
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Ankauf von Beweismaterial aus der Schweiz durch den Erwerb von Steuer-CD`s 20.08.2012
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Der Vorstand der SPD Arbeitsgemeinschaft AG 60plus hat sich in seiner letzten Vorstandssitzung ausführlich mit den Umständen und Hintergründen des Ankaufes von Steuer-CD`s aus der Schweiz beschäftigt. Nach wie vor wird darüber diskutiert, ob dieser Weg juristisch einwandfrei ist. Vor allem die Schweiz rügt diese Vorgehensweise und bezieht sich dabei auf ein neues Gesetz der Bundesregierung, die ein Steuerabkommen zwischen den beiden Ländern anstrebt, welches aber bisher noch nicht in Kraft getreten ist. Aus Sicht des Vorstandes der AG 60plus können keine plausiblen Gründe gefunden werden, warum man diese CD’s nicht ankaufen sollte. Es ist doch auch allgemein üblich, zur Ergreifung von Tätern, oder für Hinweise zu deren Ergreifung, Belohnungen auszusetzen und zu zahlen. Nichts anderes passiert doch in diesem Fall.
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Zum Tode des langjährigen AG60plus Vorsitzenden Werner Retzlaw 06.07.2012
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Der SPD Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen trauert um Werner Retzlaw. Werner hat die AG60plus mehr als 10 Jahre als Vorsitzender geleitet. Neben der politischen Arbeit hat er sich besonders um Senioren in der Partei gekümmert. Für seine Mitgliederversammlungen hatte er stets hochrangige Referenten gewinnen können, die vor allem aktuelle Seniorenthemen vorstellten. Auch im Vorstand unseres Ortsvereins hat Werner viele Jahre aktiv mitgearbeitet. Vieles, was heute selbstverständlich ist, hat Werner eingeführt. Wir danken ihn für seine unermüdliche Arbeit für die SPD und unserem Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen. Trauerrede zum Tod von Werner Retzlaw
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Der SPD Bezirksverband lernt Duisburg per Bus kennen 04.07.2012
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Der SPD Bezirksverband Duisburg-Rheinhausen hatte zu einer Stadtrundfahrt durch Duisburg eingeladen, um zu den bekannten und weniger bekannten Orten und Sehenswürdigkeiten Informationen zu vermitteln. Da auch verwinkelte Bereiche angesteuert wurden, wurde ein kleiner Bus bereitgestellt, der die Teilnehmerzahl auf 26 beschränkte. Vom Treffpunkt Bergheimer Markt aus wurde zuerst der Duisburger Hafenbereich angefahren, natürlich auch der Vorzeigebereich des Innenhafens. Viel Wissenswertes gab es zu den einzelnen Stationen zu erfahren, gewürzt mit Dönekes, die immer wieder die Teilnehmer schmunzeln ließen. Aber auch trauriges wurde gezeigt, so konnten die Mitfahrer aus der Nähe die Schrottkonstruktion des Schuhkartons besichtigen. Hierbei handelt es sich um eine, bei der Bevölkerung unbeliebten Planung, bei der ein Stahlkubus (besagte Schrottkonstruktion) auf dem Gebäude des Museums Küppersmühle befestigt werden sollte. Nicht nur, dass die Kosten immens gestiegen sind, wird auch die städtische Wohnungsbaugesellschaft GEBAG in Bedrängnis gebracht. Ob das Museum Küppersmühle je diese Erweiterung bekommt, steht nach wie vor in den Sternen.
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Fahrt ins Blaue des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen 29.06.2012
von Inge Mellenthin-Krossa, AsF Beauftragte SPD Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen
Traditionell in der Sommerzeit fährt der SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen ins „Blaue“. Wie in den vergangenen Jahren wurde diese Fahrt von Inge Mellenthin-Krossa vorbereitet, die die erwartungsvollen Mitreisenden zu einer Fahrt ins Unbekannte einlud. Die einzige Information, die vor der Fahrt mitgeteilt wurde, war das zentrale Thema „Erde“. Nach der Begrüßung im Bus wurde von Inge Mellenthin-Krosse die Fahrtrichtung Südost genannt, dabei wurden während der Fahrt immer wieder vermeintliche Ziele beschrieben, aber dann doch nicht angesteuert. Die erste Station der „Fahrt ins Blaue“ war die ehemalige Grube Silberhardt in Windeck-Öttershagen. Hier wurde die Gruppe von dem Steiger mit einem herzlichen „Glück Auf“ empfangen. Die Besucher wurden dann in drei Gruppen aufteilt, um nacheinander an einer Führung durch die wieder freigelegten Stollen der Silbermine teilzunehmen.
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Verdiente Duisburger SPD Landespolitiker besuchen das AWO Fischessen in Rumeln-Kaldenhausen 25.04.2012
von Dieter Zeller, Vorsitzender der AWO Rumeln-Kaldenhausen
Der NRW Innenminister Ralf Jäger und seine SPD Genossen im Nordrhein-Westfälischen Landtag Rainer Bischoff und Sören Link sind Gäste beim traditionellen Fischessen der AWO-Begegnungsstätte Rumeln-Kaldenhausen, Kapellener Straße 24a. Die diskussionsfreudigen Mitglieder der AWO freuen sich schon auf den “Hohen Besuch”, so Dieter Zeller, Vorsitzender der AWO Rumeln-Kaldenhausen. Natürlich ist das, am 05. Mai um 11 Uhr stattfindende Fischessen offen für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Gespannt sind Mitglieder und Gäste sicher auf den SPD Oberbürgermeisterkandidaten Sören Link. Er und MdB SPD Landtagskandidat Rainer Bischoff, beide verdiente Mitglieder der AWO, werden Rede und Antwort stehen. Terminlich bedingt wird sich der Innenminister des Landes, Ralf Jäger, etwas später an der Diskussion beteiligen. Die Gelegenheit, Politiker so hautnah zu erleben, sollte man sich nicht entgehen lassen, können doch hier landes- und stadtpolitische Belange geklärt werden.
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Haushaltsrede der SPD Bezirksfraktion Duisburg-Rheinhausen 11.02.2011
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Zum Anfang eines jeden Jahres stehen die Beratungen zum Haushalt an. Vorgelegt wird von der Verwaltung ein Zahlenwerk, welches Transparenz vorspiegeln soll. Doch, wie schon durch die Namensgebungen „Nothaushalt“ oder „Haushaltssicherungskonzept“ beschrieben, handelt es sich um eine Mangelverwaltung. An dieser Stelle müssen wir uns als Bezirkspolitiker die Frage stellen, ob es gerecht sein kann, dass es Kommunen erster und zweiter Klasse gibt. Allen Anstrengungen zum Trotz kommt Duisburg nicht zu einem ausgeglichenen Haushalt, während sich ein paar Kilometer weiter der Kämmerer über ein gut gefülltes Stadtsäckel die Hände reiben kann. Wir leben in einem Teufelskreis, denn die Güte der Infrastruktur und die Qualität der Arbeitsplätze hat einen direkten Einfluss auf die Einnahmesituation der Verwaltung.
Ohne finanzielle Hilfe, wird sich die Schere zwischen wohlhabenden und notleidenden Kommunen weiter aufweiten.
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Muss das sein? 16.11.2010
von Astrid Hanske, stellvertretende OV-Vorsitzende der SPD Rumeln-Kaldenhausen
Alle Jahre wieder legen Organisationen, auch die SPD und die CDU in Rumeln-Kaldenhausen, zum Volkstrauertag einen Kranz nieder und gedenken in Würde der Toten. Die SPD vergisst dabei auch die Zwangsarbeiterinnen nicht. Das alles ohne Tamtam, ohne sich medial aufzuplustern – halt dem Tag angemessen.
So sollte es auch dieses Jahr sein. Dass es im Westen keine zentrale Gedenkfeier gab, bedauern wir alle, dagegen sprach aber leider §82 Gemeindeordnung (Nothaushalt) und somit war es auch keine Idee des Bezirksbürgermeisters Winfried Boeckhorst, wie es die CDU behauptet. Dass es jetzt aber auf dem Rücken der Toten eine politische „Schlammschlacht“ geben soll, finde ich völlig unwürdig!
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Kommunalpolitik im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts 29.10.2010
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
In einer Mitglieder– und Bürgerversammlung des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen wurde von dem SPD Fraktionsvorsitzenden des Bezirks Rheinhausen, Manfred Krossa, über das Thema „Politisches Gestalten bei leeren Kassen“ referiert und diskutiert. Wir müssen mit der Situation leben und alle Möglichkeiten ausschöpfen, um politische Ziele umzusetzen. Machbar ist das nur durch eine „Politik mit den Menschen für die Menschen“, so Manfred Krossa.
Seit mehr als 20 Jahren muss in Duisburg besonders sparsam mit dem Geld umgegangen werden. Es sind mittlerweile viele Maßnahmen durchgeführt worden, keine hat aber bisher den Durchbruch gebracht, denn die Sozialausgaben der Stadtverwaltung sind höher als die Gewerbeeinnahmen. Deutlich verschlechtert hat sich die Haushaltslage in der letzten Legislaturperiode durch die Politik der CDU. Wurden hier doch die Wünsche des Oberbürgermeisters mit Macht verwirklicht. An der Kommunalaufsicht des Regierungspräsidenten vorbei mussten die Projekte häufig von den Eigenbetrieben der Stadt geschultert werden.
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Fahrt ins Blaue des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen 09.07.2010
von Inge Mellenthin-Krossa, SPD Vorstandsmitglied Rumeln-Kaldenhausen
Nach alter Tradition wurde vor Beginn der „Fahrt ins Blaue“ nichts verraten. Idee und Planung kamen, wie bereits im letzten Jahr von Inge Mellenthin-Krossa, die die erwartungsvollen Mitreisenden bei herrlichem Wetter zu einer Fahrt ins Unbekannte einlud. Im Bereich des Kölner Autobahnrings wurden die vermeintliche Ziele Aachen oder das Phantasialand von Inge Mellenthin-Krossa lächeln verneint, denn das Zielgebiet sei noch südlicher gelegen. Kurz vor dem Moselort Alken konnte aus dem Busfenster die gut erhaltene Burg Turant gesehen werden, die erste Station der „Fahrt ins Blaue“.
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Bezirksamtsleiter Heinz Trappmann geht in den Ruhestand 11.06.2010
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Über 18 Jahre hat der Bezirksamtsleiter von Duisburg Rheinhausen, Heinz Trappmann, die Arbeit der örtlichen Bezirksvertretung begleitet. Heinz Trappmann war für uns Politiker ein Fels in der Brandung, denn erst die richtige Vereinigung von Politik und Verwaltung verspricht Erfolg. Dieser Erfolg kommt direkt den Bürgerinnen und Bürgern von Rheinhausen zugute, denn was im Bezirk beschlossen wird, wird auch im Bezirk umgesetzt.
Die Qualität unserer politischen Arbeit und das Erreichen der angestrebten Ziele fußt auf Gemeinsinn, Wissen, Fleiß und Qualität. Hierbei stellt die Zusammenarbeit in unserem Bezirk Rheinhausen eine gesellschaftliche Mannschaftsleistung dar, immer gut begleitet durch unseren Bezirksamtsleiter Heinz Trappmann.
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Rückblick und Vorausschau 21.05.2010
von Brigitte Timmer, SPD Pressesprecherin Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen
Die SPD Rumeln-Kaldenhausen lädt zu einer Mitglieder- und Bürgerversammlung ein. Sie findet statt am 25. Mai 2010, um 19.30 Uhr, in der AWO, Kapellener Straße 24a.
Die Genossen haben zwei interessante Punkte auf die Tagesordnung gesetzt. Zunächst wird die Landtagswahl durch den alten und neuen Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff analysiert. Paul Kuckling, der Ortsvereinsvorsitzende, hofft: “Vielleicht hören wir bei der Gelegenheit ja auch Brandaktuelles von der Regierungsbildung in Düsseldorf.
Ein Punkt mit dem sich der Ortsverein bereits länger beschäftigt, ist das generationsübergreifende Wohnen in Rumeln-Kaldenhausen.
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Die CDU beschäftigt sich nur mit anderen Parteien, nur um sich selbst kümmert sie sich nicht 21.04.2010
von SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen
Wenn es für die CDU eine Gefahr für die Demokratie gibt, dann liegt diese immer Links. Nachzulesen auf der Web-Seite der CDU Ortsgruppe Rumeln-Kaldenhausen. Polemisch werden dort wie die Linken mit den früheren Machthabern der DDR in einen Topf geworfen. Aber das reicht der CDU noch nicht, denn sie versucht mit ihren Aussagen auch die SPD in das gleiche Fahrwasser zu ziehen. Wie schon so häufig werden hier Dinge veröffentlicht, die in die Rubrik Geschichtsverfälschung einzuordnen sind, denn die SPD hat keine DDR-Vergangenheit, die CDU und die FDP aber wohl. Wer hat denn die Blockflöten aufgenommen? Die Zeit heilt bekanntlich alle Wunden, daher stochert die SPD nicht ständig in der Vergangenheit, wir leben in der Jetztzeit, in ihr treten wir an und machen eine soziale Politik für die Menschen.
Offiziell verhält sich die CDU immer so, als hätte sie mit Radikalen und Randgruppen nichts zu tun, nachweislich benutzt sie aber die rechten Randgruppen immer wieder zur Mehrheitsbeschaffung, wie es im Duisburg Rat zu erleben ist.
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Jahreshauptversammlung der AsF Rumeln-Kaldenhausen mit Delegiertenwahl 16.04.2010
von Inge Mellenthin-Krossa, AsF Beauftrage des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen
Am 10. April 2010 fand in den Räumen der Gaststätte des Rumelner Turnvereins die Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Rumeln-Kaldenhausen mit einem gemeinsamen Frühstück statt. Dabei wurden als Delegierte für die AsF-Unterbezirkskonferenz folgende Frauen gewählt:
Astrid Hanske, Inge Mellenthin-Krossa, Ursula Michalke, Waltraud Schrade und Irmgard Thießen
als Ersatzdelegierte:
Nicole Kühnemund und Ilse Weis.
Anschließend verfolgten die Teilnehmerinnen sehr aufmerksam einen interessanten Vortrag der Genossinnen Katharina Junk und Sarah Philipp über die Frauenpolitik in Deutschland.
Wie wichtig dieses Thema ist, zeigt die immer noch negative Bilanz des Erreichten, denn der lange und stetige Siegeszug der Emanzipation hat noch längst nicht sein Ziel erreicht.
Erst wenn niemand mehr vom Unterschied der Geschlechter Notiz nimmt, ist die Gleichberechtigung von Frau und Mann hergestellt.
Frauenpolitik in Deutschland
Vortrag von Katharina Junk und Sarah Philipp
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Wichtige Einrichtungen im Bezirk vor Kahlschlag gerettet.
Rot-Grün-Rot lehnt weite Teile des Sparpakets ab 23.03.2010

von Heiner Leiße, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grüne im Bezirk Rheinhausen
Der Rat der Stadt hat gestern mehrheitlich auch Sparvorschläge der Verwaltung abgelehnt, die den Bezirk Rheinhausen betrafen .
Dazu gehörte die Schließung von zwei Berufskollegs (darunter das Willy-Brandt-Kolleg) genauso wie die Ausweitung der Parkgebühren auf die Bezirke.
Sowohl die Schließung des Kruppsee-Freibades wie auch die Kürzung der Zuschüsse für das Reibekuchentheater, die in der Bezirksvertretung über alle Fraktionen hinweg Ablehnung fanden, wurden mit Stimmen von SPD, Grünen und LINKEN gegen die CDU, FDP und die DWG verhindert.
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Vorsitzwechsel im SPD-Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen 01.03.2010
von Brigitte Timmer, Pressesprecherin des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen
Die bisherige Vorsitzende der SPD Rumeln-Kaldenhausen, Brigitte Timmer, trat bei deren Jahreshauptversammlung, am Dienstag, dem 23.Februar 2010, nicht wieder als Vorsitzende an. Sie hatte dies bereits angekündigt, als sie vor zwei Jahren den Staffelstab von der langjährigen Vorsitzenden Hannelore Richter übernommen hatte.
Neuer Chef der SPD-Rumeln-Kaldenhausen ist nun Paul Kuckling. Kuckling hatte, gemeinsam mit Astrid Hanske, vorher die Position eines stellvertretenden Vorsitzenden inne.
Seine Wahl erfolgte mit großer Mehrheit (33 Ja, 1 Nein, 3 Enthaltungen). Astrid Hanske wurde als stellvertretende Vorsitzende bestätigt (36 Stimmen). Neu aufgenommen in das „Vorsitzendenteam“ wurde als weiterer Stellvertreter Helmut Herbst (34 Stimmen)
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Ist Oberbürgermeister Sauerland mit seinem Verhalten noch glaubwürdig? 24.02.2010
von Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD Bezirksverbandes Rheinhausen
In der Sondersitzung des Rates zum Thema Loveparade am Samstag den 20. Februar 2010 hat der Oberbürgermeister Adolf Sauerland die Ratsmitglieder aufgefordert, sie sollten doch die Vorlagen lesen, denn dann wüssten sie auch Bescheid. Weiter führte der OB aus, dass er in seinem Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan ja schon vermerkt hätte, dass die Loveparade nicht aus städtischen sondern aus Drittmitteln finanziert wird.
Diese Vorlage ist am 18.02.2010 erstellt worden und die Ratsmitglieder fanden sie in ihrer Post, als sie von der Rats-Sondersitzung nach Hause kamen.
Der Aussage des Oberbürgermeisters widerspricht auch die Tatsache, dass im Protokoll der letzten Ratssitzung vermerkt ist, das der OB noch in der Januar Sitzung erklärte:
„Solange kein anderer Beschluss vorliegt, wird sich die Verwaltung an den Beschluss von 2007 halten und auch so handeln, denn durch diesen Beschluss seien die Ausgaben gedeckt.
Von einer Finanzierung durch Drittmitteln war zu diesem Zeitpunkt noch keine Rede.
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Das Haushaltssicherungskonzept der Verwaltung – ein Spiegel für Duisburgs Zukunft? 02.02.2010
von Reiner Friedrich, Vorsitzender des SPD Bezirksverbandes Rheinhausen
Das Haushaltssicherungskonzept der Verwaltung ist ein Mammutwerk an Papier. Für jeden Haushaltsvorschlag benötigt die Verwaltung eine DIN A 4-Seite. Genug Platz, um eine exakte Darstellung der Sparvorschläge vorzustellen, sollte man zumindest meinen. Die Realität ist aber anders, denn die meisten Seiten sind nur spärlich ausgenutzt und reißen das Problem nur an, schlüssige Erklärungen sind nicht zu finden.
Verfolgt hier die Verwaltung die Thesen der Chaostheorie?
Nach dem Motto: die Leser/Mandatsträger werden schon den Weg im Chaos finden, Daten sortieren Schritte begründen und das Ganze mit Leben füllen. Hier herrscht die Hoffnung vor: „irgendwas wird dann schon dabei herauskommen“.
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Neujahrsempfang des SPD Bezirksverbands Duisburg-Rheinhausen 02.02.2010
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Am 31.Januar fand im Gemeindesaal der Erlöserkirche Rheinhausen der Neujahrsempfang der SPD Rheinhausen statt. Eingeladen waren Repräsentanten aus den Vereinen, Bürgerinnen und Bürger, die ein Ehrenamt ausüben sowie Mandatsträger und Funktionäre der SPD. Zur Eröffnung konnte der Vorsitzenden des SPD Bezirksverbands Ratsherr Reiner Friedrich über 150 Gäste begrüßen. Er kündigte mit dem SPD Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff den Hauptredner des Neujahrsempfangs an. Rainer Bischoff sparte nicht mit Kritik über die von der Verwaltung angekündigte „Tränenliste“ zum vorgestellten Haushalt der Stadt Duisburg. Gerade die Vertreter der Vereine hörten hier besonders aufmerksam zu, denn diese Sparzwänge üben einen negativen Einfluss auf die Vereinsarbeit aus.
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Allgemeiner Informationsdienst im Bahn-Nahverkehr 13.01.2010
Eine Veröffentlichung der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE in der Bezirksvertretung Rheinhausen
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen

In einem Antrag bitten die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke der Bezirksvertretung Rheinhausen den Oberbürgermeister darauf hin zu wirken, dass die Informationssäulen der Bahn AG, die auf den Bahnsteigen stehen, welche durch die NordWestBahn (NWB) andient werden, schnellstens in das Informationsmanagement für Fahrplan-, Stör- und Streckeninformationen eingebunden werden.
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Konjunkturpaket II: Maßnahmen im Bezirk Rheinhausen 25.11.2009
Eine Veröffentlichung der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE in der Bezirksvertretung Rheinhausen
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Für die geplanten Infrastrukturmaßnahmen, die aus Mitteln des Konjunkturpakets II finanziert werden sollen, hatte die Bezirksvertretung Rheinhausen eine Prioritätenliste erstellt. Die Abarbeitung dieser Liste ist von der Verwaltung bereits im Vorfeld missachtet worden. Nun wird in der Öffentlichkeit bekannt, dass die bereitgestellten Mittel nicht einmal für die anfinanzierten Projekte reichen sollen.
Zu den sich daraus ergebenden Konsequenzen bitten die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE der Bezirksvertretung Rheinhausen die Verwaltung um einen Sachstandsbericht und die Beantwortung der folgenden Fragen:
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Volkstrauertag: Eine Mahnung gegen jeden Krieg, gegen Fremdenhass, Verfolgung, Verschleppung und Missachtung der Menschenrechte 16.11.2009
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Volkstrauertag 2009, eine kleine Gruppe von Menschen versucht, die Erinnerung an die schlimmsten Zeiten Deutschlands nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Ist unser Leben so weit entfernt von den Schrecklichkeiten des Krieges und den Missachtungen der Menschenrechte?
Werden wir erst wieder aufmerksam, wenn in der Nachbarschaft ein junger Mensch als Soldat sein Leben geben musste, weit ab von der Heimat?
Gewalt dominiert in den Fernseh- und Filmdarstellungen und die Schnelligkeit der Zeit sowie die Abfolge von Ereignissen lässt kaum zu, nachdenklich zu werden.
Der Volkstrauertag sollte Anlass sein nachzudenken, nachzudenken darüber, wie gut es uns doch geht. Das haben wir unserer Demokratie zu verdanken.
Wie weh würde es denen tun, die für die Freiheit und für einen demokratischen Staat ihr Leben gegeben haben, wenn wir diese Werte leichtfertig aufs Spiel setzten.
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Zusammenarbeit in der Bezirksvertretung Rheinhausen 09.11.2009
von Reiner Friedrich, SPD Ratsherr und Vorsitzender des SPD Bezirksverbands Rheinhausen
Mit Unverständnis reagiert die SPD auf die Äußerungen der CDU zur zukünftigen Zusammenarbeit in der Bezirksvertretung. Der Wähler hat den Politikern einen Auftrag erteilt und gemäß dieses Auftrags setzt sich die Bezirksvertretung (BV) zusammen. Die Mitglieder der BV sollen zum Wohle der Bürger entscheiden. Dies setzt aber eine inhaltliche und sachliche Zusammenarbeit voraus. Umgesetzt werden kann diese durch Kooperationen oder auch in der offenen Form der Mehrheitsfindung. Schon kurz nach der Wahl hat die SPD allen Parteien und Gruppierungen diese Zusammenarbeit angeboten und wird auch weiterhin diesen offenen Konsens suchen.
Nun liegt es bei den anderen Partnern, ob sie dieses annehmen oder nicht. Eine Erkenntnis hat die SPD aus der Wahl auf jeden Fall gezogen: die Akzeptanz der Kommunalpolitik muss sich wesentlich verbessern, dazu gehört auch eine akzeptable Politik und Präsenz der Bezirksvertretung nach außen.
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Rheinhausens neuer Bezirksbürgermeister heißt Winfried Böckhorst 06.11.2009
von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Nachdem die Bezirksfraktion der CDU bereits im Vorfeld die klare Aussage formuliert hatte, in der neuen Legislaturperiode auf keinen Fall mit den GRÜNEN zusammenarbeiten zu wollen, konnte eine gemeinsame Liste für die Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreter ausgeschlossen werden. Während der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen bat der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa die CDU erneut, aus Würde zum Amt des Bezirksbürgermeisters eine gemeinsame Liste aufzustellen. Dieses lehnte die CDU ab, da der zweite Stellvertreter, Philipp Hummel, das Grüne Parteibuch besitzt.
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März bis Juli Ergebnisse des Tempo-Info_Gerätes im Bezirk Rheinhausen 07.10.2009
von Manfred Krossa, stellv. SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Das Tempo-Info Gerät zur Kontrolle der Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen hat sich bewährt. Da der Bedarf des mobilen Gerätes mittlerweile gestiegen ist, wurde für den Bezirk Rheinhausen ein weiteres Tempo-Info Gerät beschafft. Die statistische Auswertung der gemessenen Daten eines Standortes wird nach dem Auslesen der gespeicherten Werte vorgenommen. Nunmehr liegt die Statistik für die Monate März bis Juli für die Bismarckstraße (Höhe Kindergarten), die Bergheimer Straße und die Behringstraße vor.
Die Technik des Tempo-Info-Gerätes erlaubt die Ausgabe der Anzahl der vorbeigefahrenen Kraftfahrzeuge und deren Geschwindigkeit. Mit Hilfe der daraus entwickelten Statistik können exakte Aussagen über die Geschwindigkeitsverteilungen am Messort getroffen werden.
Besonders positiv muss angemerkt werden, dass die überwiegende Zahl von Verkehrsteilnehmern die gesetzlich vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeiten einhalten.
Weitere Ergebnisse und Grafiken hier:
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Seniorenbriefe des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland zur Kommunalwahl 28.08.2009
von Reiner Friedrich, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Vor circa drei Wochen wurden die Seniorenbriefe des Duisburger CDU Oberbürgermeisters Adolf Sauerland, an die Senioren unserer Stadt verschickt. Dies ist legal und normal. Pietätlos findet die SPD es aber, wenn auch Senioren angeschrieben werden, die seit längerer Zeit verstorben sind. Bei uns sind zwischenzeitlich mehr als 50 Beschwerden hierüber eingegangen. Nicht nur wir sind angesprochen worden, die Betroffenen haben dies bereits auch der CDU mitgeteilt. Wie sehr sich die CDU für die Leidtragenden Menschen interessiert wird dadurch offenbar, dass bis heute noch nicht einmal eine Entschuldigung erfolgte.
Der Zeitraum des Todes der Verstorbenen lag zwischen einem und zehn Jahren.
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Politische Details zur Sitzung der Rheinhauser Bezirksvertretung (BV) am 27. August 25.08.2009
von Reiner Friedrich, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Für die BV-Sitzung am Donnerstag, den 27. August hat die SPD Fraktion zahlreiche Anträge und Anfragen eingebracht. Zwei Anträge befassen sich mit dem LKW-Parkverbot, einmal im Bereich des Schul- und Kulturzentrums in Rumeln-Kaldenhausen und zweitens auf der Hugo-Bansen-Straße in Friemersheim. Des Weiteren wird der Antrag gestellt, in Rumeln-Kaldenhausen eine Fläche bereitzustellen, auf der sich Jugendliche unter Betreuung von Streetworkern einen eigenen Bereich aufbauen können, abseits von der Wohnbebauung. Die Verkehrsberuhigung am Mühlenberg ist ebenso ein Thema wie die Verkehrsregelung am Hochemmericher Markt während der Umbauphase zur Barrierefreiheit und das Erscheinungsbild des Trompeter Bahnhofes. Für das zu erstellende „Verkehrskonzept Rheinhausen“ fordert die SPD die Aufstellung einer Prioritätenliste für die durchzuführenden Maßnahmen, aufgeteilt nach „sofort umsetzbar“, „mittelfristig umsetzbar“ und „langfristig umsetzbar“. Ferner möchte die SPD wissen, wie zukünftig die Verkehrsführung nach Hohenbudberg und zu dem dortigen Gewerbegebiet erfolgen soll, da die geplante Verbindungsspange oder eine alternative Lösung in absehbarer Zeit nicht umsetzbar ist.
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Fahrt ins Blaue der SPD Rumeln-Kaldenhausen 24.08.2009
von Manfred Krossa, stellv. SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Als der SPD Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen seinen Mitgliedern die einmal im Jahr durchgeführte Fahrt ins Blaue, mit dem Hinweis „bitte unbedingt den Personalausweis mitnehmen“ anbot, kochte die Gerüchteküche. Zum Glück wurde das Rätsel der Ziele nicht erraten, eine echte Fahrt ins Blaue konnte starten.
Traditionell startete die Reise am Markplatz Rumeln. Nachdem sich der Bus dem ersten Ziel näherte, erklärte die Organisatorin Inge Mellenthin-Krossa, dass der erste Anlaufpunkt in den Niederlanden liegt, das Afrika Museum im Gebiet Berg en Dal nahe Nijmegen. Hier wurden die Mitreisenden über die uns unbekannten kulturellen Denkweisen und Lebensgewohnheiten vieler verschiedener afrikanischer Völker informiert. Eindrucksvoll waren dabei die Ausstellung von Kunstgegenständen in einem Museumsgebäude und die große beeindruckende Freiluftanlage mit den unterschiedlichsten Dörfern und Gebäudetypen.
Natürlich waren alle Wege barrierefrei.
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Erscheinungsbild des Haltepunktes Trompet der Bahn AG 13.08.2009
von Manfred Krossa, stellv. SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Der Bereich der Bahnsteige des Trompeter Bahnhofs sind nur über einen Tunnel zu erreichen. Der Zustand und das Erscheinungsbild dieses Tunnels verschlechtern sich zusehends. Pendler und Reisende der Bahn AG werden von diesem Haltepunkt förmlich abgeschreckt, so der SPD Bezirksvertreter Manfred Krossa.
Im Rahmen der Bemühungen der Bahn AG und des VRR die Kundenzufriedenheit zu verbessern, sollte dieser Haltepunkt für die Benutzer des ÖPNV attraktiver gestaltet werden.
Hierzu zählt auch der Zustand des nicht mehr genutzten Bahnhofsgebäudes, welches zunehmend verfällt und durch sein Erscheinungsbild den Gesamtbereich abwertet und auch Angsträume schafft.
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Kommunalverfassungsstreitverfahren gegen den Oberbürgermeister der Stadt Duisburg – Verstoß gegen die Bezirkssatzung der Stadt Duisburg 11.08.2009
Pressemitteilung der Bezirksfraktionen der SPD, BL, Grüne und Achim Brendel
Nach intensiver Beratung mit dem Rechtsamt der Stadt Duisburg, wobei über Formalitäten und erforderliche Verfahrensschritte zu einem Kommunalverfassungsstreitverfahren informiert wurde, haben sich die o. g. Fraktionen und Herr Brendel verständigt, einen gemeinsamen Anwalt einzuschalten und Organklage einzureichen. Der dazu notwendige Beschluss soll in einer kurzfristig einzuberufenden Sondersitzung der Bezirksvertretung gefasst werden.
Gegenstand der Klage der Bezirksvertretung wird die Verletzung des Mitwirkungsrechts sein, das ihr die Bezirkssatzung im Rahmen von Baugenehmigungen nach § 34 Baugesetzbuch zubilligt.
Den Ausschlag zu dieser Entscheidung hatte die Genehmigung zur Nutzungsänderung des ehemaligen Schuhhauses Deichmann auf der Friedrich-Alfred-Straße in ein Internet-/Billardcafé durch die Verwaltung Ende Juli gegeben. Die Bezirksvertretung hatte die Genehmigung verweigert, nachdem sie einstimmig beschlossen hatte, dort einen Bebauungsplan aufstellen zu lassen. Sie hatte sich damit an die Vorgaben des Beigeordneten Dressler gehalten, der die Politik wiederholt dazu aufgefordert hat „zu sagen, was sie will, damit die Verwaltung das umsetzen kann.“
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Wahlkampfständer verwüsten ist Sachbeschädigung! 11.08.2009
von Manfred Krossa, stellv. SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
Anscheinend gibt es Unbekannte, die Angst haben vor einer politischen Diskussion. Vorwiegend nachts und klammheimlich wird die politische Auseinandersetzung mit Gewalt dargelegt, so der SPD Bezirksvertreter Manfred Krossa.
Zerstörung von Wahlkampfständern ist keine Art der politischen Meinungsäußerung sondern Angst vor der eigenen Courage. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist die Basis unserer Demokratie, Gewalt verstößt gegen diese Grundregeln.
Hier für alle die es noch nicht wissen sollten:
Auch im Wahlkampf bleiben Diebstahl und mutwillige Sachbeschädigung rechtswidrige Straftatbestände!
Das kann ein Verfahren und empfindliche Geldstrafen (oder mehr) nach sich ziehen.
Viele ehrenamtliche Helfer stellen selbst bei Regen die Wahlkampfständer ihrer Partei auf, mit dem Ziel ihre Meinung den Bürgern mitzuteilen. Wie würden die Vandalen reagieren, wenn ihr Eigentum oder ihre politische Vorstellung so behandelt würde?
Mit der Zerstörung von Sachgegenständen kann nicht abgestimmt werden, sondern demokratisch an der Urne.
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Entfernen des Pflanzenbewuchs innerhalb der Rinnsteine 05.08.2009
von Manfred Krossa, stellv. SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen
In einem Antrag der SPD Fraktion für die August Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen, sollen die WBD (Wirtschaftsbetriebe Duisburg) beauftragt werden, die Rinnsteine im Bezirk Rheinhausen zu überprüfen und im Fall eines Bewuchses, diesen durch Handreinigung zu beseitigen.
An vielen Stellen des Bezirks Rheinhausen wachsen die unterschiedlichsten Pflanzen aus den Rinnsteinen. Das Wurzelwerk und der Umfang des Bewuchses führen dazu, dass die Rinnsteinanlagen beschädigt werden und eine reguläre Reinigung mit den Fahrzeugen der Wirtschaftsbetriebe nicht mehr möglich ist, so der SPD Bezirksvertreter Manfred Krossa.
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Presseäußerung von Frau Bezirksbürgermeisterin Gottschling zur Feier: „40 Jahre Jugendheim in der Eisenbahnsiedlung“ 23.07.2009
von Rainer Schütten, Mitglied der SPD-Bezirksfraktion Rheinhausen
Die Absage der Bezirksbürgermeisterin Katharina Gottschling, ein Grußwort des Bezirkes bei den Feierlichkeiten zum 40. jährigen Bestehen des Jugendheims in der Eisenbahnsioedlung zu halten, stößt beim Veranstalter auf Unverständnis.
Feste, vor allem die, die einem besonderen Anlass gewidmet sind, bedürfen viel Vorbereitungsarbeit. So hat die SPD-Friemersheim nicht gezögert, dem Jugendheim in der Rheinhausener Eisenbahnsiedlung ihre Unterstützung bei der Durchführung des Festes zukommen zu lassen. Aber letztendlich wie, was, warum, wann und mit wem jemand eine Veranstaltung macht, ist letztendlich die Sache des Veranstalters. Dies Recht steht jedem zu, auch der SPD-Friemersheim.
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Rumeln-Kaldenhausener Jusos planen für die Zukunft 11.07.2009
von Leif Eric Schinkels, Mitglied der Jusos
Die bisherige Voprsitzende ist für weitere zwei Jahre in ihrem Amt als Leiterin der Juso-Arbeitsgemeinschaft in der SPD Rumeln-Kaldenhausen bestätigt worden. In ihrer letzten Amtszeit hat sie bereits so erfolgreiche Projekte wie die Rumeln-Kaldenhausener Schulbuchbörse verwirklicht. Doch nicht nur die „Aktivitäten vor Ort“ sind den Jusos wichtig, aus ihrer Mitte haben sie eine starke Vertretung für den Unterbezirkausschuss der SPD Duisburg gewählt. Das Motto des neu gewählten Juso Vorstandes lautet:
Demokratie braucht den Dialog, auch die Fähigkeit zum Austausch der Gedanken und der Worte nach den Regeln der Demokratie. Das Ergebnis ist der Kompromiss, der Weg, in der realen Politik richtige Entscheidungen zu finden.
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Vergabe der Aufträge des Konjunkturpakets II 19.06.2009
In einem Antrag bittet die SPD Fraktion Duisburg Rheinhausen den Oberbürgermeister Adolf Sauerland kurzfristig den aktuellen Stand der Maßnahmen zum Konjunkturpaket II für den Bezirk Rheinhausen mitzuteilen. Hierbei sollen explizit die Vergabe der Aufträge, der Projektstand und der jeweilige zeitlichen Ablauf der Maßnahmen aufgelistet werden.
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Namensgebung für die L 473neu 15.05.2009
Die Diskussion um die Namensgebung für die L473n entwickelt sich mittlerweile zur schwierigsten politischen Frage der laufenden Legislaturperiode, als ob es keine anderen politischen Probleme in unserem Bezirk gibt. Wie die SPD Fraktion schon in der Mai Sitzung der Bezirksvertretung (BV) zum Ausdruck gebracht hat, sollte sich die Namensgebung in die des Logistikstandorts Logport einfügen. Hier wurden europäische Hafenstätte für die Benennung gewählt, also Straßennamen, die einen direkten Bezug zur Logistik besitzen, oder Straßennamen, die direkt den Namen Logport in die Bezeichnung der Straße einbezogen. Dieser Weg bringt den Vorteil, dass Fahrzeuge, die nach Logport wollen, schon durch die Namensgebung der Zufahrtsstraße dort hingeleitet werden.
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Geld spielt keine Rolle bei Prachtbauten in der Innenstadt 12.05.2009
Wie der Presse zu entnehmen war, wird der „Schuhkarton auf das Grotemuseum“, jetzt doch gebaut, obwohl das Objekt 6,0 Mio. € teurer wird als vorgesehen und diese Mehrkosten nicht gedeckt ist. Um was geht es hier?
Das Grotemuseum soll durch einen Aufbau erweitert werden.
Auf der Dachfläche des vorhandenen Gebäudes soll mit einem hammerähnlichen Gebilde, ein architektonisches Monstrum, das Gesamtgebäude erweitert werden. Die Resonanzen sind sehr unterschiedlich, aber der größte Teil der Befragten lehnt diese Konstruktion ab.
Das weithin sichtbare Ungetüm war ursprünglich mit 34 Mio. € veranschlagt, die nun bekannt gewordenen Mehrkosten verteuern das Objekt um rund 14 %.
Beim Hallenbad in Rheinhausen durften keine Mehrkosten entstehen!
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Die SPD Fraktion und Bezirksverband Rheinhausen trauert um Siegfried Schlicht 06.05.2009
Im Alter von 82 Jahren ist unser Genosse Siegfried Schlicht verstorben. Nach der kommunalen Neuordnung wurde der Rat der Stadt Rheinhausen durch die Bezirksvertretung abgelöst. Ihr erster Bezirksvorsteher war für zehn Jahre Siegfried Schlicht. In dieser Funktion setzte er seine ganze Kraft für sein Rheinhausen ein. Unvergessen bleiben seine Erfolge im Umweltschutz, so setzter er sich bereits früh für den Essenberger Bruchs ein und verhinderte dort eine Mülldeponie. Der liebenswerte Bergmann hatte aber auch seine Kanten, so setzte er auch mal „Seine Ellenbogen“ ein, wenn es um das Wohl von Rheinhausen ging.
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„Tanz in den Mai“ ist “out”,
das Maifest der SPD-Rumeln-Kaldenhausen “in” 05.05.2009

Das Maifest der SPD Rumeln-Kaldenhausen bei der AWO auf der Kapellener Straße entwickelt sich zur Tradition.
Die SPD lud ein und viele, viele kamen.
Die AG 60 plus der SPD hatte das Fest souverän vorbereitet (nochmals besten Dank von hier aus!) und wie bei ihren Veranstaltungen üblich, war Petrus mit von der Partie.
Die Gäste strahlten mit der Sonne um die Wette, klönten, diskutierten, ließen sich sowohl vom Grill- als auch vom Kuchenteam verwöhnen, die Maibowle fehlte natürlich auch nicht.
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Genügt der aktuelle Brandschutzbedarfsplan noch den Erfordernissen? 02.04.2009
Im Mai 2003 wurde der zurzeit gültige Duisburger Brandschutzbedarfsplan vom Rat der Stadt verabschiedet, so der SPD Bezirksvertreter Manfred Krossa. Hier stellt sich die Frage, ob der gültige Brandschutzbedarfsplan den Erfordernissen der Jetztzeit gerecht wird. Seit 2003 hat sich vieles getan und weiteres ist in Planung.
So sind einige Industrieanlagen mit erhöhtem Gefährdungspotential im Umfeld von Rheinhausen hinzugekommen und eine CO Pipeline befindet sich im Bau. Sollte diese, trotz erheblicher Bedenken der SPD Rheinhausen, in Betrieb genommen werden, stellt das die Feuerwehr vor neuen riskanten Aufgaben.
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Die Kandidaten aus Rheinhausen und Rumeln-Kaldenhausen für den Rat der Stadt Duisburg und die Bezirksvertretung Rheinhausen 25.03.2009
Die personellen Weichen für die nächste Kommunalwahl sind gestellt, die Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat Duisburg
und die Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen sind nominiert.

Der Bezirksverband Rheinhausen setzt
nicht nur auf Erfahrung und Qualität, sondern hat bei der Aufstellung der Kandidaten daran gedacht, möglichst den Spiegel der
Gesellschaft zu repräsentieren.
Willy Brandt sagte einst: “Besinnt euch auf eure
Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will.“
Mit den nominierten Kandidaten
folgen wir dem Worten von Willy Brandt und sind gut für die Zukunft aufgestellt.
Gruppenbilder der Rats- und BV-Kandidaten


Erste Ergebnisse des Tempo-Info-Gerätes im Bezirk Rheinhausen (13.03.2009)

Im August 2004 hatte die SPD Fraktion Rheinhausen ein Tempo-Info Gerät beantragt, um die
Verkehrsströme an Brennpunkten auswerten zu können. Es hat lange gedauert, bis Mitte 2008 endlich solch ein Warngerät
angeschafft werden konnte.
Die Technik des Tempo-Info-Gerätes erlaubt die Ausgabe der Anzahl der
vorbeigefahrenen Kraftfahrzeuge und deren Geschwindigkeit. Mit Hilfe der daraus entwickelten Statistik können exakte Aussagen
über die Geschwindigkeitsverteilungen am Messort getroffen werden.
Das Ergebnis war überraschend, so
wurde zum Beispiel eine Spitzengeschwindigkeit von 125 km/h um 3 Uhr morgens auf der Moerser Straße zwischen Rheinstraße und
Werthauser Straße gemessen.
Besonders positiv muss angemerkt werden, dass die überwiegende Zahl von
Verkehrsteilnehmern die gesetzlich vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeiten einhalten.

Weitere Ergebnisse und Grafiken hier:


Günter Bilke hat uns verlassen
Die SPD Rheinhausen trauert um einen verdienten Genossen
(03.03.2009)

In Rheinhausen geboren, in Rheinhausen gearbeitet, für Rheinhausen gekämpft und in Rheinhausen gestorben, so lautet die kurze
Formel für das aktive sozialdemokratische Leben von Günter Bilke. Mitten in einer der schlimmsten Zeiten Deutschlands wurde Günter am
31. Oktober 1932 geboren.
Sich für die Allgemeinheit einzusetzen, sozialdemokratische Vorstellungen in kommunale Politik
umzusetzen, war ein schon frühres Ziel von Günter Bilke. Nach seiner Wahl zum Ratsherrn von Rheinhausen (1964) setzte er sich im
Besonderen für die Bereiche Soziales, Kinder und Familien ein. Von seiner Umsetzung sozialdemokratischer Grundsätze in eine soziale
städtebauliche Planung profitiert Rheinhausen noch heute.
Nach der Eingemeindung von Rheinhausen nach Duisburg hat Günter Bilke
die SPD im Rat der Stadt vertreten. Wir danken Günter für 35 Jahre Arbeit im Rat der Stadt Duisburg.


Jahresempfang des SPD Bezirksverbandes Rheinhausen (11.02.2009)

Vorhersagen sind außerordentlich schwer, vor allem solche über die Zukunft, daher braucht die Politik einen Fahrplan für die
Aufgaben von heute und morgen.
Der Jahresempfang des SPD Bezirksverbandes Rheinhausen war daher das ideale Forum, um
die politischen Projekte für unseren Bezirk vorzustellen. Vertreterinnen und Vertreter aus den unterschiedlichsten
Interessengruppen waren geladen und konnten von unserem Oberbürgermeisterkandidaten Jürgen C. Brandt erfahren, dass mit
seiner Zielrichtung „Stärkung der Bezirke“ die Gesamtstadt profitiert und die Lebensqualität
der Bürger steigen
wird.
Wer die Belange der Stadt Duisburg leiten und managen will, braucht neben
Fachkompetenz und Durchsetzungskraft auch einen engen Schulterschluss mit den Bürgern.
Diese direkte Zusammenarbeit ist
Grundlage der SPD Politik, denn das größte Kapital unserer Stadt sind unsere Menschen, ihre Talente und ihre
Erfahrungen.


Zuwendungen aus dem Konjunkturprogramm II an die Stadt Duisburg (04.02.2009)

Mit Freude hat die SPD-Bezirksfraktion heute die ersten Zahlen für die Zuteilung von Geldern aus dem Konjunkturpaket II für die
Stadt Duisburg erhalten.
Der zugrundeliegende Verteilungsschlüssel, der von den kommunalen
Spitzenverbänden und der Landesregierung erarbeitet wurde, legt fest, wie groß die Zuwendungen
für die einzelnen Gemeinden und Städte sind.
Demnach entfallen auf die Stadt Duisburg 37,9
Mio. Euro auf den Bereich Bildung und 28,9 Mio. Euro auf den Bereich Infrastruktur.
Insgesamt betragen somit die Zuwendungen für Duisburg 66,8 Mio Euro.
Auswirkungen der Sparvorgaben auf den Bezirk Rheinhausen (03.02.2009)
Nachdem der Regierungspräsident große Einsparungen im neuen Haushalt der Stadt Duisburg eingefordert
hat,
stellen sich der SPD Fraktion Rheinhausen mehrere Fragen, die sie von der Verwaltung beantwortet haben
möchte:

  1. Welche Auswirkungen hat die Umsetzung der Sparvorgaben der Bezirksregierung auf den Bezirk Rheinhausen?
  2. Wie wird der Bezirk Rheinhausen bei der Umsetzung der Sparvorgaben eingebunden?


Die SPD trauert um Hans Kleer (20.01.2009)

Einer der verdientesten Genossen des Bezirks Rheinhausen ist seinen letzten Weg gegangen, Hans Kleer ist gestorben. Hans hat
das Leben in Rheinhausen mitgeprägt, er war einer der Ersten, die Umweltschutz realisierten, bevor überhaupt darüber gesprochen wurde.
Bis zu seinem Tode war er ein politischer Mensch, hat beraten und bei Entscheidungen das richtige Wort gefunden. Im Mittelpunkt
seines Lebens stand stets der Mensch, er war ein Sozialdemokrat durch und durch. Vielen Dank für Deinen Einsatz zum Wohle der
Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.
Schon früh hat sich Hans Kleer in die Politik seiner Heimatstadt eingemischt, so war er
schon 1952 Kreistagsabgeordneter im Kreis Moers. Diesem Gremium gehörte er bis 1969 an. Nach der Eingemeindung Rheinhausens nach
Duisburg gehörte er ab 1975 der Bezirksvertretung Rheinhausen an und anschließend bis 1984 dem Rat der Stadt Duisburg, um hier
durchsetzungsstark sozialdemokratische Gedanken zu verwirklichen.
Von 1984 an war Hans zehn Jahre Bezirksvorsteher in
Rheinhausen, gäbe es zu dieser Zeit bereits den Titel Bezirksbürgermeister, Hans hätte ihn verdient.


Winterzeit: Das harte Leben der Fahrgäste der BahnAG (08.01.2009)

von Manfred Krossa, stellv. SPD Vorsitzender Bezirksfraktion Rheinhausen
Der Winter, vor allem mit seinen zurzeit tiefen Temperaturen führt zu teilweise sehr langen Verzögerungen und Wartezeiten bei
Fahrten mit S-Bahn oder Regionalexpress.
Es stimmt zwar, dass die feinfühlige Technik mit tiefen
Temperaturen ihre Probleme hat, doch es gibt einige Punkte, die unabhängig vom Wetter zu großem Ärger führen und für den Fahrgast oft
sehr lästig sind. Im Besonderen die Enge in den Zügen. Jetzt, wo die Schulferien zu Ende sind,
weiß jeder, dass die Fahrgastzahlen ansteigen, nur die Planer bei BahnAG offensichtlich nicht.
Der arme Pendler, der in der Kälte auf dem Zug wartet, fragt sich, ob er überhaupt weiterkommt, denn gerade zu Spitzenzeiten
fährt die BahnAG, zum Beispiel auf der Strecke Duisburg nach Xanten, nur mit einem Triebwagen.
Schafft
der Pendler es, sich zu den bereits eng aneinander stehenden Fahrgästen einzuordnen, beginnt sein Trauma, denn er hat in der Regel
keine Möglichkeit sich festzuhalten und ist den Unbilden der Strecke ausgeliefert.
Wären Tiere zu transportieren, dürfte der
Zug das Gleis nicht verlassen, denn diese Enge verstößt gegen das Tierschutzgesetz!


Gedenken an den Volkstrauertag (18.11.2008)

Wie jedes Jahr trafen sich am Volkstrauertag Mitglieder des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen auf dem Friedhof des
Ortes
, um den Gefallenen, Verfolgten und Gewaltopfern zu gedenken. Vor dem Ehrenmal der
gefallen Soldaten des ersten und zweiten Weltkrieges wurde ein Kranz niedergelegt, um allen Opfern der Vergangenheit und der
Gegenwart zu gedenken.

Auch in Rumeln-Kaldenhausen waren während des letzten Weltkrieges
Zwangsarbeiter interniert.
Durch die schlechten Lebensbedingungen verloren etliche fern der Heimat ihr Leben.
Um sich stets daran zu erinnern, wie unmenschlich das Naziregime war, wurde ein Mahnmal für dir Zwangsarbeiter
auf dem Friedhof installiert. Unter dem Holzkreuz legten die SPD Mitglieder ein Erinnerungsbukett.


Siegerehrung Ballon Weitflugwettbewerb (12.11.2008)

Am Dienstag, den 11. November erlebten vier Kinder ein großes Ereignis, die Flugkünste ihrer Ballons machte
sie zu Siegern. Anlässlich des Kinder- und Bürgerfestes der SPD Rumeln-Kaldenhausen wurden mehr als 110 Ballons auf die
Reise geschickt
. Da im Gegensatz zu den letzten Jahren, nur fünf Ballonkarten zurückkamen, war die SPD Ortsvereinsvorsitzende
Brigitte Timmer ein bisschen enttäuscht
.
So wenig Rücklauf muss einen Grund haben, so Brigitte Timmer,
vermutlich sind viele Ballons in Gebieten gelandet, die wenig Besucherverkehr aufweisen.
Diesmal
wird allen Kindern ein Siegerpreis überreicht, erklärte Brigitte Timmer den erwartungsvollen Kindern.


Bürgerversammlung zum Entwurf des Duisburgplanes 2009 der SPD am Donnerstag, den 13.11.2008 um 19.00 h bei ROWA (08.11.2008)

Am 13. November 2008 führt die SPD Rheinhausen um 19.00 Uhr in der ROWA (ehemalige Teeküche
in der Kruppschen Hauptverwaltung an der Kronprinzenstraße
) eine Bürgerversammlung zum Entwurf des Duisburgplanes 2009 der SPD
Duisburg durch
. Der Entwurf des Duisburgplanes 2009 ist den Internetseiten der SPD Duisburg zu entnehmen und wird an diesem
Abend durch den Fraktionsgeschäftsführer im Rat, Uwe Linsen, vorgestellt und der Inhalt erläutert.
Änderung der Straßenreinigungsklasse für die Rudolfstraße (08.11.2008)
Die Straßenreinigungsklasse der Rudolfstraße soll im Nachgang zur Vorlage der Reinigungsklassen, behandelt in der letzten
Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen
, auf Wunsch der Anwohner von der Reinigungsklasse B in
Reinigungsklasse A umgestuft werden. Bei der Rudolfstraße handelt es sich um eine reine Anwohnerstraße,
bei der die Anwohner auch heute schon die Reinigungsarbeiten im Wesentlichen selber durchführen.


Altlastensituation im Bereich des Neubaugebietes an der Güterstraße (09.10.2008)

Im Bereich des Neubaugebietes an der Güterstraße sind bei der Anhörung zum Bebauungsplan noch etliche Fragen zur
Altlastensituation und damit auch zur Gartennutzung aufgetreten
.
In einer Stellungnahme zur Altlastensituation im Bereich
des Neubaugebietes an der Güterstraße
kommt das Umweltamt der Stadt Duisburg jetzt zu dem Schluss, dass es
keine weiteren Untersuchungen auf dem Gelände mehr fordern kann, weil der Eigentümer BahnAG erklärt hat, zukünftig auf die weitere
Nutzung als Kleingärten zu verzichten, darüber hinaus soll kurzfristig ein Verzicht auf Gemüseanbau ausgesprochen werden.

Logistische Nutzung des Areals der BahnAG in Hohenbudberg (03.10.2008)
Wie die SPD Bezirksfraktion der Presse entnehmen konnte, hat die Aurelis das Gelände
neben dem Gewerbegebiet Hohenbudberg, welches seinerzeit für ein Verladeterminal vorgesehen war, an Duisport
verkauft. Diese Fläche soll zukünftig logistisch genutzt werden.
Für die von Duisport
erworbene Fläche
besteht kein Bebauungsplan. Ebenfalls lässt die bisherige
Erschließung keine Logistiknutzung vor.
Die SPD Bezirksfraktion bittet daher um einen Sachstandsbericht.


Die SPD hat ihre Kandidaten für den Rat und Bezirk für die Kommunalwahl 2009 nominiert und setzt dabei auf stärkere politische Arbeit in den Bezirken (02.10.2008)

Die SPD hat ihre Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretung im Bezirk Rheinhausen
abschließend bei der Wahlkreiskonferenz nominiert.
Bei der Ratskandidatur wurde vor allem auf bessere Präsenz
des Bezirkes Rheinhausen und seinen Interessen im Rat Wert gelegt.
Dies kommt vor allem durch die
Kandidatur von drei bisherigen Bezirksvertretern für Direktwahlkreise zum Ausdruck.
Situation der Ordnungskräfte im Bezirk (18.09.2008)
Wie die SPD Fraktion Rheinhausen der Presse entnommen konnte, hat sich die Situation der Ordnungskräfte
im Bezirk wesentlich verschlechtert. Dies gilt für die allgemein fühl- und sichtbare Präsenz als auch auf die
Präsenz in den Ortsteilen
.
Diese neue Situation ist für die SPD Fraktion, bezogen auf
die Situation im Bezirk Rheinhausen, nicht nachvollziehbar.
Der Presse entnehmen konnte man auch, dass in anderen
Bezirken die Anwesenheit der Ordnungskräfte gesteigert wurde.

Die SPD Bezirksfraktion bittet daher um einen
Sachstandsbericht, der die aktuelle Präsenz der Ordnungskräfte in Rheinhausen darstellt. Wichtig ist in diesem
Zusammenhang auch
, wie die Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt jetzt und zukünftig zu sehen ist.


Sachstandsbericht zum ehemaligen “Tor1” (05.08.2008)

Mit einer gemeinsamen Anfrage der Fraktionen BL und SPD soll der aktuelle Sachstand zu den
Planungen am denkmalgeschützten ehemaligen “Tor1” des Krupp?schen Hüttenwerks Rheinhausen geklärt

werden.
In der Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 8. Mai d. J. erklärte der
Vertreter der Verwaltung im Rahmen der Beratung der Drucksache 08-0709
, dass die
Landesentwicklungsgesellschaft dem derzeitigen Eigentümer des “Tor 1” eine
“letzte Frist” bis Mitte Mai d. J. eingeräumt habe, um eine Finanzierungszusage zur Sanierung des “Tor 1”
vorzulegen.
Und weiter: Sofern aus Sicht der LEG kein zufriedenstellendes Ergebnis
erzielt werden könne, werde die LEG von ihrem vertraglichen Recht auf Rückabwicklung Gebrauch machen und
Gespräche über einen Erwerb mit Duisport/Logport einleiten…”.


Situation am Toeppersee durch Enten- und Gänseexkremente (01.08.2008)

Schon im letzten Jahr hat die SPD-Fraktion auf die starke Verkotung des
Naherholungsgebietes Toeppersee durch Enten und Gänse aufmerksam gemacht. So wurde im August
im Rahmen einer Anfrage die Verwaltung gebeten, mitzuteilen
, welche Maßnahmen
ergriffen werden, um die Wiesen, die Uferbereiche und den Spielplatz am Toeppersee zu reinigen und vor
weiterer Verunreinigung zu schützen.
Enten- und Gänsekot kann neben Parasiten auch Krankheitskeime
enthalten, die dem Menschen gefährlich werden können, daher ist es um so wichtiger, Naherholungsgebiete
rein zu halten
, da gerade in den Sommermonaten die Zahl der Besucher groß ist.


Schlechter Service der Bahn AG für Pendler (03.07.2008)

In einer Kurzmitteilung wurde am Mittwoch, den 2. Juli, in den Printmedien darauf hingewiesen,
dass der Bahnverkehr zwischen Moers und Rheinhausen ab dem 5. Juli komplett eingestellt wird. Arme
Pendler
. Nicht jeder ließt die Tageszeitung, so dass davon ausgegangen werden kann, dass Pendler ab kommenden
Montag ratlos auf den Bahnsteigen stehen werden.
Zumindest 14 Tage vor Beginn der Sperrung hätte in den betroffenen
Bahnhöfen Rumeln und Trompet ein Hinweis angebracht werden müssen, damit die Betroffenen Alternativen suchen können.
Der SPD
Bezirkspolitiker Manfred Krossa, selber betroffen, hat die Stimmung der Mitreisenden aufgenommen und hier wiedergegeben.


Installieren von zusätzlichen Fahrradständern am Marktplatz Rumeln (23.06.2008)

Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung im Umfeld des Marktplatzes Rumeln zusätzliche Fahrradständer zu installieren.
Marktplätze stellen frische Produkte des Umfelds ortsnah zur Verfügung. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzen
dieses Angebot
, dabei wird häufig das Fahrrad benutzt, da es keine Parkplatzprobleme aufwirft und keine, bis auf
die eigene
, Energie verbraucht
.


Treibt die SPD nach links oder mit Traditionen in die Zukunft? (28.04.2008)

„Treibt die SPD nach links?“ war die Frage, die in einer parteioffenen Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins
Rumeln-Kaldenhausen
diskutiert wurde. Initiiert wurde die Veranstaltung, da gehäuft in den Medien zu lesen
war, dass in der SPD ein Linkstrend festzustellen sei.
In der gut besuchten Veranstaltung stand der
langjährige Vorsitzende des SPD Unterbezirks Duisburg und Bundestagsabgeordneter Johannes Pflug als Referent Rede
und Antwort
. Sachkundig referierte er über die Situation bei der Bundes SPD, um dann auf die Stimmung an der Basis
einzugehen.
Klar herausgearbeitet wurde, dass die Traditionen der SPD problemlos auf die heutige Zeit
übertragbar und weiterhin für Sozialdemokraten Basis der politischen Arbeit sind.


Verschmutzung und Beschädigungen beim Personendurchgang am Friemersheimer Bahnhof (22.04.2008)

Es ist bedauerlich, wie viele Werte heute durch Vandalismus vernichtet werden. Beim Bau solcher Einrichtungen, wie des
Personendurchgangs am Friemersheimer Bahnhof, müssen heute entsprechende Überwachungseinrichtungen mit eingeplant und
eingebaut werden
, zumal das Bahnhofsgebäude personell nicht mehr besetzt ist.
Haltepunkte wie in Rumeln und Trompet sind kameraüberwacht. Wieso dies nicht am Bahnhof Friemersheim geschieht, ist für die SPD Fraktion nicht nachvollziehbar.
Im Grunde müsste es bei diesem Bauvorhaben, einschließlich der Park & Ride Plätze, Stand der Technik sein.
Umbenennung der Bahnhöfe in Rheinhausen (21.02.2008)
Die Bezirksvertretung Rheinhausen hatte seinerzeit beschlossen, dass der Bahnhof Haltepunkt Rheinhausen Ost
in Rheinhausen-Logport umbenannt werden soll
.
Aus der Auflistung des VRR für die Umbenennung der
Bahnhöfe in NRW
geht hervor, dass der Haltepunkt Rheinhausen-Ost zukünftig Duisburg-Rheinhausen-Ost und
nicht Duisburg-Rheinhausen-Logport heißen soll.

Die SPD Bezirksfraktion bittet um einen Sachstandsbericht,
warum der Beschluss der Bezirksvertretung nicht entsprechend umgesetzt wurde.
Zentralisierung der Standesämter (14.02.2008)
Nachdem das Ordnungsamt kurzfristig ohne große Ankündigung zentralisiert wurde, gibt es zwischenzeitlich Hinweise, dass
dies den Standesämtern auch bevorsteht.
Die SPD Fraktion Rheinhausen bittet die Verwaltung dazu um den aktuellen
Sachstand
.


Durch den „Aufbau Ost“ stark belastetes Duisburg hat nicht geklagt! (12.12.2007)

Wie aus den Medien zu entnehmen ist, haben die Städte Düsseldorf, Langenfeld, Erkrath, Hilden, Neuss und Köln
vor dem NRW Verfassungsgericht gegen die finanziellen Belastung aus dem „Aufbau Ost“ (Solidarausgleich) geklagt
und gewonnen
. Duisburg, welches schon stark durch den Strukturwandel belastet ist und sich zusätzlich
durch die Abgaben für den „Aufbau Ost“ verschulden muss
, gehört seltsamerweise nicht mit zu den Klägern.
Wie ist das zu verstehen Herr Oberbürgermeister Sauerland?


Ersatz für den „Kumpel Anton“ im Diergardtpark (11.12.2007)

Nachdem das Kunstwerk „Kumpel Anton“ im Diergardt-Park gestohlen wurde, stellt die SPD Bezirksfraktion einen Antrag
zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen
, damit die Verwaltung für einen gleichwertigen Ersatz sorgen
kann. Die entsprechenden Mittel sollen aus dem Kulturetat oder über Sponsorengelder bereitgestellt werden.
Hierbei sollte geprüft werden, in wieweit dieser Bergmann zweckmäßigerweise – um einem erneuten Diebstahl vorzubeugen
aus einem anderen Material, zum Beispiel aus Stein, hergestellt werden kann.


Problemsituation Hundefreilauffläche Toeppersee (05.12.2007)

Nach langem Hin und Her sind auch für die Hunde im Bezirk Rheinhausen Hundefreilaufflächen ausgewiesen worden. Eine
davon befindet sich unmittelbar an dem Gewässer Tegge, welches zum Naherholungsgebiet Toeppersee zählt. Durch die
Nähe zur Tegge, die sowohl sportlich wie auch freizeitmäßig genutzt wird, haben sich Probleme zwischen Hundebesitzern
und allgemeinen Nutzern dieses Gebietes ergeben
.


SPD Weihnachtsfeier mit Jubilarehrung (05.12.2007)

Am Sonntag, den 02. Dezember fand in festlicher Atmosphäre die Jubilarehrung des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen
statt. Ortsvereinsvorsitzende Hannelore Richter begrüßte die Jubilare, Gäste und stellte den Teilnehmern den Festredner
Jürgen C. Brandt
vor, ehemaliger Stadtdirektor und Dezernent der Stadt Duisburg. Anschließend begrüßte Hannelore
Richter
zwei Neumitglieder, die neben dem Parteibuch Informationsmaterial zur Partei überreicht bekamen.
Was würde SPD Fraktion mit einem Lottogewinnes mit Jackpot von 38 Millionen für den Bezirk tun? (04.12.2007)
Aus der örtlichen Presse kam die Anfrage an die SPD Fraktion, wie sie im Falle eines fiktiven Lottegewinns inklusive
dem Jackpot in Höhe von 38 Millionen dieses Geld für den Bezirk verwenden würde
.
Hier die Wunschliste der SPD
Fraktion, die sich ganz sicher von denen der anderen Parteien unterscheidet:

  • 5 Millionen Euro für eine Kultur-/Sozialstiftung, deren Gewinn jährlich ausgeschüttet werden kann
  • 1 Millionen Euro für die Erneuerung von Kinderspielplätzen im Bezirk
  • 8 Millionen Euro für die Instandsetzung an Schulen und öffentlichen Gebäuden
  • 3 Millionen Euro für eine Turnhalle am Kruppgymnasium
  • 1 Millionen Euro für die Unterstützung zur Anschaffung von Schulbüchern und Schulessen
  • 2 Millionen Euro für die Behindertenrampe am Friemersheimer Bahnhof
  • 1 Millionen Euro für die Gestaltung des Hochemmericher Marktes
  • 4 Millionen Euro für das Freibad Toeppersee und das Hallen bad Rumeln
  • 13 Millionen Euro für die Straßeninstandsetzung im Bezirk


Anfrage der Verwaltung bei der Bezirksregierung bezüglich der Handhabung der Bezirkssatzung (20.11.2007)

Nachdem die Verwaltung erklärt hat, erst einmal wieder nach der alten Praxis zu verfahren und die Anwendung der
geltenden Bezirkssatzung mit den Beschlussrechten der Bezirksvertretung zu wahren
, ist bislang von der Erhebung einer
Kommunalverfassungsklage abgesehen
worden. Von der Verwaltung war angekündigt worden, die Bezirksregierung zeitgleich
um eine rechtliche Bewertung anzurufen
, da die Stadt Duisburg in der Frage zur Auslegung von
Bauordnungsangelegenheiten nach § 34
nicht zu einer einvernehmlichen rechtlichen Bewertung kommt
.


Was denkt sich diese Verwaltung noch aus, um den Bürgerentscheid zum Erhalt des Toeppersees scheitern zu lassen?
(06.11.2007)

Nach dem Gesetzt ist die Verwaltung verpflichtet, ein Bürgerentscheid mit allen ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu
unterstützen, dies besagt die Verordnung über Bürgerentscheide vom Juli 2004.

Dort steht eindeutig in § 4, dass
die Stimmberechtigten in geeigneter Weise über die Auffassungen der jeweiligen Bürgerinitiative (BI) und der innerhalb der
Gemeindeorgane vertretenen Auffassungen zu informieren sind
.
Dies war auch bis vor kurzem noch Auffassung der
Verwaltung
. Nur im Amtsblatt und auf einer Seite des Internetauftritts der Stadt Duisburg sollten Informationen
weitergegeben
werden. Nach dem Eilantrag der Bürgerinitiative hat die Verwaltung wohl noch einmal die Verordnung
vom Juli 2004 gelesen
und ist jetzt zu einem neuen Mini-Infofaltblatt entschlossen.


St. Martin Fackelschwimmer der DLRG Rheinhausen (05.11.2007)

Auch die dunkle Jahreszeit birgt schöne Erlebnisse. So hat sich der SPD Bezirksverband Rheinhausen sehr über die
Einladung zum 18. traditionellen St. Martin Fackelschwimmen der DLRG Rheinhausen gefreut
. Mit Hilfe vieler ehrenamtlicher
Helfer
und dem Einsatz des Technischen Hilfswerks (THW) wurden die dunklen Wege entlang des Toeppersees zur DLRG
Rettungswache
erleuchtet
. Dies war schon einmal ein Vorgeschmack auf das Thema des Abends “Der Toepper wird für
Euch hell leuchten
.
Nach der Begrüßung und vor dem Start des Fackelschwimmens bat der Vorstandsvorsitzende der
DLRG Rheinhausen, Martin Flasbarth alle anwesenden Duisburger, sich an der Wahl zum Bürgerentscheid “Erhalt des Freibads
Toeppersee” am 16. Dezember zu beteiligen
. Neben den betroffenen Vereinen und Schulen müsste auch die DLRG
Einschränkungen hinnehmen
, würde das Freibad nicht mehr geöffnet, so Martin Flasbarth.


Sieger des Ballon Weitflugwettbewerbs (02.11.2007)

Dienstag, der 30. Oktober war für 8 Kinder ein großes Ereignis, die Flugkünste ihrer Ballons machte sie zu
Siegern
. Anlässlich des Kinder- und Bürgerfestes der SPD Rumeln-Kaldenhausen wurden mehr als 120 Ballons auf die
Reise geschickt
. Da im Gegensatz zu den letzten Jahren, nur acht Ballonkarten zurückkamen, war die SPD
Ortsvereinsvorsitzende Hannelore Richter ein bisschen enttäuscht.
So wenig Rücklauf muss einen Grund haben, so Hannelore
Richter
, vermutlich sind viele Ballons, bedingt durch die Windrichtung, über das Ijsselmeer geflogen und dort verschwunden.
Wir werden diesmal allen Kindern einen Siegerpreis überreichen, sagte Hannelore Richter bei der Begrüßung der
erwartungsvollen Gäste
.


Anrufung der Bezirksregierung in der Frage der Rechtmäßigkeit der Auslegung der Bezirkssatzung (24.10.2007)

Es ist schon erstaunlich, wie lange die Verwaltung braucht, um Anfragen zu beantworten. Im Falle der Anwendung der
Bezirkssatzung
und der zwischenzeitlich geänderten Auffassung der Verwaltung in ihrer Anwendung der Bauvorlagen
hat man nach der letzten Klageandrohung durch die BV Rheinhausen mehr als 2 Monate gebraucht, um die Anfrage der
SPD
jetzt dahingehend zu beantworten, dass man in dieser Frage erst einmal die Bezirksregierung einschalten will.
Anfrage zur Vorlage für das Bürgerbegehren Toepperseebad (25.09.2007)
DuisburgSport hat in der Vorlage für den Ratsbeschluss zum Bürgerbegehren Freibad Toeppersee Aussagen veröffentlicht,
die bei der SPD Fraktion folgende Fragen aufwerfen:

  1. Wie wurde der Aufwand für die Öffnung pro Jahr von 208.000 € errechnet?
  2. Wieso beträgt der Erlös für die Öffnungszeit im Sommer nur 20.000 €?
  3. Wieso muss beim Betrieb des Kombibades für den Freibadebereich eine neue Eingangssituation geschaffen
    werden?
  4. Wieso müssen beim Betrieb des Kombibades für die Volleyballer neue Umkleide- und Duschmöglichkeiten
    geschaffen werden und beim Bau des Hallenbades nicht?
  5. Wie errechnen sich die zusätzlichen Investitionen beim Weiterbetrieb des Freibades?

Benennung von Öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen (25.09.2007)
Die SPD Fraktion beantragt, dass öffentliche Gebäude und Einrichtungen im Bezirk nach Bürgern benannt werden, die sich
für den Bezirk eingesetzt und verdient gemacht haben. Hierzu sollen die Rheinhauser Bürgern aufgefordert werden,
innerhalb der nächsten 6 Monate beim Bezirksamt entsprechende Vorschläge einzureichen und mit der jeweiligen Begründung zu
versehen
.
Über die Benennung wird dann die Bezirksvertretung in jedem Einzelfall entscheiden.


SPD-West-Sprecher Brandt und Bischoff:
Jetzt erst recht den Bürgerwillen unterstützen!
(25.09.2007)

Zu der Entscheidung einer schwarz-grün geführten Mehrheit im Duisburger Rat , das Bürgerbegehren zum Erhalt des
Toepperbades abzuschmettern
, äußern sich die beiden Sprecher der sieben linksrheinischen SPD-Ortsvereine, Jürgen C.
Brandt
, Mitglied des SPD-Stadtvorstandes und Rainer Bischoff, Landtagsabgeordneter
kritisch:
Es ist eine
großartige, demokratische Leistung von über 27.000 Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, das Rathaus in Duisburg gezwungen zu haben,
noch einmal über das Freibad Toeppersee nachdenken und entscheiden zu müssen. Sie haben ihren Willen unmissverständlich deutlich
gemacht und Duisburg zu einem echten Stück bürgernahen Kommunalpolitik verholfen.

Ausgeschilderte Hunde-Freilauffläche Aubruchsgraben (21.09.2007)
Auf der Internetseite der Stadt Duisburg:
“Ordnungsamt; Hundehaltung – Rechte und Pflichten” wird eine
Fläche am Aubruchsgraben in Rumeln-Kaldenhausen als Hunde-Freilauffläche ausgewiesen. Für Hundehalter ist der erlaubte
Bereich leider nicht erkennbar.

Die SPD Fraktion bittet daher die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Gibt es eine Beschilderung für Hunde-Freilaufflächen am Aubruchsgraben?
  2. Welcher Bereich des Aubruchsgabens ist für den Freilauf zugelassen?
  3. Andere Gemeinden, z.B. Krefeld benutzen wesentlich bessere Kennzeichnungsschilder.
    Ist daran gedacht,
    das System der Ausschilderung zu verbessern?
  4. Wird der Anteil an Freilaufflächen überarbeitet und tiergerechter gestaltet?


SPD Rumeln-Kaldenhausen fragt: Wo drückt der Schuh? (22.08.2007)

Am Samstag, den 25. August wird am Info-Stand des SPD Ortsvereins in Kaldenhausen (Düsseldorfer-Straße) wieder der
“Rote Schuh” aufgestellt. Hiermit zeigt die SPD, dass sie nicht nur von Bürgernähe spricht, sondern diese auch in die
Praxis umsetzt
. Der SPD Ortsverein hat stets ein offenes Ohr für Bürgerinnen und Bürger, so
Ortsvereinsvorsitzende Hannelore Richter, aber das Symbol des “Roten Schuhs” zeigt, was beabsichtigt ist, nämlich die
Sorgen, Probleme, Anregungen und Beschwerden aufzunehmen und möglichst rasch eine Lösung finden.
Zocken um den Wähler
Leserbrief zum Thema Kommunalwahl 2009 von Dieter Zeller
(22.08.2007)

“Zocken um den Wähler” titelt die NRZ u. a. zum angestrebten “Wahlsplitting” 2009. Den Argumenten des Berichterstatters und Kommentatoren Theo Schumachers kann ich nur beipflichten. Was für eine verkommene Politik”kultur” offenbart damit die CDU im Land bis hin zur lokalen Ebene. Die selben “Größen” jammern nach den jeweiligen Wahlen wegen der immer geringer werdenden Wahlbeteiligung. Und nun fürchten sie bei der Kommunalwahl 2009 eine für sie abträgliche “hohe Wahlberteiligung”. Da schüttelt es mich als aktiven Demokraten, wenn ich das durchsichtige Gesabbel der CDU-Kommunalen lese. Sie sollten ggf. die notwendigen Mehrkosten durch ein Wahlsplitting aus eigener Tasche zahlen, denn bekanntlich hat die Stadt u. a. kein Geld für “Immersatt”, für Schulbücher armer Kinder, für den Betrieb des Toepperseefreibades, die Kindergartenbeiträge wurden deftig erhöht u.s.w. Es wird sich zeigen, dass die Wähler mündiger und kompetenter sind, als von CDU-Politikern erhofft.


Stellungnahme zum Artikel in der NRZ vom 1.08.07
Wer anderen den Spiegel vorhält, sollte vielleicht auch einmal
selbst hineinschauen
(02.08.2007)

Die Verbalattacken der CDU und des Oberbürgermeisters sind ja nichts Neues. Sie sind in der Sache nicht dienlich.
Das Äußern anderer Meinungen als “nölen” zu bezeichnen, nur weil sie einem nicht gefallen, ist undemokratisch und man qualifiziert sich damit selbst nur ab. Wenn das, was die SPD und andere machen, nölen ist, dann ist die CDU aufgrund der Vergangenheit ja Weltmeister darin. Immer die Suche nach Ursachen in der Vergangenheit, spricht auch nicht für eigenes überzeugendes Handeln. Auf der anderen Seite Leistungen, erbracht von anderen, für sich in Anspruch zu nehmen, dass ist für den politisch Interessierten von Seiten der CDU nichts neues.


Zum Artikel in der WAZ vom 01.08.2007: “Halbzeitbilanz mit großem Spaß”
Jürgen Edel, Mitglied der SPD Ratsfraktion
(02.08.2007)

Natürlich freut es auch mich zu hören, dass der Oberbürgermeister Sauerland Spaß hat, in Rheinhausen zu sein. Denn Rheinhausen ist ein Stadtbezirk, in dem es sich zu leben lohnt. Ein Stadtbezirk, der unter anderem ein sehr schönes Freibad hat, welches leider von der CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN Mehrheit im Rat geschlossen hat und nun für viel Geld abreißen will. Sicher ist der Haushalt der Stadt nicht zum Besten gestellt. Der OB weis aber auch, dass der größte Teil der Schulden nicht hausgemacht sind und er sich mit seiner Fraktion in der Vergangenheit vielen Sanierungskonzepten widersetzt hat.


Marketingkonzept für die Innenstadt von Rheinhausen
(13.07.2007)

Die SPD Bezirksfraktion begrüßt grundsätzlich alle Aktivitäten die zur Belebung der Innenstadt und damit auch zur Förderung der Kaufkraft in Rheinhausen führt. Hierzu zählt insbesondere auch das neue Marketingkonzept des Werberinges. Vor allen ist positiv zu erwähnen, dass in diesen Überlegungen ebenfalls die beliebten Wochenmärkte mit einbezogen sind.
Die SPD Bezirksfraktion ist der Auffassung, dass die teilweise konkurrierenden oder einzeln agierenden Arbeits- und Werbegemeinschaften im eigenen Interesse und auch im Interesse des Bezirkes enger zusammenarbeiten sollten. Denn was Rheinhausen gut tut, tut auch den Bürgern gut und die Kaufleute auf dem Markt oder in den Geschäften haben dadurch auch ihre Vorteile.


Fahrt ins Blaue der SPD Rumeln-Kaldenhausen
(25.06.2007)

Eine der beliebtesten Veranstaltungen des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen ist die “Fahrt ins Blaue“.
Nur wenige Eingeweihte wussten, wohin es ging und was zu erwarten war. Morgens um 9 Uhr fuhr der volle Bus vom Rumelner Markt los. Gespannt erwarteten die Mitglieder und Gäste, was die Ortsvereinsvorsitzende Hannelore Richter für den Tag geplant hatte. Nachdem der Busfahrer die Autobahn erreicht hatte, wurden erste Vermutungen geäußert. Mit der Annäherung zum Ziel, wurden auch die Annahmen besser. Als dann der Busfahrer ins Neandertal fuhr, war allen klar, dass das dortige Museum Ziel des ersten Anlaufpunktes war.


Zwei Jahre SPD-Bezirksverband Rheinhausen und Rumeln-Kaldenhausen (06.06.2007)

Der SPD Bezirksverband Rheinhausen und Rumeln-Kaldenhausen besteht nunmehr seit zwei Jahren. In dieser Zeit hat sich die Zusammenarbeit der Ortsvereine auf vielen Gebieten wesentlich verbessert und auch die Durchführung und Organisation gemeinsamer Veranstaltungen und Aktionen konnte wesentlich effizienter gestaltet werden, so dass hierdurch auch mehr Bürgernähe gewonnen werden konnte.
Die Ziele, die bei der Gründung des Bezirksverbandes vorgegeben wurden, wurden alle erreicht und durch die enge Zusammenarbeit auf Bezirksebene neue Arbeitsbereiche gefunden und besetzt.
Trinkhalle in der Eisenbahnsiedlung / Martinistraße (06.06.2007)
Die Trinkhalle in der Eisenbahnsiedlung stand zum Verkauf durch die IMD bzw. WBD an!
Bis zum heutigen Zeitpunkt ist nicht erkennbar, dass die Trinkhalle einen neuen Besitzer hat. Daher ergeben sich für die SPD Fraktion der Bezirksvertretung Rheinhausen folgende Fragen:

  1. Wie ist der derzeitige Zustand der Trinkhalle?
  2. Soll die Trinkhalle nur verkauft oder auch vermietet werden?
  3. Gibt es noch Interessenten, wenn ja, wann soll der Verkauf oder die Vermietung denn
    jetzt stattfinden?
  4. Was passiert ansonsten mit der Trinkhalle?


OB und DuisburgSport – Aussagen und Taten (30.05.2007)

Das Thema Öffnung des Toeppersee Freibads ist eng mit dem Verhalten und Aussagen des Oberbürgermeisters und DuisburgSport gekoppelt. So wurde im Workshop “Bäderkonzept Rheinhausen” schon früh nachgefragt, welche Bedingungen zu erfüllen seien, um das Freibad Toeppersee im Sommer diesen Jahres öffnen zu können. Eine Kernaussage von DuisburgSport war dabei, dass die Fristen zur Einstellung von Bademeistern für die laufende Saison bereits abgelaufen sei.Aktuell konnte man nun in der örtlichen Presse lesen, dass DuisburgSport Bademeister für die Zeit vom 1. Juni bis zum 16. September sucht.


Bürgerinitiative Toeppersee erfährt starken Zuspruch (28.05.2007)

Die erst vor einer Woche gegründete Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt des Freibades am Toeppersee einsetzt, erfährt durch die Bevölkerung einen starken Zuspruch.
Wie der Sprecher der Initiative, Hans Joachim Klein berichtete, trugen sich innerhalb von nur 5 Tagen fast 3000 Unterstützer des Begehrens in die ausgelegten Listen ein. Beim Friemersheimer Straßenfest auf der Kaiserstraße sammelten sie am Pfingstsamstag mehr als 1200 Unterschriften, auf dem Wochenmarkt in Rumeln am vergangenen Donnerstag waren es mehr als 500.
Auch viele Geschäfte unterstützen das Bürgerbegehren, indem sie die Listen in ihren Läden ausgelegt haben.


Hat das Bäderkonzept Toeppersee noch eine Zukunft
(14.04.2007)

Auf Anregung des Rates der Stadt Duisburg und des OB`s wurde zur Neuordnung der Bäderlandschaft in Rheinhausen ein Workshop unter Beteiligung der Vertreter der Bezirksvertretung, des Eigenbetriebs
DuisburgSport, der Schulen und der Vereine
durchgeführt.
Die Zusammenarbeit im Workshop war sehr positiv und konstruktiv. Der Worksshop entwickelte ein neues Konzept, da das alte nur die Interessen
einiger Sportgruppierungen berücksichtigt hat und die Interessen der Bürger nicht gewahrt waren. In der neuen Hallenkonzeption finden sich die Interessen aller Vereine, des Schulsports und auch der Bürger wieder.
Es soll optional auch die Erweiterung für mögliche private Interessenten hinsichtlich Gastronomie, Sauna und Wellness ermöglichen.


Stellungnahme zum RP Artikel: Lisken: Sauerland hält sein Wort
(05.04.2007)

Bevor Herr Lisken solche Worte von sich gibt, wie sie jetzt in der Rheinischen Post zu lesen sind, sollte er sich gut daran erinnern was er und alle Mitglieder in der Bezirksvertretung Rheinhausen immer gesagt haben und was wir auch alle beschlossen haben. Die Vorschläge für ein Naturbad an der Tegge kamen
als Anregung von Herrn Oberbürgermeister Sauerland bzw. vom Eigenbetrieb DuisburgSport und wurden positiv von uns aufgenommen.
Was Herr Lisken in diesem Artikel verbreitet, stellt allein den Bau
eines Hallenbades am Toeppersee dar. Dies entspricht nicht unsere Beschlusslage; auch bisher nicht seine. Wenn nur ein reines Hallenbad gebaut werden soll, so gehört dieses Hallenbad nicht an diese Stelle, denn hier würden zusätzlich durch Schülertransporte und die erforderliche Anbindung an den ÖPNV jährlich
mehr als 300.000 Euro Mehrkosten
entstehen.
Diese Kosten und die Mindereinnahmen durch die Standortnachteile eines reinen Hallenbades am Toeppersee sind bei der Finanzlage der Stadt und des
Eigenbetriebs DuisburgSport nicht zu akzeptieren
.


Äußerung des Herrn Griebeling von der CDU zum Bäderkonzept der BV Rheinhausen (02.04.2007)

Die Äußerung von Herrn Griebeling in der Presse, dass man den Rheinhausern mit der Nichtöffnung des Freibades nur Gutes tun wollte, damit mit dem Bau des neuen Hallenbades unverzüglich begonnen werden kann, ist ja wohl lächerlich.
Alle Beteiligten im Bäder-Worksshop der BV Rheinhausen ist klar, das mit dem Bau des Hallenbades aus zeitlichen Gründen vor Herbst überhaupt nicht begonnen werden kann, da zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder eine konkrete
Planung geschweige eine Ausschreibung vorliegt
. Für die Planung braucht man
mindestens 2 Monate nach Beauftragung, 1 Monat für die Ausschreibung der
Planungsarbeiten
, sowie mindestens 3 Monate für die Ausschreibung und Vergabe der Bauarbeiten.
Diese Zeitachsen lassen sich bedingt durch das öffentliche Vergaberecht auch nicht verkürzen.


Die CDU-Fraktion im Betriebsausschuss DuisburgSport trägt den einstimmigen Beschluss der BV Rheinhausen zum Bäderkonzept nicht mit
(29.03.2007)

In der Betriebsausschusssitzung am 23.03.07 sollte das Bäderkonzept der BV Rheinhausen verabschiedet werden.
Die CDU-Fraktion, der auch Herr Mönnincks angehört, stellte hierzu mündlich Änderungsanträge, die wesentliche Teile des Bäderkonzeptes der Bezirksvertretung Rheinhausen verändern. Hierauf beantragte die Ratsfraktion der SPD, die die einstimmige Entscheidung der BV Rheinhausen mitträgt, eine “Erste Lesung“, so dass die Entscheidung im Betriebsausschuss DuisburgSport erst in der Sondersitzung am 24.04.07 fallen wird. Die endgültige Entscheidung muss dann der Rat am 26.04.07 treffen.


Was zählt das Wort in einer öffentlichen Sitzung?
Leserbrief
(27.03.2007)

Die SPD in Rheinhausen und Rumeln-Kaldenhausen steht dafür, dass bestehende Verbesserungen für Bürgerinnen und Bürger erhalten bleiben. Empfindlich reagieren wir, wenn mühsam errungene Vorteile abgeschafft
werden sollen
, wie zum Beispiel durch die CDU Aussage zur Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Düsseldorfer-Straße in Rumeln-Kaldenhausen, während der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen. Auch wenn nun nachträglich veröffentlicht wird, dass es so nicht gemeint sei, steht im Raum, wie diese Aussage geboren wurde. Wenn Herr Seidelt nun, um die Sache aus der Welt zu schaffen der Presse mitteilt, dass die CDU bereits einen Antrag gestellt hat, die Geschwindigkeitsbeschränkung nach Fertigstellung einer neuen Asphaltdecke zu erhalten, dann zeigt sich doch, dass hier ein schlechtes Gewissen vorhanden ist.
Warum soll denn eine bestehende Beschränkung der Geschwindigkeit erneut beantragt werden?


Roter Schuh in Rumeln-Kaldenhausen (27.03.2007)

Information ist wichtig, aber noch wichtiger ist die Meinung von Bürgerinnen und Bürgern. Diese im direkten Gespräch aufzunehmen ist eine der Hauptaufgaben bei der Arbeit an den Info-Ständen der SPD Rumeln-Kaldenhausen. Ein besonderes Highlight des letzten Info-Stands war die SPD Aktion “Wo drückt der Schuh“. Hierzu wurde ein großer “Roter Schuh” gut sichtbar positioniert und ein Vorrat an Zetteln bereitgehalten, um Meinungen, Anregungen und Probleme der Bürger aufzunehmen.
Die Resonanz und die Anzahl der abgegebenen Zettel zeigen deutlich, dass unsere Bürgerinnen und Bürger diese Form eines demokratischen Sprachrohrs benötigen. Alle abgegebenen Anregungen werden sorgfältig ausgewertet
und bearbeitet.


Mit Blick nach vorne! (22.03.2007)

Ganz im Zeichen zukünftiger Aktivitäten stand die Jahreshauptversammlung der SPD Rumeln-Kaldenhausen am 20. März.
Die Resonanz der Genossen war wieder sehr gut, viele wollten erfahren, was im vergangenen Jahr geleistet wurde. Im Rechenschaftsbericht des Vorstandes erinnerte die Ortvereinsvorsitzende Hannelore Richter an die zahlreichen Veranstaltungen des zurückliegenden Jahres. Besonders hervorgehoben wurde dabei die Veranstaltung zur Gesundheitsreform mit Prof. Karl Lauterbach. Mit über 80 Gästen war es auch die best besuchte Mitgliederversammlung des zurückliegenden Jahres. Aber auch das Treffen mit Freunden kam nicht zu kurz, so wurden Veranstaltungen wie “Tanz in den Mai“, “Fahrt ins Blaue“, eine Helferfete und das traditionelle “Kinder- und Bürgerfest angeboten. Rechenschaftsberichte aus den Arbeitsgemeinschaften und des Bezirksvertreters Manfred Krossa rundeten den Rückblick ab.
Frischer Wind bei der SPD (21.03.2007)
Artikel der Juso AG Rumeln-Kaldenhausen Leif Eric Schinkels
Rumeln-Kaldenhausen hat eine neue Juso-Vorsitzende. Auf der
Jahreshauptversammlung am vergangenen Freitag wurde sie einstimmig zur neuen Vorsitzenden der jungen und wachsenden Juso-Arbeitsgemeinschaft gewählt. Die Vorsitzende besucht zurzeit das örtliche Albert-Einstein-Gymnasium. Neben ihrem
politischen Engagement bei der SPD ist sie Leistungssportlerin bei den
Schwimmerinnen des Rumelner TV. Als Stellvertreter steht ihr Hagen
Sattler
zur Seite, der ebenfalls einstimmig wiedergewählt wurde.
Mit neuer Führungsspitze starten die Jusos ins noch junge Jahr 2007 um sich an vielen
örtlichen und überörtlichen Veranstaltungen zu beteiligen und sich besonders für junge
Rumeln-Kaldenhausener einzusetzen
.


CDU will die Tempo 30 km/h Begrenzung auf der Düsseldorfer-Straße aufheben
(17.03.2007)

Damit hat weder die SPD Fraktion Rheinhausen, noch der SPD Ortsverein
Rumeln-Kaldenhausen
gerechnet, mit welcher Aussage der CDU Bezirksvertreter Hans Partenheimer an die Öffentlichkeit ging.
Schauplatz: Donnerstag, der 15. März, Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen, hier verkündete Herr Partenheimer, dass sich die CDU für eine Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Düsseldorfer-Straße einsetzen wird, sobald diese mit einem neuen Asphalt versehen ist.
Das darf doch einfach nicht wahr sein. Wie lange hat die SPD Fraktion kämpfen müssen, bis die Düsseldorfer-Straße, die ja bekanntlich im Vorbehaltsnetz der Stadt Duisburg ist, endlich eine Geschwindigkeitsbeschränkung erhalten hat.


Der SPD Bezirksverband Rheinhausen fordert den unveränderten Erhalt der Sparkassen (07.03.2007)

Die CDU geführte Landesregierung NRW in Düsseldorf plant, wie zu erfahren ist, weiter an eine Anpassung des Sparkassengesetzes NRW. Kernpunkt der Novelle ist die Einführung von Stammkapital, mit dem Ziel, Sparkassen oder Anteile von Sparkassen handelbar zu machen.
Diese strukturelle Veränderung des Sparkassenrechts wäre ein erster Schritt hin zur Privatisierung von Sparkassen. Einhergehend damit käme es zwangsläufig zu einer Aufweichung der kommunalen Bindung. Dieser Schritt hin zur Privatisierung wäre Gift für die Kommunen.
Hat Minister Linssen auch daran gedacht?


Softwareunverträglichkeit bei der Bahn (06.02.2007)

Für viele Schüler und Pendler beginnt der Morgen mit einer Bahnfahrt. Verschlafen
steht man am Bahnsteig, versucht die ersten Gespräche mit Freunden und wartet auf
seinen Regionalexpress. Ansagen der Bahn AG sind in diesem Zusammenhang unerwünscht, denn sie bedeuten in der Regel Verspätungen. Und dann folgendes Ereignis letzen Montagmorgen, an dem es sowieso meist schwierig ist überhaupt aus dem Bett zu kommen:
Der Bahnsteiglautsprecher meldet sich und die Gespräche verstummen, Unmut breitet sich aus. Aufmerksam wird versucht die Ansage zu entschlüsseln, die da lautet:
“Der Regionalexpress von Xanten Richtung Duisburg wird heute aus zwei Einzelzügen bestehen, die im Abstand von fünf Minuten hintereinander herfahren. Der erste Zug hat ein neues Softwareupdate erhalten, welches mit dem des zweiten Fahrzeugs nicht kompatibel ist”.


Verspätungen im Sardinentransporter (26.01.2007)

Auch SPD Mandatsträger sind normale Kunden der Bahn AG, mit allem Ärger, den Pendler ertragen müssen.
Als Otto Normalverbraucher bleibt den Politikern, wie allen anderen Nutzern der Nahverkehrsverbindungen nur der Weg, sich über die Verspätungen zu beschweren. Ansprechpartner wäre hier die Schlichtungsstelle
Nahverkehr bei der Verbraucherzentrale NRW:

Mintropstraße 27, 40215 Düsseldorf;
Schlichtungstelefon: (0211) 380 9 380,

e-mail: nahverkehr@vz-nrw.de
Hier bin ich Dauerkunde! Die SPD bittet jeden Betroffenen diese Möglichkeit zu nutzen, denn mit der Verbraucherzentrale NRW hat man einen starken Mitkämpfer auf seiner Seite, Einfluss auf die Verbesserung des Nahverkehrs auszuüben.
Beibehaltung der Bearbeitung von Sondernutzungsgenehmigungen im Bezirksamt (25.01.2007)
Sparen in der Verwaltung ist gut, darf aber keine Nachteile für den Bürger bedeuten.
Wie zu erfahren war, wird daran gedacht, im Zuge der Sparmaßnahmen die Genehmigungen von Sondernutzungen aus dem Bereich der Bezirksverwaltung zu ziehen. Das kann nicht im Sinne der Vereine,
Gewerbetreibenden, Bürgerinnen und Bürger sein
.
Die Fraktionen der SPD, FDP-BL und Achim Brende DIE LINKE.Offene Liste beantragen daher, die Vergabe und Bearbeitung von Sondernutzungen weiter, wie bisher, bei der Bezirksverwaltung zu belassen.


Zukünftige politische Mitwirkung bei der WBD AÖR (11.01.2007)

Mit Beginn des neuen Jahres hat sich die Gesellschaftsform der Wirtschaftsbetriebe Duisburg geändert. Aus dem Eigenbetrieb wurde eine Anstalt öffentlichen Rechts, eine Geschäftsform, die der, der GmbH sehr nahe kommt. Damit verschwindet auch der Zugriff der Politik über den Werksausschuss. Die Belange werden nun durch den Vorstand / Geschäftsführer und dem Verwaltungsrat geregelt. Dies gilt im Besonderen für die Entscheidungszuständigkeit bei Aufträgen und Beschaffungen, für die bisher der Werksausschuss, also der Rat, zuständig war. Durch die gravierenden Änderungen bedingt, hat die SPD Fraktion Rheinhausen eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, in der nachgefragt werden soll, welche Folgen diese Auswirkungen für den Bürger hat.

Die Programmdiskussion geht weiter
(10.01.2007)
Am 12. Januar wird die Diskussion zum neuen Parteiprogramm der SPD im AWO-Seniorentreffpunkt, Kapellner-Straße 24a fortgesetzt. Ab 17 Uhr
führt der SPD Ortsverein Rumeln-Kaldenhausen als Ausrichter für den SPD Bezirksverband Rheinhausen diese Veranstaltung durch. Brigitte Timmer
wird in bekannt guter Weise dieses Seminar leiten. Bereits am 14 November letzten Jahres hat der SPD Bezirksverband Rheinhausen mit der Diskussion zu den Anforderungen an ein neues Parteiprogramm begonnen. Eckpunkte wurden erarbeitet und Informationen zu den Einzelpunkten gesammelt. Die nun zusammengestellten Vorschläge liegen zur weiteren Ausarbeitung vor. Den Teilnehmern des Seminars werden die von der Partei bereits ausgearbeiteten Vorschläge vorgestellt und gebeten, Verbesserungen und Zusätze zu erarbeiten.
Wie bei der Erarbeitung aller bisherigen Parteiprogramme, wird die Basis eingebunden.
Damit wird das Ziel, ein neues Parteiprogramm von allen für alle, Realität.


Reaktion auf einen Leserbrief von Herrn Seidelt CDU (05.01.2007)

Jeder weiß, dass ein Vorgang aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet werden kann. Gerade in der Politik findet sich dieses Verhalten in Reinkultur, wie die Ansichten von Herrn Seidelt zum Ortstermin mit Herrn Oberbürgermeister Adolf Sauerland an derMarienfeldschule zeigen, die er in einem Leserbrief in der NRZ vom 05.01.2007 veröffentlicht hat. Hintergrund ist eine geplante Bebauung in unmittelbarer Nachbarschaft zur Marienfeldschule. Wie Herr Seidelt mitteilte, sollte es eine Veranstaltung des “Runden Tisches” Rumeln-Kaldenhausen sein. Hier stellt sich sofort die Frage, ob der Vertreter der GRÜNEN und einer der CDU, der nach Angaben von Herrn Seidelt aus Kaldenhausen angereist kam, um Brötchen zu kaufen, zur Kaufmannschaft Rumeln-Kaldenhausens zählen.


Abgabe der Listen zum Erhalt des Niederrheiners im Verkehrsministerium
(22.12.2006)

Am Mittwoch, den 20. Dezember fand die offizielle Übergabe der Unterschriftenlisten des SPD Bezirksverbands Rheinhausen zum Erhalt der Bahn Nahverkehrsverbindung “Der Niederrheiner” an den Vertreter des Ministeriums für Bauen und Verkehr, Herr Mühl statt. Die von rund
3500 Bürgerinnen und Bürger aus dem Bezirk Rheinhausen gegebenen Unterschriften wurden im Beisein des SPD Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff (MdL) überreicht. In den Unterschriftenlisten drücken die ca. 3500 Bürgerinnen und Bürger ihre Besorgnis aus, dass durch die beabsichtigte Streichung der Zuschüsse durch den Bund und den KVR für die Zugverbindung Duisburg – Xanten, die hochfrequentierte Strecke “Der Niederrheiner” in ihrem Bestand gefährdet ist.


Wo bleibt die politische Kultur Herr Oberbürgermeister? (13.12.2006)

Stell Dir vor, es wäre ein Lokaltermin und die politische Opposition wird nicht eingeladen!
Unvorstellbar? Nicht im Bezirk Rheinhausen. Hier wird im Ortsteil Rumeln eine
neue Bebauung in unmittelbarer Nähe zur Marienfeldschule geplant. In der vorhergehenden politischen Diskussion hat die SPD Fraktion maßgebliche Aspekte der Planung so verändern können, dass die Belastungen für die unmittelbaren Anrainer deutlich geringer werden. Hier seien nur die Parkplatzsituation, Status der Dorflinde als Bürgerbegegnungsstätte und der Grüngürtel Rumeln-Kaldenhausen genannt.
Nun musste die SPD aus der Zeitung erfahren, dass es einen Ortstermin mit Herrn
Oberbürgermeister Sauerland
gegeben hat, bei dem auch Vertreter der CDU und Grüne anwesend waren.
Dieser Termin wurde der SPD nicht mitgeteilt, kein Mandatsträger hatte die Möglichkeit, die Vorstellungen der SPD vor Ort darzustellen. Wo bleibt hier die politische Kultur Herr Oberbürgermeister?


Zugang für Mandatsträger ins DUGIS-Netz der Stadt  (07.12.2006)

Was ist DUGIS? Unter dem Begriff DUGIS wird eine Sammlung von Programmen verstanden, die als Geodatenauskunftssystem zur Darstellung und Auswertung
geographischer Daten
zur Verfügung stehen. Ob Stadtpläne, Katasterkarte, Kanalnetz oder Einsichten in das Liegenschaftsbuch, all dies stellt DUGIS, das Duisburger GIS (Geoinformationssystem) System bereit. Hier sind genau die Daten gespeichert, die Mandatsträger bei ihrer politischen Arbeit benötigen, aber leider befinden sich diese im Intranet der Stadt Duisburg und somit nur für Privilegierte erreichbar.


SPD Jubilarehrung und Weihnachtsfeier (05.12.2006)

Am Sonntag, den 03. Dezember fand in festlicher Atmosphäre die Jubilarehrung des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen statt. Ortsvereinsvorsitzende Hannelore Richter stellte den über fünfzig Teilnehmern den Festredner Ralf Jäger vor, der neben dem Amt als Unterbezirksvorsitzender auch noch Landtagsabgeordneter ist. In seiner Festrede sprach Ralf Jäger den historischen Verlauf der SPD Entwicklungsgeschichte an, wobei er besonders die Zeiten hervorhob, die den Zeitraum der Parteizugehörigkeit der Jubilare entsprach.


Senioren der SPD Rumeln-Kaldenhausen auf Tour (22.11.2006)

Ein Vorrecht des Alters ist es, Zeit zu haben für die Dinge, die man früher nicht machen konnte. Die AG60plus des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen nutzt aktiv wie immer ihre Möglichkeiten und unternimmt was. Tunesien war einer Reise wert, Erfahrung sammeln,
Kontakte knüpfen und historische Stätten besuchen stand auf dem Programm.
Aber der Vorsitzende Dieter Zeller hatte schon weitere Highlights ausgearbeitet. Kaum aus Tunesien zurück, starteten die SPD-Senioren weitere Aktivitäten.


Diskussion im SPD Bezirksverband, Start der Programmdebatte (20.11.2006)

Die Grundlage zur Erstellung des neuen SPD Parteiprogramms ist die Festlegung von Leitsätzen.
Schon früh beginnen die Diskussionen an der Parteibasis, den Ortsvereinen. Das, was hier erarbeitet wird, fließt in ein erstes Konzept, die Grobfassung des neuen Programms.
Das zurzeit gültige Parteiprogramm wurde in einer Zeit des Umbruchs erstellt, 1989. Die sich abzeichnendes großen Veränderungen durch die Auflösung der DDR, das Ende der Blöcke Ost – West, sowie die Einflüsse der Globalisierung konnten so noch nicht in die Grundsatzdiskussionen einfließen. Nun ist es an der Zeit, die neuen Bedingungen in ein neues Parteiprogramm zu gießen.


Übernachtungsplätze für Mobilwagen-Reisende in Rheinhausen (15.11.2006)

Reisende mit Wohnmobilen nutzen ihre Freiheiten, sie übernachten, wo sie gerade sind, ob auf dem Parkplatz eines Schwimmbades, eines Supermarktes oder eines Restaurants. Dies kann im Einzelfall zu erheblichen Ärger führen, daher verlassen sich viele Wohnmobilfahrer bei der Suche auf Stellplatzverzeichnisse in privaten Internetforen oder Camperlandkarten. Durch die vorhandenen Autobahnen A40, A57 und die A3 bedingt, stellt Rheinhausen ein Knotenpunkt für
durchreisende Mobilfahrzeuge dar. Dabei hat gerade der Westen Duisburgs, als ruhigerer Teil und Tor zum Niederrhein, die Chance sich zu einer Oase für eine Ruhepause zu entwickeln.
Daher bittet die SPD Fraktion in einem Antrag den Oberbürgermeister für Duisburg-Rheinhausen einen Standort einzurichten, auf dem Durchreisenden mit Wohnwagen oder Wohnmobilen Übernachtungsmöglichkeiten geboten werden.


Die Freiwillige Feuerwehr Bergheim wartet auf eine Antwort (13.11.2006)

Um zu erfahren, ob Gerüchte wahr sind, die Freiwillige Feuerwehr (FF) Bergheim-Oestrum aufzulösen, hat die SPD Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung gestellt und erwartet, dass diese in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen beantwortet wurde. Ein Löschzug der FF,
hauptsächlich bestehend aus jungen Leuten, wartete gespannt auf der Empore des Sitzungssaals, um zu erfahren ob die Verwaltung die Gerüchte entkräften kann. Weit gefehlt, auf die Antwort warteten sie vergeblich.


Von der Grundwerte-Diskussion zum SPD Parteiprogramm (07.11.2006)

Demokratie braucht den Dialog, auch die Fähigkeit zum Streit der Gedanken und der Worte nach den Regeln der Demokratie, und sie braucht die Fähigkeit zum Kompromiss. So ist das auch mit den Diskussionen zum neuen Grundsatzprogramm der SPD. Bei uns ist die Basis eingebunden, daher wird am 14. November in der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Rumeln-Kaldenhausen Kapellener Straße 24a ab 19 Uhr über die Leitsätze auf dem Weg zum neuen Grundsatzprogramm der SPD gesprochen.
Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen an dieser parteioffen Veranstaltung des SPD Bezirksverbands Rheinhausen teilzunehmen.


Duisburg: Sterben wird zum Luxus (06.11.2006)

Zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit legt uns der CDU Oberbürgermeister Sauerland eine Drucksache vor, die das Sterben teurer machen soll.
Die SPD Ratsfraktion lehnt die vorgeschlagene Gebührenerhöhung ab und schließt sich dem Antrag (Ablehnung der neuen Gebührenordnung) der Fraktion “Die Linke/Offene Liste” an. Ferner beantragt die SPD Fraktion, die Vorlage einer neuen Friedhofsgebührensatzung unter Berücksichtigung der folgenden Kriterien:


Widerspruchsverfahren gegen die Grundsteuererhebung 2006 (03.11.2006)

Mit dem Hintergrund der verfassungswidrig erklärten Vermögensteuer haben Hauseigentümer von selbst genutzten Eigenheimen Widerspruch gegen die Erhebung der Grundsteuer 2006 erhoben. Die Bürger Duisburgs, die gegen die Grundsteuererhebung 2006 Widerspruch erhoben hatten, erhielten in den letzten
Wochen von der Stadt ein Schreiben, worin die Stadt Duisburg darauf hinweißt, dass das Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht nicht angenommen wurde und das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf zugunsten der beklagten Gemeinde entschieden wurde. Daraus leitet die Stadt Duisburg ab, dass die Angelegenheit erledigt ist.
Dabei verschweigt sie aber, dass zwischenzeitlich ein Verfahren bezüglich der Erhebung der Grundsteuer beim Oberverwaltungsgericht Münster anhängig ist.
Aus diesem Grunde wäre zu empfehlen, nicht der Empfehlung der Stadt zu folgen und den Widerspruch niederzuschlagen, sondern ihn bis zum Abschluss des Verfahrens vor dem OVG Münster aufrecht zu erhalten.


Kommunales Mitspracherecht zum Erhalt der Bahnverbindung Duisburg-Xanten (02.11.2006)

Kürzung der Geldmittel für die Gemeinden ist Ziel der CDU geführten Landesregierung. Wieder einmal muss das Wort Reform herhalten, wenn Verbindungen im Nahverkehr gestrichen oder bei den Schülerfahrtkosten 20 Millionen Euro eingespart werden sollen. Eine der bedrohten Nahverkehrsverbindungen ist der “Niederrheiner” die Bahnverbindung zwischen Duisburg und Xanten. In Paragraph 1 des Gesetzes zur Integrierten Gesamtverkehrsplanung NRW wird das Mitspracherecht der Kommunen geregelt, hier setzt ein Antrag der SPD Fraktion an, in dem der Oberbürgermeister gebeten wird, das Mitspracherecht der Stadt Duisburg bei der Erstellung des Verkehrsinfrastrukturbedarfsplans wahrzunehmen, damit die Bahn-
Nahverkehrsverbindung “Der Niederrheiner”
mit dem aktuellen Angebot erhalten bleibt.


Von Tibets Buddha zur Heimlichen Liebe (31.10.2006)

Wenn an die Person des Buddhas gedacht wird, stellt man ich im Allgemeinen einen gut beleibten, gemütlichen Herrn mittleren Alters vor. Wie falsch diese Vorstellung ist, erfuhren die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) des SPD Ortsvereins Rumeln-
Kaldenhausen
bei der Besichtigung der Ausstellung “TIBET – Klöster öffnen ihre Schatzkammern” in der Villa Hügel.


Siegerehrung Ballon Weitflugwettbewerb (30.10.2006)

Nun war es wieder soweit, die Sieger des Ballon Weitflugwettbewerbs standen fest und konnten ihre Preise am Donnerstag, den 26. Oktober entgegennehmen. Das Starten von Ballons ist einer der beliebtesten Wettbewerbe der vielen unterschiedlichen Spiele des Kinder- und Bürgerfestes der SPD Rumeln-Kaldenhausen und inzwischen fester Bestandteil der Veranstaltung. Am 6. August konnten 110 mit Helium-Gas befüllte Luftballons auf die Reise geschickt werden.


Im Gedenken an Günter Heiser (30.10.2006)

Die Nachricht vom Tode Günter Heisers hat im SPD-Ortsverein Rheinhausen-Hochemmerich
Bestürzung und tiefe Trauer hervorgerufen
.

“Wir verlieren mit Günter Heiser nicht nur einen höchst verdienstvollen Kommunalpolitiker, der für Rheinhausen über Jahrzehnte viel bewegt und geleistet hat, sondern vor allem einen lieben Freund und Weggefährten.”, betont Ortsvereinsvorsitzender Dirk Smaczny. Günter Heiser, so Smaczny, habe mit seinem Engagement, seiner Verlässlichkeit , Ehrlichkeit und Toleranz sowie seiner Bürgernähe einen Politikstil vorgelebt, dessen Credo laute, dass die Politik für die
Menschen da zu sein habe und nicht umgekehrt
. Das berühmte “Rheinhauser Klima”, das sich in der politischen Diskussion und Kontroverse stets durch einen fairen Umgang miteinander und eine hohe Kompromissfähigkeit im Sinne der Bürgerschaft auszeichnete, hat er mit seiner unvergleichlichen Art wesentlich mitgeprägt. Dass ihm über alle Parteigrenzen hinweg nicht nur Anerkennung und Respekt gezollt wurde, sondern er auch in anderen Parteien und vielen Vereinen Freunde hatte, spreche für sich.

“Die Glaubwürdigkeit von Politik lässt sich an Menschen vom Schlage Günter Heisers festmachen. Es wäre wünschenswert, wenn es noch viel mehr von solchen Menschen gäbe. Er wird uns sehr fehlen. Auch ich persönlich
verdanke ihm viel. Seine Unterstützung und sein Rat waren gerade in den ersten Jahren als Vorsitzender unerlässlich, und so ist er mir ein politisches Vorbild geworden.
Vielen Dank, lieber Günter, und wir werden dich nicht vergessen!”
,
Dirk Smaczny

Ortsvereinsvorsitzender


AsF besucht die Schätze Tibets (13.10.2006)

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen AsF des SPD Ortsvereins Rumeln-Kaldenhausen besichtigt am 20. Oktober die Ausstellung „TIBET – Klöster öffnen ihre Schatzkammern“ in der Villa Hügel. Die Geheimnisse Tibets interessieren viele Menschen und erwecken Phantasie und Sehnsucht. Nun besteht die Möglichkeit, die Kultur des geheimnisvollen Landes zu erforschen, ohne riesige Entfernungen zu bewältigen.


3377 Bürger für den Erhalt des “Niederrheiners” (11.10.2006)

Wie wichtig die Bahn Nahverkehrsverbindung Duisburg – Xanten ist, hat die Unterschriftenaktion des SPD Bezirksverband Duisburg-Rheinhausen gezeigt.
Bisher haben 3377 Bürgerinnen und Bürger ihr Votum zum Erhalt der Bahnverbindung abgegeben und dies nicht ohne Grund. Nach der Einführung einen halbstündigen Taktes verzeichnete der “Niederrheiner” 39 Prozent mehr Fahrgäste pro Jahr (aus: Geschäftsbericht 2005 des Nahverkehrs-Zweckverbands Niederrhein).


Steht die Freiwillige Feuerwehr Bergheim Oestrum vor dem AUS? (05.10.2006)

Sie retten, löschen, bergen, schützen, die Freiwillige Feuerwehr Bergheim Oestrum, aber wie lange noch?
Neben der Bekämpfung von Bränden und Hilfe in Notlagen, bildet die Ortsgruppe
Nachwuchs
aus, mit dem Erfolg über lange Zeit eine funktionierende Jugendfeuerwehr zu besitzen.
Nun hat die SPD Fraktion erfahren, dass es ein Strategiepapier geben soll,
welches die Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Bergheim Oestrum betreibt. 1923 gegründet, immer gut funktioniert, kostenneutral durch ehrenamtliche Hilfe, jetzt das Ende?


Sachstandsbericht zur Forensik (25.09.2006)

Die forensischen Kliniken wurden eingerichtet, um psychisch erkrankte Straftäter einer Behandlung, Rehabilitation und der gesellschaftlichen Eingliederung zuzuführen. Für die geplante Hohenbudberger Forensik, speziell für Suchtstraftäter mit Alkohol- und Drogenmissbrauch, wurde nun bekannt, dass die Zahl der zu behandelnden Patienten von 90 auf 100 Personen erhöht werden soll, ohne die Mitarbeiterzahl anzupassen (DS 06-1827).


Situation des Bertha-Krankenhauses bei der Privatisierung der städtischen Kliniken (20.09.2006)

Bei einer möglichen Privatisierung der städtischen Kliniken Duisburg ergeben sich möglicherweise Konsequenzen für den Betrieb des Berthakrankenhauses in Rheinhausen. Da die Nutzung und die möglichen Eigentumsverhältnisse gemäß dem Stiftungsvertrag geregelt und zweckgebunden sind, müssen die zugrunde liegenden Richtlinien bei einem Weiterbetrieb in privater Hand berücksichtigt werden.
Erhöhung der Platzzahl in der geplanten Forensischen Klinik Hohenbudberg
(14.09.2006)
Die Liste der Belastungen der CDU geführte Landesregierung für den Bezirk Rheinhausen wird immer länger. Besonders hart getroffen hat nun die Meldung, dass eine Erhöhung der Platzzahl von 90 auf 100 Patienten in der geplanten Forensischen Klinik Hohenbudberg vorgesehen ist.
Die entsprechende Vorlage liegt den Ratsmitgliedern bereits vor.
Für uns als betroffene Bezirkspolitiker stellt sich hier die Frage, wieso wird diese Vorlage nicht für den Bezirk ausgezeichnet?


Immobilien- und Standortgemeinschaften (13.09.2006)

In der Fachwelt wird das Modell der Immobilien- und Standortgemeinschaften als die zweite Generation des Stadtmarketing diskutiert.
Zwischenzeitlich haben sich in NRW ca. 20 solcher Gemeinschaften gebildet mit finanzieller Unterstützung des Landes. Diese Gemeinschaften sind eine Variante der in USA entwickelten Idee der Buisiness Improvement Districts, Gewerbetreibende und Freiberufler mit der jeweiligen Kommune
zusammenzuschließen
, um das städtische und gewerbliche Umfeld nachhaltig aufzuwerten.


Eigenbetrieb Sport (12.09.2006)

Vom Grundsatz begrüßt die SPD-Bezirksfraktion die Gründung eines Eigenbetriebes Sport, aber nicht unter den Zusatzbedingungen der geplanten Bäderschließungen und der Erhöhung der Nutzungsgebühren der Vereine für Hallen und Sportstätten.
Hier werden wieder zwei Dinge miteinander verknüpft, die ursächlich nichts miteinander zu tun haben.


Für die CDU ist doch alles nicht so schlimm –
Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden in der Presse
(10.09.2006)

Die Schließung von drei Bädern und den Neubau eines Hallenbades an einem Standort, den keiner so recht will und dazu auch noch die Schließung der Bücherei in Rumeln, das finde ich, ist schon einen erheblicher Einschnitt für die Bürger in Rheinhausen/Rumeln –Kaldenhausen,
so der SPD Fraktionsvorsitzende Reiner Friedrich
.
Freizeit und Naherholung sollen in Rheinhausen vor die Wand gefahren werden (08.09.2006)
Wie die SPD Fraktion soeben aus der Vorlage der Verwaltung zum Eigenbetrieb Sport erfahren hat, soll neben dem Hallenbad in Hochemmerich und Rumeln auch das Freibad am Toeppersee geschlossen und stattdessen am Toeppersee nur ein neues Hallenbad gebaut werden.
Kein Freibad mehr im Bezirk Rheinhausen, unvorstellbar, da gerade diese Attraktion auch Gäste aus den Nachbargemeinden anlockt, denn wer verfügt schon über ein Wellenbad?
Von 6 Bädern, die geschlossen werden sollen, liegen drei in Rheinhausen.

Das ist ein weiterer Schlag ins Gesicht der Rheinhauser Bürger, ausgelöst durch die
neuen Mehrheitsverhältnisse von CDU und Grünen
im Duisburger Stadtrat.
Das werden wir politisch nicht mittragen.
Umstrukturierung des Bahnhofes Rheinhausen (08.09.2006)
An der Konzeption des Umbaues des Rheinhauser Bahnhofes sollen aus Kostengründen Veränderungen vorgenommen werden.
Um genaueres zu erfahren bittet die SPD Fraktion Rheinhausen um einen Sachstandsbericht.


Da sind sie schon –
die von Herrn Sauerland angekündigten weiteren Einschnitte für den Bezirk

(06.09.2006)

Wie die Verwaltung auf Anfrage bestätigte, ist zurzeit eine Vorlage in Arbeit, nach der die
Stadtteilbibliotheken geschlossen werden sollen. Hierunter fällt auch die in Rumeln-Kaldenhausen.
Den seinerzeitigen Beschluss, die Stadtteilbibliotheken zu erhalten, hat die CDU im Bezirk mit zugestimmt, im Wissen, so Herr Seidelt, dass sie erhalten bleiben.
Kein halbes Jahr ist vergangen und nun es ist so weit.
Errichtung eines Parkleitsystemes zum zukünftigen Parkhaus am Marktforum
(02.09.2006)
Einkaufszentren verlangen gute Verkehrskonzepte, damit zielorientierter Verkehr
gewährleistet ist. Auch für das zukünftige Markforum wären intelligente Lösungen der
richtige Weg, um die anstehenden Verkehrsströme zu leiten. Durch ein eindeutiges Parkleitsystem können zusätzliche Verkehrsbelastungen vermieden werden meint die SPD Fraktion und bittet die Verwaltung, ein Parkleitsystem zum Parkhaus am Marktforum zu erstellen, damit Suchfahrten nicht erforderlich werden.
Dieses System sollte sich in die vorhandene Vorwegweisung für die Parkplätze integrieren lassen und das vorhandene System erweitern oder anpassen.


Spendenaufruf zur Rettung des Damwildgeheges im Volkspark Rheinhausen
(18.08.2006)

Das Damwildgehege im Rheinhauser Volkspark ist seit jeher Anziehungspunkt für viele Besucherinnen und Besucher.
Früher wurde das Damwildgehege von der Stadt betrieben, die es jedoch schließlich aus
Kostengründen aufgegeben
hat. Um diese wertvolle Anlage für die Rheinhauser Bevölkerung zu erhalten, gründete sich vor wenigen Jahren der Freundes- und Förderkreis Damwildgehege e.V., der seither das Gehege auf eigene Kosten durch Beiträge und Spenden finanziert. Dabei ist besonders hervorzuheben, dass der Verein die Anlage nicht nur als reines Schaugehege, sondern darüber hinaus als einen aktiven Natur-Lernort für Kindergärten und Schulen betreibt.


SPD Kinder- und Bürgerfest macht’s mit Energie (09.08.2006)

Energie, so die SPD Ortsvereinsvorsitzende Hannelore Richter, ist eines der Zentralthemen unserer Zeit und das der Zukunft.
Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen die Bedeutung der Energie im Rahmen des Kinder- und Bürgerfestes nahe zu bringen war Ziel der SPD Sommer Veranstaltung.


Ja mir san mit´m Radl da (08.08.2006)

Die diesjährige Sommerradtour der SPD Bezirksfraktion Rheinhausen führte Richtung Rhein.
Hier wurde die denkmalgeschützte Bliersheimer Siedlung besichtigt, anschließend ging es zur Renaturierung Kuppengraben.


Machbarkeitsstudie zur Nutzung der Bliersheimer Villen
und der umliegenden Flächen
(02.08.2006)

Die Bliersheimer Villen befinden sich im Dornröschenschlaf. Seit Jahren bewegt sich nichts,
Nutzungskonzepte bestehen, aber diese sind am Markt nicht zu platzieren.
Anfragen, Informationsveranstaltungen, Makleraktivitäten und die nur sehr kurze Vermietung einer Villa haben gezeigt, dass hier endlich was geschehen muss.
Die SPD-Fraktion bittet daher die Verwaltung auf die LEG und das MSKS (Ministerium für Arbeit, Soziales und Stadtentwicklung, Kultur und Sport) einzuwirken, mit Hilfe eines Gutachtens eine Machbarkeitsstudie für die Nutzung der unter Denkmalschutz stehenden Bliersheimer Villen und der umliegenden Flächen zu erstellen.


Nachverdichtung vorhandener Siedlungsstrukturen (01.08.2006)

Arbeitersiedlungen, die um 1950 bis Ende 1960 gebaut wurden, entstanden hauptsächlich durch die Initiative gemeinnütziger Gesellschaften, oder der Industrie, bei der die Arbeiter beschäftigt waren. Hiermit sollte preiswerter Wohnraum für die unteren Schichten der Bevölkerung geschaffen werden. Durch den Verkauf ganzer Siedlungsgebiete besteht heute die Gefahr, dass durch neue Bebauung der Siedlungscharakter zerstört wird.


Unterstützung für die Frauenhäuser (09.07.2006)

Aufgrund der traditionellen Hierarchiestrukturen wird von der Mehrheit der Bevölkerung eine gewisse Unterdrückung der Frauen für normal gehalten oder stillschweigend geduldet.
Frauenprobleme in der Gesellschaft sind Themen, die besonders die Mitgliederinnen der
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF)
interessieren, ist doch die Gleichstellung der Frau häufig nur im theoretischen Ansatz gegeben.
Umsetzung der integrierten Gesamtverkehrsplanung NRW (29.05.2006)
Wer die täglichen Staumeldungen verfolgt, wünscht sich eine Lösung der zukünftigen Verkehrsaufgaben mit Hilfe einer integrierten Gesamtverkehrsplanung. Neue Konzepte können aber nur dann funktionieren, wenn Grundsätze und Ziele der Raumordnung, der Landesplanung, die Belange der Wirtschaft, der Verkehrsentwicklung, des Umweltschutzes und des Städtebaus richtig berücksichtigt
werden.
Um den Stand der Entwicklungen in Rheinhausen zu erfahren, hat die SPD Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die folgende Fragestellung enthält:
Welche möglichen Auswirkungen hat die Umsetzung der integrierten Gesamtverkehrsplanung NRW nach dem bisherigen Planungsstand für Duisburg und insbesondere für unseren Stadtteil Rheinhausen
Welche Positionierung hat die Stadt Duisburg bisher in dieser Frage?
Rechtliche Möglichkeiten zur Verhinderung von Wettbüros (29.05.2006)
Welche rechtlichen Möglichkeiten hat die Stadt gegebenenfalls durch Satzungsrecht
Kriterien für Wettbüros festzulegen und damit die Anzahl dieser Geschäfte auf ein
Mindestmass zu begrenzen, um so einer massiven Ansiedlung entgegen zu wirken.
Wettbüros belasten den Innenstadtbereich und widersprechen den städtebaulichen Aspekten der Citylagen. Mit dieser Anfrage möchte die SPD Fraktion erfahren, welche Möglichkeiten der Verwaltung nach neuester Rechtsprechung zur Verfügung stehen, um Wildwuchs einzuschränken bzw. zu verhindern.


Falschparken in der Feuerwehrausfahrt darf nicht sein! (20.04.2006)

In Rumeln-Kaldenhausen brennt es, Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr eilen zur
Feuerwache und versuchen möglichst schnell den Brandherd zu erreichen. Behindert werden die Löschzüge weil parkende Autos im Kreuzungsbereich Kirchfeldstraße und Rathausallee die Ausfahrt aus der Feuerwache behindern.
Eine albtraumhafte Vorstellung, aber leider die Realität.
Wo Menschenleben in Gefahr sind “geht es um Sekunden”, da muss alles stimmen.
Anlass für die SPD-Fraktion zu handeln, daher bittet sie die Verwaltung mit gezielten Maßnahmen das verkehrswidrige Parken im Ausfahrtbereich der Freiwilligen Feuerwehr Rumeln-Kaldenhausen zu unterbinden.


SPD Mai Party mit Tanz (19.04.2006)

Kostenloser Eintritt, günstige Getränke und flotte Musik für alle Bürgerinnen und Bürger ist das Motto des diesjährigen “Tanz in den Mai” der SPD Rumeln-Kaldenhausen, so die Ortsvereinsvorsitzende Hannelore Richter, denn Feiern muss nicht teuer sein.
Die Veranstaltung beginnt am 30.April um 20 Uhr in der Pausenhalle des Schul- und
Kulturzentrums Rumeln-Kaldenhausen
an der Schulallee. Im wettergeschütztem Bereich der Pausenhalle werden Getränke und Imbiss angeboten. Ein besonderes Angebot besteht ferner darin, dass bereits ab 18 Uhr
Getränke für Radfahrer und Spaziergänger angeboten werden, denn sonntags im Frühjahr unterwegs zu sein ist eine Wohltat für die Seele, die auch den Durst fördert.


Antrag auf Einberufung einer nichtöffentliche Sondersitzung (13.03.2006)

In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen der FDP/Bürgerlich-Liberale, SPD und des Herrn Brendel, zur Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 23. März, wird die Bezirksvorsteherin gebeten, nachfolgenden Antrag mit in die Tagesordnung aufzunehmen:
Die Bezirksvorsteherin wird gebeten, kurzfristig, d. h. innerhalb der nächsten drei Wochen, eine nichtöffentliche Sondersitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen zu terminieren.
Die Bezirksvorsteherin wird weiterhin gebeten, dazu den Polizeipräsidenten oder einen
Vertreter des Polizeipräsidenten einzuladen, der umfassende Auskunft über die Sicherheitslage im Stadtteil Rumeln-Kaldenhausen gibt.
Gegendarstellung zum Artikel: Denkmalschutz – Warten bis zum Zerfall?
(10.03.2006)
Dem Autor des Artikels, Manfred Krossa, war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht bekannt, dass einzelne Gebäude der Hofanlage an der Dorfstraße in Rumeln-Kaldenhausen bereits im Jahre 2001 weiter veräußert wurden.
In Bezug auf den örtlich bekannten Namen Hülsen Hof wurde von mir dieser Name im Artikel verwandt, ohne die Absicht, die Geschwistern Hülsen GbR oder ein Familienmitglied in Misskredit zu bringen. Für die Anwendung der Namensverknüpfung möchte ich mich hiermit in aller Form entschuldigen.
Gegendarstellung
Die in dem Internetauftritt www.SPD-Fraktion-Rheinhausen.de unter dem 02.03.06 enthaltene Rubrik “Aktuelles aus dem Bezirk” enthält folgende unrichtige Tatsachenbehauptungen, die ich wie folgt berichtige:

  1. In der Rubrik wird behauptet, dass verkehrssicherungspflichtig für die direkt an der Dorfstraße liegende
    Scheune, von der im Jahre 2004 durch herab fallende Dachziegel Menschen verletzt werden konnten, die
    Familie Hülsen sei. Diese Behauptung ist unrichtig. Richtig ist vielmehr, dass die Geschwister Hülsen GbR
    das Grundstück an der Dorfstraße, auf dem die als alte Scheune bezeichnete frühere Remise steht, im Jahre
    2001 an Herrn Stein veräußert hat, der seitdem verkehrssicherheitspflichtig für die Remise ist.
  2. In dem Bericht wird darüber hinaus behauptet, dass am letzten Wochenende vor dem 02.03.06 die Freiwillige
    Feuerwehr Rumeln-Kaldenhausen ausrücken musste, da ein Nebentrakt eines Gebäudes einzustürzen drohte, für
    das die Familie Hülsen verkehrssicherheitspflichtig sei. Auch diese Behauptung ist unrichtig. Richtig ist
    vielmehr, dass verkehrssicherungspflichtig für diesen Nebentrakt des Gebäudes – die frühere Remise – nicht
    die Familie Hülsen oder ein Familienmitglied ist, sondern Herr Stein, der dieses Gebäude im Jahre 2001 von
    den Geschwistern Hülsen GbR erworben hat.

Duisburg-Rumeln-Kaldenhausen, den 09.03.06
Klaus Hülsen


Gemeinsame Haushaltsberatung 2006 (17.02.2006)

Erstmalig nach der Kommunalwahl wurde der bezirkliche Haushalt in diesem
Jahr, nach dem Scheitern der Jamaikakoalition, in einer gemeinsamen Fraktionssitzung von FDP/BL, Herrn Brendel und der SPD beraten. Die in dieser Runde erarbeiteten Vorschläge für den bezirklichen Haushalt wurden dann auch in der Bezirksvertretungssitzung mehrheitlich so beschlossen.
Kritisiert wurde, dass der im Haushalt ausgewiesene Ansatz von 67000 €, über den die BV frei verfügen sollte, gar nicht zutreffend ist, da wesentliche Mittel für den Bereich Sport und Jugend zweckgebunden sind und über die jeweiligen Ämter verteilt werden. Hier darf nicht nach dem Motto:
Ist der Haushalt noch so klein, zum Sparen muss was drinnen sein,
gehandelt werden.


Kandidaten für die Wahl zum Unterbezirksvorstand in Duisburg (15.02.2006)

Die fünf Ortsvereine im Bezirk Rheinhausen, die im Bezirksverband
Rheinhauusen/Rumeln-Kaldenhausen
zusammengeschlossen sind, haben sich in der Januarsitzung des Bezirksausschusses auf zwei Kandidaten für die Wahl zum neuen Unterbezirksvorstand in Duisburg festgelegt. Diese beiden Kandidaten werden von den Delegierten der fünf Ortsvereine auf der Unterbezirkskonferenz, auf der der komplette Vorstand des SPD Unterbezirks Duisburg neu gewählt wird, Anfang März gemeinsam getragen.


Stellungnahme zum Artikel der RP vom 7.02.06 zum Thema ARGE (07.02.2006)

Die SPD Fraktion ist verärgert über eine Stellungnahme von Herrn Lisken zum Thema ARGE im Rathaus Rheinhausen, die heute, am 07. Februar in der Rheinischen Post (RP) veröffentlicht wurde.
Die Aussagen von Herrn Lisken entsprechen nicht den Inhalten der politischen Arbeit der SPD Fraktion Rheinhausen.
Eine Korrektur und Stellungnahme wird hier vom SPD Fraktionsvorsitzende Reiner Friedrich vorgenommen.
Mitspracherecht beim Bergergutachten (07.02.2006)
Fast jede Reform heute hat den bitteren Beigeschmack des Verlustes von Leistungen und Diensten. Besteht dieser Eindruck auch bei den angestrebten Veränderungen in Folge des Bergergutachtens?
Zudem besteht die Gefahr, dass die Änderungen, die im Bergergutachten enthalten sind, nicht in der Bezirksvertretung behandelt werden sollen. Daher hat die SPD Fraktion einen Antrag eingebracht, mit dem Inhalt, dass die bezirklich relevanten Maßnahmen aus dem Bergergutachten auch in der BV vorgestellt und beraten werden sollen.
Aufgabenentfall im Rathaus Rheinhausen (06.02.2006)
Die Verwaltung wird in einem Antrag der SPD Fraktion um Auflistung gebeten, welche
Angelegenheiten der Bürger unseres Bezirkes zukünftig nach dem Einzug der ARGE nicht mehr im Rathaus erledigt werden können.
Nachdem ein Vertreter der CDU öffentlich die Vielzahl der Aufgaben, die nach dem Einzug der ARGE im Rathaus noch verbleiben als äußerst positiv und absolut bürgernah vorgetragen hat, sollten auch einmal die Aufgaben und Angelegenheiten aufgezählt und genannt werden, die der Bürger im Rathaus nicht mehr erledigen kann.


Rechtliche Würdigung von Baubeschlüssen in der BV (01.02.2006)

Bei einigen Beschlussvorlagen zur Bebauung nach §34 (Lückenbebauungsparagraph), die laut Bezirkssatzung nun in der BV beschlossen werden, gab es erhöhten Beratungsbedarf.
Einige Vorlagen wurden zurückgezogen, bei anderen lag das Ergebnis erst nach mehreren Lesungen vor. Schwierigkeiten gab es vor allem bei Planungen, bei denen die Baufenster überschritten, denkmalschutzrechtliche Belange betroffen waren und der Baukörper nicht den örtlichen Gegebenheiten entsprach.
Diese Problematik wirft verständlicherweise Fragen auf!


Beschlussfassung zum Bergergutachtens in der Ratssitzung am Montag (20.01.2006)

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen (19. Januar 2006) hat die
SPD Fraktion
mit der FDP-bürgerlich-liberalen Fraktion und Herrn Achim Brendel einen Antrag als Tischvorlage eingebracht, in dem der Rat gebeten wird, die Vorlage bezüglich des Gutachtens der Unternehmensberatung Roland Berger nicht abschließend zu behandeln, sondern auch noch die Bezirksvertretungen im Rahmen ihres Anhörungsrechtes zu beteiligen, da in diesem Gutachten auch erhebliche bezirkliche Belange, wie Hallenbäder, Bibliotheken und Leistungen der Volkshochschulen sowie Schulen allgemein betroffen sind.
Erhalt der Bezirks- und Stadtteilbibliotheken in Rheinhausen (20.01.2006)
In der Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen, die am 19. Januar stattfand, wurden in einer Vorlage die Ergebnisse einer Kundenbefragung vorgestellt, die in der  Stadtbibliothek Duisburg durchgeführt wurde. Die Fakultät für Informations- und Kommunikationswissenschaften der Fachhochschule Köln hat in Zusammenarbeit mit Studenten festgestellt, dass sich die Bezirksbibliothek in Rheinhausen großer Beliebtheit bei Kindern, Jugendlichen, Erwachsenen und Migranten erfreut.
Diese positive Einstellung der Bürger muss unterstützt werden sagte sich die SPD Fraktion und stellte einen Zusatzantrag zur Vorlage, die folgenden Inhalt hat:
Die Bezirksvertretung Rheinhausen spricht sich deutlich für den Erhalt der Bezirksbibliothek Rheinhausen und der Stadtteilbibliothek Rumeln-Kaldenhausen aus.
Die Fraktionen der CDU und der Grünen unterstützten diesen Antrag, baten aber, diesen in erster Lesung zu behandeln, um die Forderung des Erhalts unserer Bibliotheken in die Haushaltsberatungen einzubringen, zu konkretisieren und festzuschreiben.
Die SPD Fraktion unterstützt diese Vorgehensweise, da die Festschreibung im Haushalt Sicherheit für die Bibliotheken darstellt.

Tischvorlage zum Gutachten der Unternehmensberatung Roland Berger (18.01.2006)
Antrag der SPD, FDP-bürgerlich-liberale, Achim Brendel
Die BV-Rheinhausen bittet den Rat der Stadt Duisburg die Vorlage bezüglich
des Gutachtens der Unternehmensberatung Roland Berger nicht abschließend in der Ratssitzung am 23.01.06 zu beschließen, sondern auch noch die Bezirksvertretungen im Rahmen der Anhörung zu beteiligen, da auch erhebliche bezirkliche Belange betroffen sind.
Eine Begründung erfolgt bei Bedarf mündlich.
Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für das Nebenzentrum Friemersheim / Kaiserstraße (19.12.2005)
Um die Zukunft einer Nahversorgung für die Bürgerinnen und Bürger in Friemersheim sicherzustellen und damit das Nebenzentrum zu stärken, ist es erforderlich, ein Entwicklungskonzept sobald als möglich zu erstellen.
Um dieses Ziel zu erreichen, beauftragt die SPD Fraktion die Verwaltung, für das
Nebenzentrum Friemersheim
zwischen Bahnhof und Marktplatz, ein Entwicklungskonzept zu erstellen, um die Nahversorgung zu erhalten und zu stärken.
Im Ortsteil Friemersheim wird der Discounter Lidl Ende Januar 2006 das Geschäft zumachen.
Ebenfalls wird auch der Discounter Plus in absehbarer Zeit sein Geschäft schließen.
Damit droht ein ausbluten des Nebenzentrums Friemersheim im Punkto Nahversorgung.
Dies wird auch u.a. Folgen für den Einzelhandel dieses Nebenzentrums nach sich ziehen.


City Team Rheinhausen (04.12.2005)

Die so genannten City-Teams in den Bezirken sollen wieder zugunsten anderer operativer
Einheiten abgebaut werden, Obwohl sie in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet haben.
Die schnelle Eingreifgruppe für Schadenbehebungen hat für den Bezirk einen hohen Stellenwert, da der Weg von der Meldung eines Problems bis zu dessen Beseitigung, kurz ist.
Das City-Team beseitigt innerhalb weniger Tage nach Benachrichtigung die gemeldeten Schäden.


Bewirtschaftetes Parken in Rheinhausen-Hochemmerich (24.11.2005)

Die Vertreter der SPD (Reiner Friedrich), der CDU (Ferdi Seidelt) und der FDP (Karsten Vüllings) haben einen Brief an den Oberbürgermeister Sauerland und dem Beigeordneten Dressler verfasst, in dem gebeten wird, die kostenpflichtigen Parkplätze an der Krefelder Straße sowie auf der Hildegard und Dorotheenstraße in der Zeit vom 26. November bis zum 23. Dezember gebührenfrei anzubieten.
Durch die Großbaustelle Marktforums in Rheinhausen-Hochemmerich fallen in diesem Bereich sehr viele Parkplätze weg, die zu einem Käuferabfluss führen können.
Wieder ein Missstand beseitigt! (17.11.2005)
Im August 2004 wurde der nicht genutzte Teil der Kirchfeldschule abgerissen. Leider wurde dabei versäumt, die Garagen der ehemaligen Schule mit zu entfernen. Der Bereich wurde als wilde Müllkippe missbraucht und auf dem unübersichtlichen Gelände trafen sich Personen, die dort nicht gern gesehen wurden, eine Belastung für die Anwohner.
Steter Tropfen höhlt den Stein. Die SPD Fraktion Rheinhausen hat nicht locker gelassen, mit der IMD (Immobilien-Management Duisburg) gesprochen und nun erreicht, dass das gesamte Gelände wieder einen guten Eindruck macht.
In der Ideenwerkstatt Rumeln wurde von Seiten der Bürger ein Konzept erarbeitet, diesen Bereich einer hochwertigen Wohnnutzung zuzuführen. Die Grundlagen dazu sind bereitet, die Planungen können beginnen.
Dies führt sicher auch dazu, dass sowohl das nahe liegende Bienenmuseum, das Sportstudio, die Bürgerservicestation und die Polizeidienststelle West aufgewertet werden.


Neubaus der Friedrich-Fröbel-Schule (08.11.2005)

In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE des Herrn Vüllings (FDP) und des Herrn Brendel wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob es im näheren Umfeld des Schulzentrums an der Schullallee einen geeigneten Standort für einen Neubau der Friedrich-Fröbel-Schule gibt.
Wie aus der örtlichen Presse und dem Gutachten der IMD (Immobilien-Management Duisburg) zu entnehmen ist, ist die Bausubstanz der Friedrich-Fröbel-Schule in einem solchen Zustand, dass unter Umständen nur an einen Abriss zu denken ist.
Martinszüge mit der freiwilligen Feuerwehr (27.10.2005)
Es ist wieder Laternenzeit, Martinszüge ziehen durch die Stadtteile. Ein schöner Brauch, ein Zeichen langer Tradition. Lachende Kindergesichter, stolze Eltern und Weckmänner nach Abschluss des Zuges, doch dann kam die Nachricht, dass die freiwillige Feuerwehr die Martinszüge nicht mehr begleiten sollen. Ein Schreck, der den SPD Bezirksverband Rheinhausen sofort tätig werden ließ, so Manfred Krossa.
Die bisher geübte Praxis, eine Feuerwehrübung durchzuführen, darf nicht mehr angewendet werden.
Was tun?
Da die Martinszüge von Eltern begleitet werden, die mit Fackel, also offenen Flammen, den Zug säumen und diese Fackeln bei Ende des Umzugs zu einen großen Martinsfeuer werden, muss eine aktive Brandwache der freiwilligen Feuerwehr den Zug begleiten.
Dies ist kein Trick, denn Brandwachen sind das tägliche Brot der Feuerwehr.
So führt Brauchtum, Tradition und die Hilfe der freiwilligen Feuerwehr dazu, dass auch in diesem Jahr fröhliche Kinder und stolze Eltern wieder gemeinsam den Martinszug genießen können.


Transparenz bei der Erhebung der Straßenreinigungsgebühren (21.10.2005)

Während der letzten Bürgersprechstunde der SPD Rumeln-Kaldenhausen hat sich eine Bürgerin gemeldet, deren Gebührenbescheid für die Straßenreinigung offensichtlich falsch ist. Sie wohnt an einem Feldweg, mit Straßennamen, bei dem eine Reinigung unsinnig wäre und auch nicht durchgeführt wird.
Die SPD Fraktion möchte im Namen der Bürgerinnen und Bürger geklärt haben, ob dies ein Einzelfall ist oder ob es mehrere betroffene Hauseigentümer gibt.


Erweiterung des Nahversorgungszentrums Asberg (16.10.2005)

Bezogen auf das Planvorhaben Nahversorgungszentrums Asberg, in unmittelbarer Nähe der Stadtgrenze Moers, ergeben sich für die SPD Fraktion bezüglich des Widerspruches der Stadt Moers gegen eine Ansiedlung in Oestrum mehrere Fragen.
Die SPD Fraktion bittet daher die Verwaltung in der Novembersitzung der Bezirksvertretung folgende Fragen zu beantworten:
Ansiedlung eines Nahversorgers an der Römerstraße/Moerser Straße in Oestrum (15.10.2005)
Wie die SPD Fraktion aus Gesprächen mit dem Investor und dem Betreiber des Standortes
Römerstraße erfahren hat, soll die Realisierung der Ansiedlung eines Discounters und Vollversorgers am oben genannten Standort nicht mehr möglich sein, weil die Stadt Moers gegen diese Ansiedlung Widerspruch eingelegt hat und die Bezirksregierung als Genehmigungsbehörde diesem Widerspruch gefolgt ist.
Die SPD Fraktion bittet daher um einen umfangreichen Sachstandsbericht, aus dem wir
unsererseits möglicherweise weitere Schritte ableiten werden.

Pressemiteilung der SPD-Bezirksfraktion
und des SPD-Ortsvereines Bergheim
(14.10.2005)

Die Stadt Moers verhindert durch ihren Widerspruch die Ansiedlung eines Discounters in Oestrum/Asberg an der Ecke Moerser Straße/Römerstraße und will gleichzeitig die Verkaufsfläche ihres  Nahversorgungszentrums in Asberg um mehr als 2000 m² erweitern.
Wie die SPD-Fraktion jetzt in zahlreich geführten Gesprächen erfahren hat, hat die Stadt Moers durch ihren Widerspruch im Verfahren um die Ansiedlung von Nahversorgern erreicht, dass die Ansiedlung eines Discounters in diesem Bereich nicht mehr möglich ist.
Somit wird die Firma REWE an dieser Stelle nur noch den Vollversorger MINIMAL ansiedeln.

Velorouten in Rheinhausen (11.10.2005)
Für den Ausbau des Landesverkehrsnetzes NRW sind Mittel bereitgestellt, die für die Einrichtung von Velorouten in Rheinhausen vorgesehen sind.
Nach Auskunft des ADFC drohen Fördermittel ungenutzt an Rheinhausen vorbeizuziehen, da die bisherigen Planungen scheinbar nicht fortgesetzt werden. Im landesweiten Netz der Velorouten würde Rheinhausens einen weißen Fleck darstellen.

Mögliche ARGE-Standorte im Duisburger Westen (30.08.2005)
Nach einem klärenden Gespräch mit Vertretern des Duisburger Arbeitsamtes wurden den Vertretern der Politik die abgelaufenen Modalitäten erläutert und klargestellt, dass für die neue Standortsuche aufgrund der gestiegenen Bedarfszahlen und des sich somit ergebenden vergrößerten Fächenbedarfs (über 2.000 qm) eine neue öffentliche Ausschreibung durchgeführt werden muss.

CDU Landesregierung sagt ja zur Forensik und die lokale CDU? (26.08.2005)
Wenn man die Presseerklärung von Herrn Seidelt (CDU Fraktionsvorsitzender) zur Errichtung der Forensischen Klinik in Hohenbudberg liest, muss man sich wirklich die Frage stellen, für wie dumm hält die CDU die Rheinhauser Bürger!
Interessierte Internetsurfer können unter der Homepage
http://www.cdu.de/rheinhausen/Forensik.html lesen, dass die CDU den Standort
Hohenbudberg bereits akzeptiert hat, steht doch dort: “Die (Vor)geschichte der nun leider kommenden Forensik”.
Hier fehlt eine Klarstellung der Tatsachen und eine Antwort auf die Veröffentlichung von Herrn Seidelt in der lokalen Presse.

Einrichten von kommunalen Geschwindigkeitskontrollen (26.08.2005)
Zur Vermeidung von Gefahren im Straßenverkehr wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb von Ortschaften auf 50 Km/h begrenzt. Besonders in Wohnbereichen wird der Sicherheitsfaktor groß geschrieben, hier wurden zur Verbesserung des Miteinanders der verschiedenen Verkehrsteilnehmer Tempo-30 Zonen eingeführt.
Alles gute Ansätze, doch leider gibt es immer wieder unvernünftige Verkehrsteilnehmer, die diese Grenzen missachten und andere Menschen in Gefahr bringen.
Die SPD Fraktion Rheinhausen ist der Meinung, dass zu wenige Kontrollen durchgeführt werden um die Raser zu erfassen. Daher ist ein Antrag gefasst worden, in dem die Verwaltung beauftragt wird, kommunale Geschwindigkeitskontrollen für den Bezirk Rheinhausen einzuführen.

Der Deich in Friemersheim wird sicherer (24.08.2005)
Projekte wie “Leben am Wasser” haben einen bestimmten Reiz, eine Qualitätssteigerung des Umfeldes. Duisbur ist eine Stadt am Wasser mit all ihren Gefahren. Die Anzahl, der durch Deiche geschützten Menschen in Duisburg ist nicht zu unterschätzen, mehr als die Hälfte der Einwohner lebt in gefährdeten Bereichen. Welch drastischen Ausmaße das annehmen kann zeigt eine Studie der Technischen Hochschule Aachen, die den Fall eines Deichbruchs in Friemersheim simulierte.
Ergebnis: Das Hochwasser könnte bis nach Rheinberg fließen.

Dichtigkeitsprüfung privater Abwasserkanäle, Stellungnahme der WBD (23.08.2005)
Zu der SPD Anfrage zur Dichtigkeitsprüfung privater Abwasserkanäle, die in der Bezirksvertretungssitzung Rheinhausen am 19. Mai 2005 behandelt wurde, liegen folgende Antworten der Wirtschaftsbetriebe Duisburg (WBD) vor.

Zustand der Spielplätze im Bezirk Rheinhausen (22.08.2005)
Spielen auf den Spielplatz – aber sicher!
Spielplätze erfüllen nicht nur Möglichkeiten zum Lernen und Austoben von Kindern, sondern stellen auch, wie Untersuchungen gezeigt haben, Gefahrenquellen dar. In regelmäßigen Abständen muss daher der Zustand der Spielplätze von Fachleuten kontrolliert werden und bei Bedarf müssen die Spielgeräte repariert bzw. erneuert
werden.
Den aktuelle Sachstand zu den Spielplätzen im Bezirk Rheinhausen möchte die SPD Fraktion in einer Anfrage in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung von der Verwaltung erklärt bekommen.

Mit der ARGE muss es vorwärts gehen (17.08.2005)
Das Problem mit der Errichtung der ARGE Duisburg-West hat mittlerweile solche Wogen geschlagen, dass die Ausschreibung für die Büroräume zentral von Nürnberg aus durchgeführt werden soll. Dieser Prozess darf aber nicht an den Bezirkspolitikern vorbei entschieden werden und hier melden sich diese auch gleich zu Wort.
In einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Grüne und FDP wird die Verwaltung gebeten, darauf Einfluss zu nehmen, dass sich die IMD (Immobilien-Management Duisburg) an der Ausschreibung für das Bauprojekt ARGE Duisburg-West beteiligt.

Beachhandballfeld für das Toepperseegebiet (12.08.2005)
Die World Games hat es gezeigt, im handballbegeisterten Rheinhausen kommt Beachhandball gut an. Doch nicht nur das passive Erleben ist den Rheinhausern wichtig, sie möchten aktiv den Sport erleben.
Da die Einrichtung einer Beachhandball Anlage keine immensen Kosten verursacht, wird die SPD Fraktion die Verwaltung beauftragen, ein Beachhandballfeld einzurichten.

Gewerbeerweiterung und Baumaßnahmen in angrenzenden Nachbarstädten (10.08.2005)
Die Erweiterung des Gartenbaubetriebes Schlösser in Moers hat gezeigt, dass durch solche Baumaßnahmen Interessen Duisburgs und auch der Duisburger Bürger erheblich beeinträchtigt werden können. Der hier geplante Ausbau der Verkaufsfläche von ca. 7000 auf 11000 qm hat erhebliche Auswirkungen auf entsprechende Betriebe auf Duisburger Stadtgebiet.
Aus diesem Grunde ist es wichtig, dass die Bezirksvertretung (BV) über solche Baunahmen im Vorfeld unterrichtet wird, um auch dann, wenn es erforderlich ist, auf politischem Wege zu handeln.
Daher hat die SPD Fraktion Rheinhausen einen Antrag formuliert, in dem die Verwaltung gebeten wird, die BV zumindest per Mitteilungsvorlage über relevante Baumaßnamen in angrenzenden Nachbarstädten zu unterrichten.

Kein Standort für die ARGE mehr (02.08.2005)
In einem Kooperationsvertrag zwischen der Kommune und der Arbeitsagentur einer Gemeinde soll das neue Konstrukt ARGE entstehen. Vorstellung dabei ist, ein erfolgreiches Netzwerk zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu knüpfen.
Was sich um die Wahl eines Standortes für die ARGE zurzeit in Rheinhausen abspielt, hat das Maß des Erträglichen bereits überschritten. Die Absage aus Sicht des Logistikstandorts logport lässt sich ja noch nachvollziehen, aber das die ARGE und der Oberbürgermeister hierfür auch noch Verständnis zeigen, obwohl sie den Standort logport mit ausgewählt haben und zur Zeit kein weiterer zur Verfügung steht, ist schon sehr merkwürdig und bedarf nach unserer Auffassung einer plausiblen und logischen Erklärung, die wir auch einfordern werden.

Hinweistafel zur Geschwindigkeitseinhaltung an der Schleusenstrasse (20.07.2005)
Die Anwohner an der Schleusenstrasse beklagen, dass die von logport kommenden Fahrzeuge mit zu hoher Geschwindigkeit im Bereich des ehemaligen Tores 8 von der jetzigen Bliersheimer Strasse in die Schleusenstrasse einfahren. Auf beiden Strassen gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h, die aber im Bereich auf der Bliersheimer Strasse sicherlich nicht immer eingehalten wird. Im Bereich der bebauten Schleusenstrasse ist dies aber aufgrund der parkenden Fahrzeuge und der Straßenbreite dringend erforderlich,
dass hier nicht schneller gefahren wird, da sonst die Kinder und Anwohner beim Queren der Strasse gefährdet werden.
Um die von der Bliersheimer Strasse kommenden Fahrzeuge auf diese Situation aufmerksam zu machen, wurde jetzt in Absprache mit logport von logport dort im Bereich Tor 8 ein Hinweisschild aufgestellt, auf dem die Verkehrsteilnehmer gebeten werden auf die Nachbarn Rücksicht zu nehmen und langsam zu fahren.
Es bleibt nur zu hoffen, dass sich die Verkehrsteilnehmer an diese Bitte halten.

Erneuerung des Fahrbahnbelages auf der Neuen Krefelder Straße (15.07.2005)
Die knappen Geldmittel der Stadt Duisburg haben dazu geführt, dass schlechte Wegstrecken keine Seltenheit sind. Sind diese gepaart mit Löchern in der Fahrbahn, ist die Lärmbelästigung für die Bürgerinnen und Bürger kaum noch zu ertragen.
Knappe Kassen führen zu Notlösungen, so wird die Reparatur durch Stopfen der Fahrbahnlöcher praktiziert.
Dass das nicht perfekt sein kann, ist jedem verständlich, denn die entstehenden Erhebungen führen zur gleichen Lärmbelastung, wie die Schlaglöcher selbst.
Besonders geräuschvoll wird es dann, wenn die Straße von vielen Lkw’s benutzt wird. So auch die “Neue Krefelder Straße” in Rheinhausen.
Die SPD Fraktion Rheinhausen bittet daher in einem Antrag die Verwaltung, dafür Sorge zu tragen, dass die Fahrbahndecke auf einem kurzen Teilstück (ca. 20m) in Höhe der Straße “Am Buchenbusch” erneuert wird. Gerade hier tritt durch den Straßenzustand eine erhebliche zusätzliche Lärmbelästigungen auf.

Einsetzen von Mief-Ampeln in Schulen (06.07.2005)
Jeder weiß, dass stickige, schlechte Luft das Lernvermögen negativ beeinflusst. Die Stadt Aachen setzt ab sofort Mief-Ampeln ein, um die Luftqualität in den Klassenräumen direkt beurteilen zu können.
Grüne, gelbe und rote Lämpchen zeigen die Luftqualität an.
Dieses Vorbild hat die SPD Fraktion Rheinhausen veranlasst, einen entsprechenden Antrag an die Verwaltung zu stellen, der den Einsatz von Mief-Ampeln in Rheinhauser Schulen fordert.

Neuer Angriff auf die Bezirksämter (04.07.2005)
Wie aus der Verwaltung und den Medien zu entnehmen war, plant die Verwaltung die Betreuung der Sportvereine aus den Bezirksämtern heraus in den zu gründenden Eigenbetrieb Sport zu übertragen.
Diese Beschneidung von bürgernahem Service hat die SPD Fraktion Rheinhausen veranlasst, mit den anderen politischen Fraktionen und Gruppierungen eine Resolution zu verfassen, die im Rahmen der letzten Bezirksvertretung einstimmig angenommen wurde.

Einrichtung von öffentlichen Flächen zur Graffitinutzung (20.06.2005)
Graffiti gilt als ein typisches Ausdrucksmittel der heutigen Jugend-Kultur. Leider gibt es dabei Irrwege, die zur Schädigung von Eigentum führen.
Teuere Reinigungsaktionen und hohe Kosten sind die Folge.
Verhindern lässt sich dieser Wildwuchs sicher nicht völlig, aber mit der Bereitstellung öffentlicher Flächen könnte ein großer Teil der illegalen Aktionen abgefangen werden.

Heizspiegel für Duisburg (06.06.2005)
Die Arbeitsgruppe Umwelt des SPD-Bezirksverbandes begrüßt ausdrücklich die Erstellung eines Heizspiegels für Duisburg.
Bereits im Jahr 1996 wurde von der SPD Bezirksfraktion Rheinhausen gefordert, dass ein Heizspiegel für den Bezirk erstellt werden sollte.
Deshalb stellte seinerzeit die SPD-Bezirksfraktion einen Antrag, der in der Bezirksvertretung vorgetragen und verabschiedet wurde.
Grundlegend dabei war die Forderung – genau wie es einen Mietspiegel gibt – auch einen Heizspiegel zu erstellen, damit der Mieter auch die Möglichkeit hat, den Aufwand für die Heizkosten neben dem Aufwand für die Miete miteinander zu vergleichen.

Keine Chance für die Senioren-Begegnungsstätten Bergheim und Friemersheim (25.05.2005)
Ein Schlag ins Gesicht für die Senioren in Bergheim und Friemersheim.
Keine Chance für Begegnungsstätten Auf dem Berg und Clarenbachstrasse!

In der Sitzung des Sozialausschusses am 24.05.05 wurde mit Mehrheit CDU/Grüne der Antrag der Bezirksvertretung-Rheinhausen bzw. der Kompromissantrag der SPD abgelehnt.
Somit ist die Chance, diese Tagesstätten wieder zu eröffnen gleich null, obwohl sich schon in Friemersheim eine freiwillige Initiative zur Weiterführung gebildet hat.

Die SPD fordert geschlossene Seniorenbegegnungsstätten wieder zu reaktivieren (19.05.2005)
Viel Unruhe gab es in Rheinhausen, nachdem die städtischen Seniorenbegegnungsstätten aufgegeben wurden.
Einige wurden in die Trägerschaft von karitativen Einrichtungen eingebunden, andere komplett geschlossen.
Zu den Leidtragenden gehören vor allem die Senioren von Bergheim und Friemersheim, deren sehr beliebte Tagesstätten komplett geschlossen wurden.
In einem Modellversuch sollte nun getestet werden, wie das neue System angenommen wird. Die Zahlen beweisen es, es hat nicht funktioniert.
Daher fordert die SPD Fraktion Rheinhausen:
Öffnet wieder die beliebten Seniorenbegegnungsstätten “Auf dem Berg” und Clarenbachstraße”.

Überdachte Bushaltestelle am Mühlenberg (13.05.2005)
Die DVG Buslinie 923 führt auf der Strecke von Rumeln-Kaldenhausen nach Duisburg auch durch den Ortsteil Mühlenberg. Die einzige Anbindung Mühlenbergs an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).
Als Zusatzangebot wird von dieser Linie einmal pro Stunde der Friedhof Mühlenberg angefahren. Daher wird diese Strecke bevorzugt von Schülern und älteren Mitbürgern benutzt.
Leider fehlt eine Sitz- und Unterstellmöglichkeit.
Die SPD Fraktion Rheinhausen beauftragt daher die Verwaltung eine überdachte Bushaltestelle einzurichten.

Gute Laune trotz schlechten Wetters (10.05.2005)
Die Macher des Stadtfestes Rheinhausen hatten sich ihren 10ten Jahrestag anders vorgestellt. Viel Vorarbeit fiel buchstäblich ins Wasser.
Wer hat das schon erlebt, Hagelstürme im Mai und die auch noch mehrmals.
Die SPD Rheinhausen und Rumeln-Kaldenhausen hat sich nach dem Motto “es gibt kein schlechtes Wetter, sondern nur ungeeignete Kleidung”, wieder groß ins Stadtfest eingebracht.

Dichtheitsprüfung der privaten Abwasserkanäle (03.05.2005)
Die Umsetzung der EU- Richtlinie zur Dichtigkeitsprüfung der privaten Abwasserleitungen hatte eine neue Satzung der Stadt Duisburg zur Folge.
Gemäß §45 der Landesbauordnung Nordrhein Westfahlen (BauO NW) ist in regelmäßigen Abständen nachzuweisen, dass der Hauswasseranschluss dicht ist und von ihm keine für die Umwelt schädlichen Einflüsse ausgehen.
Mit dieser neuen Satzung sind die Bürger gesetzlich verpflichtet, in gewissen Zeitfristen die Dichtigkeit ihres Abwasserhausanschlusses durch einen von den Wirtschaftsbetrieben Duisburg (WBD) anerkannten Sachkundigen prüfen zu lassen.

SPD Bezirksverband Rheinhausen gegründet (27.04.2005)
Einige Vorarbeit war schon nötig, den SPD Bezirksverband auf eigene Füße zu stellen. Gemeinsame Gespräche mit Fraktion und Ortsvereinen führten zu einer einstimmig beschlossenen Satzung. Nach getaner Arbeit konnte man nun zur Tat schreiten.
Der SPD-Bezirksverband hat am 25.4.2005 unter Leitung von MdL Rainer Bischoff seine konstituierende Sitzung abgehalten.

Ausweisung der Rasenfläche hinter dem KFR als Spielwiese (26.04.2005)
Mehrere Mieter von Räumen innerhalb des Kultur- und Freizeitzentrum Rheinhausen (KFR) haben bei der SPD Fraktion Rheinhausen nachgefragt, ob die zum Teil drastisch gestiegenen Nebenkosten ihre Richtigkeit haben.
Um den Sachstand zu klären, hat die SPD Fraktion eine Anfrage in der Bezirksvertretung Rheinhausen bezüglich der Ungereimtheiten in der Abrechnung der Betriebskosten gestellt.

SPD Fraktion startet Unterschriftenaktion zum Recyclinghof (12.04.2005)
Wir wollen schnellstmöglichst einen Recyclinghof in Rheinhausen und nicht wie CDU/GRÜNE und FDP im Bezirk beschlossen haben, im Jahre 2008/2009 oder gar nicht.
So lautet die Überschrift der Begründung zur Unterschriftenliste der SPD Fraktion Rheinhausen.

SPD Rheinhausen gründet einen Bezirksverband (14.03.2005)
Schnelllebige, dynamische Zeiten verlangen ein besseres Reaktionsvermögen, so auch bei der SPD Rheinhausen.
Die Basis repräsentiert durch die Ortsvereine, stellt die Hand am Puls des Bürgers dar, die Fraktion handelt, nimmt Anregungen und Probleme auf und setzt sie politisch um.
Diese Struktur setzen die Rheinhauser Genossen in Form des Bezirksverbands Rheinhausen um, eine Organisationsstruktur, die es so bisher in der SPD nicht gibt.

Planfeststellungsverfahren zur Osttangente (09.03.2005)
Brief der SPD Bezirksfraktion an den Oberbürgermeister Adolf Sauerland
Sehr geehrter Herr Sauerland, mit Verwunderung habe ich der Presse entnommen, dass Herr Greulich jetzt erst die Verkehrsprognose für die Osttangente prüfen will, obwohl die Stadt Duisburg Antragsteller für dieses Planfeststellungsverfahren ist und der Antragstellung mit den entsprechenden Antragsinhalten Gegenstand eines Ratsbeschlusses sind.

Peinlich ist es schon, aber für wen? (4.03.2005)
Offener Brief des SPD Fraktionsvorsitzenden Reiner Friedrich
Herr Seidelt (CDU) fordert im Landtagswahlkampf eine zusätzliche Brücke von Rheinhausen in den Duisburger Süden, ein alter Hut.
Herr Seidelt müsste sich doch daran erinnern, dass die Bezirksvertretung im Jahre 2002 auf Antrag der SPD genau eine solche Verbindung als beste verkehrliche Lösung für Rheinhausen bereits beschlossen hat auf den planerischen Weg zu bringen.
Herr Seidelt müsste auch wissen, falls er sich noch an die Diskussionen im Rahmen der Allianz der Vernunft, wie er gerne zu sagen pflegte, dass die planerischen Probleme doch in der Fortführung und Einbindung einer solchen Straßenführung im Duisburger Süden lag und noch liegt.
Hat hier der CDU-Westen beschlossen, ohne den CDU-Süden einzubinden?

Ist unser Hauswasseranschluss dicht? (3.03.2005)
Im Juli 2004 haben viele Bürgerinnen und Bürger in Rumeln-Kaldenhausen Post von den Wirtschaftsbetrieben bekommen. Sie wurden aufgefordert, bis Ende 2005 nachzuweisen, dass der Übergang ihres Abwasseranschlüsses an das öffentliche Abwassernetz dicht ist.
Große Verunsicherungen waren die Folge. Die SPD Rumeln-Kaldenhausen hat dieses Thema aufgenommen und lädt alle Interessierten zu einer Informationsveranstaltung ein.
Diese findet am Dienstag, den 8. März um 18 Uhr in der Begegnungsstätte der AWO, Kapellener Straße 24a statt, so Ortsvereinsvorsitzende Hallelore Richter. Besonders wichtig ist dabei, so Hannelore Richter, festzustellen, wer im Trinkwassereinzugsgebiet liegt, denn dort gelten strengere Richtlinien und es muss schneller gehandelt werden.

Verbesserung des Rundwanderwegs Toeppersee (25.02.2005)
Der Toepperseebereich ist gleichermaßen Naherholungsgebiet und ein Teil der “Grünen Lunge” von Rheinhausen. Viele Menschen aus der ganzen Region suchen hier Entspannung, frische Luft und den Freiraum für ihre sportlichen Aktivitäten. Ein langes Wegenetz bietet genügend Bewegungsfreiheit.
Lange wurde an dem Projekt “Rundwanderweg Toeppersee” gearbeitet, heute ist er fertig gestellt.
Leider mit einem Wehrmutstropfen, der Straße “Am Hausgewann”. Hier treffen motorisierte und nichtmotorisierte Bürgerinnen und Bürger aufeinander.

Friedel Genender und Günter Heiser weiter bei W.i.R. (11.02.2005)
Erstaunt haben die Mitglieder der Arbeitsgruppe W.i.R (Wir in Rheinhausen) auf die Veröffentlichung in der NRZ vom 9.2.05/ WIR ohne Genender reagiert. Die Arbeitsgruppe WIR hat auf ihrer Sitzung am Donnerstag einstimmig die seitens eines nicht genannten Politikers getätigten Äußerungen bezüglich der Mitgliedschaft von Herrn Genender und Herrn Heiser missbilligend zur Kenntnis genommen.

Wiedereröffnung des Seniorentreffs “Auf dem Berg” (28.01.2005)
Nicht geahnte Proteste von Senioren begleiteten die Schließungen der städtischen Seniorentreffs in Rheinhausen. Sparmaßnahmen zwangen Duisburg, die Führung der Seniorentreffs in die Hände freier Träger zu geben. Die Anzahl der Seniorentreffs konnte mit diesem Schritt aber nicht erhalten bleiben. Durchgesetzt hat die SPD Fraktion aber, dass die Umstellung als Modellversuch laufen soll. Darin wird eine Berichterstattung nach einem Jahr gefordert und eine Überprüfung des Modells soll nach zwei Jahren durchgeführt werden.

Spielwiese für Jugendliche auf dem städtischen Grundstück am Burgfeld (12.01.2005)
Auf dem städtischen Grundstück am Burgfeld zwischen den Häusern Nr.: 145 und 149 können Jugendliche aus diesem Bereich gefahrlos Fußball spielen.
Diese Fläche wird Ende 2005 entmietet und dann als Spielwiese freigegeben.
Das Grundstück hat eine ausreichende Größe, so dass Anwohner durch Ballspiele nicht belästigt werden müssen.

Wohin soll der neue Recyclinghof Duisburg-West? (08.12.2004)
Schlechte Nachrichten für den Recyclinghof Duisburg-Rheinhausen.
Durch neue Bestimmungen bedingt muss der Standort Rheinstraße Anfang 2005 geschlossen werden. Da auch eine zeitnahe Schließung des Recyclinghofs Duisburg-Homberg ansteht, wird ein zentraler Ort gesucht, an dem ein gemeinsamer Recyclinghof Duisburg-West erbaut werden kann.

Der Pizza-Wagen auf dem Hochemmericher Markt muss bleiben (29.11.2004)
Schnellimbiss gehört mittlerweile zu unserer Esskultur. Besonders leckere Pizzas für zwischendurch oder für zuhause sind sehr beliebt. Mit Beginn der Baumaßnahmen für das neue Marktforum Rheinhausen soll der beliebte Pizza-Wagen auf dem Hochemmericher Markt verschwinden.
In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis/Die Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Rheinhausen wird gefordert, dass der Verbleib des Pizza-Wagens auf dem Hochemmericher Markt während der Bauarbeiten für das Marktforum gesichert ist.

Wählerwunsch und Wirklichkeit (8.10.2004)
Was ist denn in Rheinhausen los?
Steht hier bei der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung etwa Macht, wie auch immer geartet, im Vordergrund ihres politischen Handelns?
Aufgestellt, mit dem Ziel Bezirksvorsteher zu werden, hat Ferdi Seidelt versuchte die Stimmen der Bürger zu bekommen. Leider entschied der demokratisch denkende Bürger anders, die CDU wurde mit einem Abstand von mehr als vier Prozentpunkten Zweiter.

Rheinhausen, gestern und heute (20.09.2004)
Aus dem verträumten kleinen Bauerndorf, direkt am Rhein gelegen, wurde um 1900 eine aufstrebende Industrieansiedlung. Gründliche Planungen zum Standort führten zum Bau eines gemischten Hüttenwerkes. Grundsteinlegung war im Jahr 1896.
Nun ging es Schlag auf Schlag.

Jeder hat drei Stimmen (17.09.2004)
Die Kommunalwahl steht vor der Tür und viele wissen noch nicht, in welcher Form gewählt wird. Drei Stimmen hat jeder, das ist eine der wichtigsten Feststellungen.
Wer wird gewählt?

SPD Kinder- und Bürgerfest war ein Erfolg (25.08.2004)
Der letzte schulfreie Sonntag wird traditionell von der SPD Rumeln-Kaldenhausen mit dem Kinder- und Bürgerfest gefeiert. Nicht nur das schöne Wetter mit Sonne pur sorgte für heitere Mienen, sondern auch die tolle Atmosphäre.

Wahlkampfständer verwüsten ist Sachbeschädigung! (06.09.2004)
Anscheinend gibt es Unbekannte, die Angst haben vor einer politischen Diskussion. Vorwiegend nachts und klammheimlich wird die politische Auseinandersetzung mit Gewalt dargelegt.
Kandidatenkür im Bezirk Rheinhausen (August 2004)
“Die Aufstellung der Kandidaten stellt jede demokratische Partei vor unlösbare Probleme”.
Dies könnte man meinen, wenn in der sauren Gurkenzeit die Zeitung durchblättert wird. Die Position des Bezirksvorstehers wird, ohne dass auf die Würde dieser Stellung eingegangen wird, gehandelt. Merkwürdig,
dass die Genossen ruhig sind, denn ihre Wahl und Nominierung steht schon lange fest. Gemeldet haben sich Vertreter von Parteien, die brandneu im Bezirk mitmischen wollen. Ob und mit wie vielen Mitgliedern diese dann in der Bezirksvertretung vertreten sind, bestimmen die Bürger, denn wir von der SPD achten die Wahl und die Demokratie.
Bestimmt wird der neue Bezirksvorsteher dann in der ersten Sitzung nach der Wahl und zwar demokratisch von allen Mitgliedern der Bezirksvertretung. Erst hier entscheidet sich, wer der neue Repräsentant des Bezirks Rheinhausen wird.
Die Wahlentscheidung des Bürgers darf nicht vorweggenommen werden, unsere Rheinhauser sind mündig und wissen was sie wählen.
Nur eines muss jedem klar sein: “Schlechte Kandidaten werden von Bürgern gewählt, die nicht zur Wahl gehen”, sagte schon Thomas Jefferson.

Bilder vom SPD Info-Stand am Stadtfest Rheinhausen (Mai 2004)
Anläßlich des Stadtfestes in Rheinhausen haben die verschiedenen Ortsvereine Rheinhausens/Rumeln-Kaldenhausen einen Info-Stand eingerichtet. Kinder hatten die Möglichkeit, farbige Bilder zu malen, während die Erwachsenen aktuelle politische Themen besprechen konnten.
So auch das Thema Hallenbad Rheinhausen. Dazu lag eine Unterschriftenliste aus, die bei Ende der Veranstaltung mehr als 1000 Unterschriften zierte.