Seltsamer Antrag der Grünen zum Wasserwerk Rumeln

Von Manfred Grenzel, Pressesprecher des SPD-Bezirksverbandes Rheinhausen (08.05.2018)
Kein Verständnis hat SPD Ratsherr Manfred Krossa für den Antrag der Grünen auf der letzten Ratssitzung, der die Weiterförderung von Trinkwasser im Wasserwerk Rumeln fordert. In dem Wasserwerk wird seit Jahren schon kein Wasser mehr gefördert. Bei einer Beibehaltung des Wasserschutzgebietes würden auf viele Rumelner Haushalte immense Kosten für Kanal-TÜV und andere Auflagen zukommen.

Manfred Krossa zum Hintergund: “ Das Wasserwerk in Duisburg Rumeln-Kaldenhausen beschäftigt schon seit Jahren die Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen. In den letzten Jahren wurde hier kein Trinkwasser mehr gefördert und das Wasserwerk wurde an eine Moerser Firma verkauft, die von dort ihr Brauchwasser bezieht. Nach dem bis Juli 2016 geltenden Landeswassergesetz wäre, wenn kein Trinkwasser mehr gefördert wird, die Genehmigungszeit in diesem Jahr abgelaufen. Im Lauf der Beratungen in der BV Rheinhausen hat die SPD darauf hingewiesen, dass das Verfahren zur Aufhebung des Trinkwasserschutzbereichs Rumeln nicht einfach werden wird, denn nach der Aktualisierung des Landeswassergesetzes können diese nicht mehr einfach entfristet werden. Der Antrag zur Aufhebung des Trinkwasserschutzgebietes wurde an die Verwaltung der Stadt Duisburg weitergeleitet und das Verfahren zur Entfristung begonnen.

Das Umweltamt hat entsprechend die Bitte zur Aufhebung des Trinkwasserschutzgebietes an die Bezirksregierung geschickt. Diese hat in ihrer Antwort mitgeteilt, dass das Prüfverfahren eingeleitet würde. Zwingend notwendig für einen positiven Entscheid ist, dass die Nachbargemeinden Moers und Krefeld ebenfalls ihre Zustimmung zur Aufhebung des Trinkwasserschutzgebietes erteilen.

Nun haben die Grünen einen Antrag zur Mai Sitzung des Rates gestellt, der die Weiterförderung von Trinkwasser im Wasserwerk Rumeln fordert. Dieser Antrag wurde von der SPD und anderen Fraktionen abgelehnt, da unter anderem die Verwaltung der Stadt Duisburg nicht mehr Herr des Verfahrens ist. Die Grünen hätten im Laufe der Beratungen in den Fachausschüssen reagieren müssen! Nach der positiven Stellungnahme der Stadt zur Entfristung des Wasserwerks und die entsprechende Bitte an die Bezirksregierung ist auch nur noch diese zuständig. Deren Entscheidung ist dann bindend.