Überschreitungen der Lärmemission an den Bahnstrecken in Rheinhausen

von Manfred Krossa, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen (19.05.2013)

Nach einer neuen Gesetzesvorlage soll der Lärmbonus der BahnAG ab dem 1. Januar 2015 für Neubaustrecken abgeschafft werden. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat diesem Gesetz zugestimmt, so dass das neue Gesetz bald in Kraft treten kann. Demnach muss auch die DB AG die allgemeinen Grenzwerte für Lärm einhalten. Die BahnAG wird nicht umhinkönnen, Maßnahmen zu treffen, um die von ihren Bahnanlagen ausgehende Lärmemissionen zu senken. In einer Anfrage hat die SPD Fraktion Rheinhausen die Verwaltung gebeten, darzustellen, an welchen Stellen in unserem Bezirk die Grenzwerte der Lärmbelastung durch die BahnAG überschritten werden, so der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa. Zur Veranschaulichung wurden von der Verwaltung vier Gebiete in einem Stadtplan eingezeichnet, an denen Grenzwertüberschreitungen bekannt sind. Es handelt sich dabei um Teilgebiete der Stadtteile Trompet, Rumeln-Ost, Friemersheim und Hochemmerich, jeweils entlang der Bahnstrecken. Der Gesetzgeber muss jetzt als logischen Schritt den Schienenbonus auch für die bestehenden Strecken streichen.

Für den Lärmschutz ist die Abschaffung des Lärmbonus ein großer Erfolg, doch eine generelle Streichung für Neu- und Altstrecken ist der einzige richtige Weg, so der Kommentar von Manfred Krossa. Die Deutsche Bahn AG hat die Lärmüberschreitungen im Bezirk Rheinhausen anerkannt und will diese auch verringern. Doch, man ahnt es bereits, die Verringerung des Lärmpegels für Rheinhausen wird von der Deutschen Bahn mit einer niedrigen Priorität bewertet, so dass viel Zeit vergehen wird, bevor etwas in Rheinhausen passiert.

Die Lärmbelastung durch die Bahn kann an vielen Orten nachgewiesen werden. Einige Anwohner sind sehr stark belastet, andere weniger, doch Lärm, der oberhalb der Grenzwerte liegt, macht nachweislich krank.
Um die Lärmbelastungen der Bürgerinnen und Bürger zu erfassen und entsprechende Maßnahmen einzuleiten, diese zu senken, wurden von der Verwaltung Lärmaktionspläne erstellt. Nun müssen für die Neubaustrecken der BahnAG in Duisburg die neuen Grenzwerte in die Lärmaktionspläne der Stadt eingearbeitet werden.

Der erste Schritt ist getan, nun ist der Gesetzgeber gefordert, ein Gesetz zu schreiben, welches generell den Lärmbonus der Deutschen Bahn abschafft, denn vor allem der Güterverkehr wird auf der umweltfreundlichen Schiene zunehmen und damit auch die Lärmemission.